Gemarkungstausch im Gespräch

Zentralklinikum Mittelbaden: Trio zu Gesprächen in Stuttgart

Die OBs von Baden-Baden & Rastatt sowie Landrat Dusch trafen sich mit dem Amtschef des Innenministeriums. Thema war das Zentralklinikum Mittelbaden.
Zentralklinikum-Mittelbaden-TrioFoto: Beate Schill, Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg

Oberbürgermeisterin Monika Müller (Rastatt), Oberbürgermeister Dietmar Späth (Baden-Baden) und Landrat Prof. Dr. Christian Dusch (Landkreis Rastatt) haben sich zu einem Gespräch mit dem Amtschef des Innenministeriums, Ministerialdirektor Reiner Moser, getroffen. Hauptthema war die Realisierung des Zentralklinikums in Mittelbaden und die damit zusammenhängenden Fragestellungen.

Dabei wurde auch die Möglichkeit eines Gemarkungstauschs besprochen. Dies ist eine der Bedingungen der Stadt Baden-Baden für die Zustimmung zur Realisierung des Klinikums Baden-Baden/Rastatt am Standort Rastatt. Baden-Baden möchte auf einen Gemarkungstausch für ein Teilstück in der Rastatter Geburtsklinik hinwirken, damit auch künftig der amtliche Geburtsort Baden-Baden erhalten bleiben kann.

Entgegenkommen aus Rastatt

„Für viele Bürgerinnen und Bürger in Baden-Baden hat der Geburtsort eine große Bedeutung. Daher ist es uns wichtig, dass auch künftig Baden-Badener geboren werden. Aus diesem Grund braucht es den Gemarkungstausch mit der Stadt Rastatt“, erläutert Oberbürgermeister Späth.

Oberbürgermeisterin Müller ergänzt: „Der Wunsch nach einem Gemarkungstausch hat nicht nur in Rastatt für Verwunderung gesorgt. Aber wenn es der Sache dient, sind wir dazu bereit. An einer Fläche von maximal zwei Klassenzimmern, die es für Baden-Badens Nachwuchs braucht, soll eine erstklassige und zukunftsfähige Krankenhausversorgung für Rastatt und unsere Region ganz sicher nicht scheitern.“

Ein guter Anfang

Ministerialdirektor Reiner Moser sagte zur Möglichkeit eines Gemarkungstausches: „Als Innenministerium ist es unser Anliegen, die Kommunale Selbstverwaltung zu stärken und die Handlungsspielräume der Landkreise, Städte und Gemeinden zu bewahren. In diesem Sinn werden wir uns den Wunsch eines Gemarkungstausches ergebnisoffen anschauen“, so Moser.

„Ich habe das Gespräch und unsere Gesprächspartner offen, interessiert und konstruktiv erlebt“, gibt Landrat Prof. Dr. Dusch seinen Eindruck wieder.
Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, dass das Gespräch ein guter Anfang war und man weiterhin im Gespräch bleiben werde.

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von red/Quelle: pm
19.04.2024