Ärztehaus versus Moschee ausspielen - so einfach ist das nicht, liebe CDU!

Ärztehaus versus Moschee ausspielen - so einfach ist das nicht, liebe CDU!

Leider wurde zum wiederholten Male ein sehr populistischer Antrag seitens der CDU eingebracht, dieser wurde am vergangenen Dienstag zur Beratung in den Technischen Ausschuss verwiesen. Worum geht es?

Die CDU beantragt, mögliche Nutzungsänderungen für das unfertige Moscheegebäude zu diskutieren und darüber abzustimmen, „welche gesamtbürgerschaftliche Nutzung dem Gebäude verliehen werden soll, um den Leerstand zu beheben.” Die Rede ist auch von einem konkreten Investor, der das Gebäude nutzen möchte, um ein Ärztehaus in Oberaichen zu etablieren.

Die CDU scheint in ihrem Eifer aber zu vergessen, dass sich der Gemeinderat schon vor Monaten auf ein Prozedere diesbezüglich geeinigt hat. Denn bereits damals hatte die CDU einen ähnlich lautenden Antrag eingebracht. Völlig unnötigerweise! Denn natürlich wird zu gegebener Zeit über die Zukunft des Gebäudes zu beraten sein, aber hier passiert ein Schritt nach dem anderen: Wie Ende Oktober im Amtsblatt berichtet wurde, ist zwischenzeitlich ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass die - so scheint es - nicht unerheblichen baulichen Mängel und deren finanzieller Schaden beziffern soll. Am Ende soll Klarheit darüber bestehen, welchen Wert das Gebäude hat. Dieses Gutachten liegt jetzt vor, aktuell wird es verwaltungsintern bewertet und anschließend dem Gemeinderat vorgestellt. Natürlich erhält der VKBI die Möglichkeit, dem Gemeinderat die eigenen Vorstellungen zum weiteren Vorgehen und zur Nutzung des Gebäudes zu erläutern. Schon im Oktober waren sich große Teile des Gemeinderates und der Verwaltung einig, dass erst dann entschieden werden kann, wie es weitergehen kann. Frühestens dann könnte ggf. auch entschieden werden, ob auch eine andere Nutzung als die vorgesehene in Frage käme.

Wie unsere Stadträtin Sigrid Ott dazu steht, ist bekannt, darüber haben wir als Partei und als Fraktion bereits informiert: Wie andere Fraktionen auch sind wir der Meinung, dass vorrangig auf jeden Fall der muslimische Verein die Möglichkeit bekommen sollte, die Moschee fertigzustellen und die Nutzung als Gebetshaus Priorität haben sollte. Vieles spricht dafür: die Art und der Zustand des Gebäudes, das Vermeiden einer neuen Standortsuche für eine Moschee und letztendlich der Geldbeutel der Stadt. Denn wer das Gebäude kennt, und alle Fraktionen kennen es, muss wissen, dass es für eine andere Nutzung denkbar ungeeignet wäre, und auch der bauliche Zustand voraussichtlich dem entgegenstehen würde. Zum jetzigen Zeitpunkt solch einen Antrag zu stellen ist einfach nicht zielführend, ja sogar irreführend. Sigrid Ott ist sich sicher, dieser Antrag ist dazu geeignet, in der Bevölkerung falsche Hoffnungen zu wecken und auch der mögliche Investor wird aus ihrer Sicht in die Irre geführt. Das ist unanständig, man macht so etwas nicht. Natürlich ist alles offen, die Beratungen werden stattfinden. Aber eben alles zu seiner Zeit, die Schritte sind vorgegeben.