Aus der Arbeit des Gemeinderats - Sitzung vom 29.04.2025

TOP 1:

Bürgerfragestunde

Ein Bürger erkundigte sich, ob der Bau der Windkraftanlagen verpflichtend mit der Anbindung an das Stromnetz, Zahlungen von Subventionen an den Bauträger mit sich bringt. Bürgermeister Betschner erläuterte, dass dies im Zuge der Inbetriebnahme der Fall ist. Er führt aus, dass der Bauantrag bis Juni vorbereitet wird und Sowitec zeitgleich den Antrag auf Netzausbau bei der Netze BW stellt. Sobald der Strom dann fließt, wird ist unser Ziel, das je nach Betreiber der Anlagen ein Sondertarif für die Bevölkerung vor Ort angeboten wird.

TOP 2.1:

Bausachen - Errichtung Kühlcontainers Bruderhausweg 20+22 Flst. 1006/1 + 1005

Bürgermeister Betschner erläuterte das Bauvorhaben im Bruderhausweg und verweist hierbei auf den vorliegenden Lageplan.

Hierbei müssen zwei Befreiungen zugestimmt werden: Zum einen soll ein Pultdach anstatt ein Satteldach errichtet werden und zum anderen weicht die Dachneigung vom B-Plan ab (2 Grad anstatt 35-48 Grad). Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 3:

8. Punktuelle Änderung des FNP 2010, Entwurfsfeststellung

Bürgermeister Betschner begrüßte Herrn Grözinger von Gfrörer Ingenieure.

In der Gemeinde Epfendorf soll eine Photovoltaik-Freiflächenanlage im Gewann Hohe Egert auf der Gemarkung Trichtingen errichtet werden. Hierzu wurde ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Parallel dazu muss auch der Flächennutzungsplan geändert werden. Für den Flächennutzungsplan besteht die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf – Fluorn-Winzeln, deshalb müssen die Gremien aller beteiligten Kommunen über Änderung beschließen. Herr Grözinger stellte die Anregungen, Hinweise oder Bedenken von den sogenannten Trägern öffentlicher Belange vor. Dazu zählen: Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Kleiner Heuberg, Regierungspräsidium Freiburg, Stabsstelle Energiewende, Windenergie und Klimaschutz, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau, Netze BW, Landratsamt Rottweil vor. Diese wurden berücksichtigt oder werden im Bebauungsplan entsprechend berücksichtigt.

Gemeinderat Weinert erkundigte sich, warum bei einem Vorhaben in Epfendorf hier abgestimmt werden muss. Es wurde auf die Verwaltungsgemeinschaft hingewiesen. Es gibt ein gemeinsamer Ausschuss aus Vertretern der jeweiligen Gemeinden. Bevor dieser tagt, muss die Thematik in den jeweiligen Gemeinderäten beschlossen werden. Außerdem wurde betont, dass der Flächennutzungsplan eine übergeordnete Position einnimmt. Erst daraus kann ein Bebauungsplan entwickelt werden.

Gemeinderat Bantle erkundigte sich, weshalb die ausgewiesene Fläche nicht im Regionalplan enthalten war. Herr Grözinger gab an, dass in der Regel großräumig ausgewiesen wird und aus diesem Grund kleinere Flächen nicht explizit ausgewiesen werden. Diese jedoch dennoch umgesetzt werden.

Gemeinderat Wolfgang Gaus erkundigte sich nach der Größe, die sich auf 4,05 ha beläuft.

Mit 5 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen und 6 Befürwortungen wurde dem Beschluss zugestimmt.

TOP 4:

Erschließungsplanung „Fichtenäcker III“ Äußere und Innere Erschließung – Beschluss Freigabe Planung Regenentwässerung

Bürgermeister Betschner begrüßte Herrn Kernl und Herrn Flick von Gfrörer Ingenieure.

Es wurde erläutert, dass die im Februar durchgeführten Versickerungsversuche ergeben haben, dass keine Versickerung im vorgesehenen Bereich für das Versickerungsbecken möglich ist. Aus diesem Grund stellte Herr Flick drei Varianten vor, um das Gewerbegebiet zu entwässern. Herr Flick betonte, dass Variante 3 die wirtschaftlichste mit dem geringsten Eingriff in die bestehende Straßenfläche ist.

Variante 1: Wöhrsteinstraße, ca. 500 Meter, ca. 850.000 Euro

Variante 2: Seilerweg, ca. 345 Meter, ca. 580.000 Euro

Variante 3: Flst. Nr. 442, ca. 315 Meter, ca. 260.000 Euro

Gemeinderat Wolfgang Gaus erkundigte sich, ob bei Variante 3 bereits Gespräche mit dem Grundstücksbesitzer geführt wurden bezüglich der Leitungsrechte. Dies wurde verneint.

