Amtseinsetzung Bürgermeister Gerhard Kuttler 02.04.2025

Niederschrift
über die öffentliche Verhandlung des
Gemeinderates
am 02.04.2025
in der Breitwiesenhalle
von 19.00 Uhr bis 20.10 Uhr

Vorsitzender: 2. stellv. Bürgermeister Markus Krämer
Anwesend: 10
Normal: 14
Abwesend: GR Olschewski, GR Izmir, GR van der Zwan; GR Rößler
Schriftführer: Dörthe Wimmer
Sonstige geladene Sitzungsteilnehmer: Frau Haller, Frau Wimmer, Herr Kerner
Zuhörer: 130
Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 28.02.2025 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 28.02.2025 ortsüblich bekanntgemacht worden ist;
3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 8 Gemeinderäte anwesend sind.
Hierauf wird in die Beratung eingetreten:
Die nachfolgende Niederschrift beurkunden:
Vorsitzender:
Schriftführer:
Gemeinderäte:

Tagesordnung Öffentlich

TOP 1 Begrüßung und Ansprache
3. stellv. Bürgermeisterin Beate Schmid
TOP 2 Aushändigung der Wahlprüfungsurkunde
Landrat Marcel Musolf
TOP 3 Vereidigung und Verpflichtung
2. stellv. Bürgermeister Markus Krämer
TOP 4 Grußworte
Bürgermeister Simon Schmid
TOP 5 Dankes- und Schlussworte
Bürgermeister Gerhard Kuttler

TOP 1
Begrüßung und Ansprache 3. stellv. Bürgermeisterin Beate Schmid

In der Breitwiesenhalle hatten sich ca. 70 Hochdorfer Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Gäste der Gemeinde versammelt, um die Verpflichtung von Bürgermeister Gerhard Kuttler mitzuerleben.
Die stellv. Bürgermeisterin Beate Schmid begrüßte sodann zu Beginn die anwesenden Gäste.
Auf die nachfolgende Rede wird verwiesen:

TOP 2
Aushändigung der Wahlprüfungsurkunde durch Landrat Marcel Musolf

Vor Übergabe der Wahlprüfungsurkunde wünschte Landrat Musolf dem wiedergewählten Bürgermeister Gerhard Kuttler für die Zukunft alles Gute.
Er bemerkt, dass die erste Wiederwahl aufgrund der Konkretheit in der Kommunalpolitik immer schwierig sei.
Die Wiederwahl, bei der sich Bürgermeister Kuttler klar durchsetzen konnte, bringt nach Aussage von Landrat Eininger einen Wählerauftrag mit sich, dem sich Bürgermeister Kuttler nun gestärkt durch das Wahlergebnis widmen kann.
Er überreicht sodann Bürgermeister Gerhard Kuttler die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Bürgermeisterwahl. Hierbei bescheinigt er dem Bürgermeister eine sach- und fachgerechte Ausübung.

TOP 3
Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Gerhard Kuttler
2. stellv. Bürgermeister Markus Krämer

2. stellv. Bürgermeister Markus Krämer kommt sodann zur Verpflichtung und Vereidigung von Bürgermeister Gerhard Kuttler. Er bittet Herrn Kuttler, die Verpflichtungsformel nachzusprechen und diese durch Handschlag und Unterschrift zu bekräftigen.
Auf die nachfolgenden Ausführungen sowie die Verpflichtungsformel und die geleisteten Unterschriften wird verwiesen.

TOP 3
Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Gerhard Kuttler
2. stellv. Bürgermeister Markus Krämer

Durch die Wahl am 26.01.2025 ist Herr Bürgermeister Gerhard Kuttler, auf die Dauer von 8 Jahren zum Bürgermeister der Gemeinde Hochdorf gewählt worden. Das Landratsamt Esslingen hat die Wahl auf ihre Gesetzmäßigkeit geprüft und mit Bescheid festgestellt, dass die Prüfung keine Beanstandungen ergeben hat, das Prüfungsverfahren abgeschlossen und die Wahl damit rechtsgültig ist.
Gemäß § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung wird Bürgermeister Kuttler durch das vom Gemeinderat gewählte Mitglied Markus Krämer in öffentlicher Sitzung verpflichtet.
Sodann spricht er die Verpflichtungsformel vor, die von Herrn Bürgermeister Kuttler nachgesprochen und durch Handschlag sowie durch Unterschrift bekräftigt wurde.
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde Hochdorf gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. So wahr mir Gott helfe“.
...
Gerhard Kuttler
Zur Beurkundung:
...
Markus Krämer

TOP 4
Grußworte Bürgermeister Simon Schmid

Im Anschluss an die Verpflichtungszeremonie richtet sodann Nachbarbürgermeister Simon Schmid aus Baltmannsweiler stellvertretend für die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden, die sich in der Breitwiesenhalle eingefunden hatten, ein Grußwort an Bürgermeister Kuttler und die anwesenden Gäste.

TOP 5
Dankes- und Schlussworte Bürgermeister Gerhard Kuttler

Bürgermeister Kuttler bedankte sich in seiner Ansprache bei den Hochdorferinnen und Hochdorfern, den Gästen und den Rednern für die Glückwünsche und die guten Ratschläge.