Aus dem Gemeinderat (ATU): Sorge um die Nahversorgung in Leutershausen

Einhellig hat der ATU (Ausschuss für Technik und Umwelt) die Änderungspläne des Schriesheimer Bebauungsplans „Säulenweg“ im Norden Schriesheims abgelehnt, in dem die „Errichtung eines zeitgemäßen Supermarkts“ vorbereitet werden soll. Die Details, nämlich zulässige Gebäude mit mehr als 50 m Länge, lassen jedoch auf die zu erwartenden Dimensionen schließen. Man kann davon ausgehen, dass hier ein großflächiges Einkaufszentrum entstehen soll.

Monika Maul-Vogt, Fraktionssprecherin der Grünen Liste Hirschberg, wies in aller Deutlichkeit auf die Gefährdung der Nahversorgung in Leutershausen durch ein solches Vorhaben hin: „Eine solche Einkaufsmarktsituation in direkter Nachbarschaft wird für Leutershausen spürbare schädliche Auswirkungen haben, insbesondere für den einzigen verbliebenen Supermarkt. Der Verbleib eines Lebensmittelmarkts ist für die Nahversorgung existenziell wichtig, das hat die GLH auch in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht.

Daher ist es unbedingt notwendig, dass ein Einzelhandelsgutachten vorgelegt wird, das die zu erwartenden Kaufkraftabflüsse und Umsatzverluste untersucht.“

Nicht mit dem Raumordnungsplan vereinbar

Zudem ist zu erwarten, dass die Errichtung eines derartigen Einkaufszentrums nicht mit dem Raumordnungsplan vereinbar sein wird. Eine Kommune in der Größe Schriesheims darf kein überdimensioniertes Einkaufszentrum errichten, wie es hier offenbar beabsichtigt ist. Es sind Vorhaben nur zulässig, wenn keine schädlichen Auswirkungen auf die zentralen innerörtlichen Versorgungsbereiche wie die von umliegenden Gemeinden zu erwarten sind. Das ist eine Schutzfunktion auch für die Nachbargemeinden. Dieses Beeinträchtigungsverbot ist nachweisbar einzuhalten, wie Monika Maul-Vogt betonte.

Klares Nein zur Bebauungsplan-Änderung in Schriesheim

Die Stadt Schriesheim hat weder ein Gutachten eingeholt noch die Auswirkung ihres Vorhabens in anderer Weise untersucht. Die schädlichen Einwirkungen auf die Nahversorgung von Leutershausen werden noch nicht einmal thematisiert. Die Hirschberger Verwaltung hat dies in ihrer Stellungnahme ausdrücklich moniert.

Die GLH-Fraktion schließt sich dieser Stellungnahme an und erteilt der Planänderung eine klare Absage. Hier hätten wir fairerweise auch mehr Transparenz und Kommunikation seitens der Stadt Schriesheim gewünscht – dies sollte man auch erwarten dürfen.

Neuer Klimaschutzmanager in Hirschberg

Ein erfreulicher Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Vorstellung des neuen Klimaschutzmanagers. Die GLH freut sich, dass die Stelle nun endlich wieder besetzt ist und die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts wieder Fahrt aufnehmen kann.