Eine weitere Frage von Gemeinderat Pfau bezog sich auf Variante 1, nämlich ob der Straßenbelag der Wöhrsteinstraße im gleichen Zuge erneuert werden würde und in der Kostenschätzung schon inbegriffen ist. Dies wurde ebenfalls von Bürgermeister Betschner verneint und erläutert, dass neben einem neuen Straßenbelag in der Wöhrsteinstraße auch eine Aufdimensionierung nötig wird. Um Variante 1 dann hier zu verwirklichen, ist ein zusätzlicher Regenwasserkanal nötig. Dies gestaltet sich als aufwendig und kostenintensiv.

Gemeinderat Flaig erkundigte sich, ob bei Variante 2 weitere Probeschürfungen möglich sind, in der Hoffnung, dass das Wasser doch absickert. Es wird erläutert, dass dies machbar ist, da die Böden in Fluorn-Winzeln sehr unterschiedlich sind und dadurch eine Versickerung an anderer Stelle ggf. möglich sein kann. Auch weitere Mitglieder befürworteten diesen Vorschlag.

Der Beschluss wurde wie folgt abgeändert:

1. Der Gemeinderat erteilt die Freigabe für weitere Probeschürfungen zur Variante 2. Falls diese nicht erfolgreich sein sollten, erteilt er die Freigabe für Variante 3 des Regenüberlaufbeckens. Dem wurde mit einer Gegenstimme zugestimmt.
2. Der Gemeinderat bevollmächtigt die Verwaltung zur Kontaktaufnahme mit dem Eigentümer des Flurstückes 442/0 auf der Gemarkung Winzeln aufzunehmen und entweder den Kauf oder das Leitungsrecht für die Umsetzung der Variante 3 zu erwirken, falls dies notwendig wird. Dem wurde mit einer Enthaltung zugestimmt.
3. Der Gemeinderat beauftragt das Büro Gfrörer mit der Inneren- sowie Äußeren- Erschließungsplanung gemäß beiliegenden Honorarangeboten. Dem wurde mit einer Gegenstimme zugestimmt.

TOP 5:

Vergabe Kanalsanierung 2025 im Zuge der Eigenkontrollverordnung

Bürgermeister Betschner erklärt, dass für die Kanalsanierung 2025 400.000 Euro im Haushalt eingeplant waren und das wirtschaftlichste Angebot von der Fa. Swietelsky-Faber GmbH Kanalsanierung mit 325.442,95 Euro abgegeben wurde. Die Kostenschätzung war bei 380.000 Euro. Insgesamt haben fünf Firmen ein Angebot abgegeben.

Gemeinderat Wolfgang Gaus erkundigte sich, ob Referenzen der Firma vorhanden sind. Bürgermeister Betschner teilte mit, dass dies der Fall ist.

Gemeinderat Pfau fragte nach, warum ein Anbieter in einigen Punkten viel günstiger war als die anderen. Bürgermeister Betschner führte aus, dass aufgrund der unterschiedlichen Planungsansätze Abweichungen durchaus auftreten können. Mit Abgabe des Angebots verpflichten sich die Firmen jedoch, dass der Auftrag mit der Angebotssumme realisierbar ist. Außerdem sind die Gesamtbeträge wiederum ähnlich hoch. Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 6:

Zuschussantrag SV Winzeln

Bürgermeister Betschner stellte den Zuschussantrag i.H.v. 12.500 Euro vor. Er stellte fest, dass dieser Zuschuss im Zuge der Haushaltsplanung im Herbst nicht angekündigt wurde, sodass für diese Summe keine Haushaltsmittel eingestellt sind. Auf der Haushaltsstelle sind zwar noch freie Mittel vorhanden, aber nicht in genannter Höhe. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag sah einen Zuschuss i.H.v. 10.000 Euro vor.

Danach übergab er das Wort an Gemeinderat Schmid, Kassier des SV Winzeln.

Er berichtete, dass die Bewässerungsanlage im letzten Jahr erneuert wurde. Leider ist diese nun defekt. Es werde gerade geklärt, ob es sich um einen Gewährleistungsfall handle. Unabhängig davon wird eine größere Pumpe für die Rasenbewässerung benötigt, mit Kosten von ca. 5.000 Euro. Aus diesem Grund kam die Bitte auf, den ursprünglichen Betrag von 12.500 Euro zu gewähren. Es wurde darauf hingewiesen, dass die letzten drei Jahre seitens des Sportvereins Winzeln keine Anträge auf einen Zuschuss eingegangen sind. Ebenso finden viele Veranstaltungen statt, damit sich der Verein weitestgehend selbst finanzieren kann.

Gemeinderat Pfau erkundigte sich, wie viele Zuschussanträge insgesamt von Vereinen dieses Jahr gestellt worden sind. Kämmerin Schiem führt aus, dass 6 Anträge während der Haushaltsplanung eingegangen sind. Dabei handelte es sich aber zunächst um eine Mittelanmeldung i.H.v. 20.000 Euro. Im Haushalt sind jedoch 40.000 Euro zur Verfügung, die in Anspruch genommen werden könnten. Bürgermeister Betschner betonte, dass es wichtig ist, die Anträge in Zukunft rechtzeitig im Herbst des Vorjahres zu stellen.

Dem Beschluss für einen Zuschuss i.H.v. 12.500 Euro wurde mit 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme zugestimmt.

TOP 7:

Zuschussantrag Schützenverein Fluorn-Winzeln

Bürgermeister Betschner stellte den Zuschussantrag des Schützenvereins Fluorn-Winzeln vor.

Er berichtete, dass die Schießstände alle 4 Jahre überprüft werden. Bei der letzten Abnahme am 06.09.2024 wurde aufgrund einer Verschärfung der Abnahmerichtlinien die Nachrüstung einer Zuluft-Anlage für die Feuerwaffenstände gefordert. Bisher war für offene und teilgedeckte Stände keine Belüftungsanlage notwendig, da der Luftaustausch als gegeben angesehen wurde. Da die Ausgaben für den Verein unvorhersehbar waren, wurde im letzten Jahr auch keine Zuschuss-Ankündigung an die Gemeinde getätigt. Somit sind für die Maßnahme auch keine Kosten im Haushalt aufgenommen worden. Es wurden zwei Angebote eingeholt und das wirtschaftlichste Angebot soll beauftragt werden (Kosten ca. 29.000 Euro).

Da der Schützenverein in den letzten Jahren bereits mehrfach finanziell unterstützt wurde, sieht der Beschluss einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro vor. Gemeinderat Wolfgang Gaus erkundigte sich, wie hoch die Zahlungen in den letzten Jahren waren. Kämmerin Schiem schätze diese auf etwa 10.000 Euro.

Aus dem Gremium wird nachgefragt, wie hoch die Vereinszuschüsse üblich sind. Bürgermeister Betschner erklärte, dass dies i.d.R. 20 % seien. Aufgrund der Zahlungen in den Vorjahren habe man hier jedoch 10 % vorgeschlagen.

Mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wurde dem Beschluss zugestimmt. Der Zuschuss wird nach Übermittlung der Rechnung ausgezahlt.

TOP 8:

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Kämmerin Schiem stellte den Jahresabschluss 2020 vor. Zusammenfassend stellte sie fest, dass das Jahr 2020, trotz Corona-Pandemie, ein gutes Jahr war. Die positive Entwicklung des Ergebnishaushaltes ist vor allem auf ein erhöhtes Gewerbesteueraufkommen und die Gewerbesteuerkompensationszahlung aufgrund Corona sowie Mehreinnahmen bei Zuweisungen und bei den Entgelten für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen zurückzuführen.

Das Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt beläuft sich auf 1.098.180,58 Euro. Es ist zu beachten, dass es sich hierbei nicht um die Liquidität handelt. Die Überschüsse aus dem Ergebnishaushalt werden in Rücklagen zugeführt.

Die Finanzrechnung erzielte aus dem laufenden Betrieb einen Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 1.146.346,86 €. Dies kommt künftigen Investitionen in den Folgejahren zugute. Eine Kreditermächtigung in Höhe von 900.000,00 € wurde nicht in Anspruch genommen.

Nach Rückfrage aus dem Gremium, warum erst jetzt der Jahresabschluss für das Jahr 2020 vorgelegt wird, erläuterte Kämmerin Schiem, dass diese Verzögerung durch die Umstellung des Rechnungswesens auf die Kommunale Doppik im Jahr 2018 geschuldet war. Diese neuen Anforderungen und umfangreichen Umstellungsarbeiten auf die Doppik einschließlich Vermögensbewertung und Aufstellung der Eröffnungsbilanz konnte die Frist bereits für den Jahresabschluss 2018 nicht eingehalten werden. Dazu kam eine knappe Personaldecke.

Die Rechnungsabschlüsse 2021 und 2022 müssen nun zwingend bis zum Sommer fertiggestellt sein.

Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2020 mit folgenden Werten fest:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 9:

Vergabe Heizungssanierung Bestandsgebäude Kindergarten Winzeln als Nachtragsvergabe an Firma Kern Haustechnik

Bürgermeister Betschner nahm Bezug auf die letzte Besichtigung des Kindergarten Winzeln. Während der Besichtigung wurde bereits beschlossen, dass die Heizung im Bestandsgebäude an den neuen Heizkreislauf angeschlossen werden soll. Dies soll nun über einen Nachtrag zum ursprünglichen Angebot durch die bisherige Heizungsfirma durchgeführt werden. Dazu wurde eine Kostenschätzung vom Architekten angefertigt.

Gemeinderat Schmid schlug vor, bei dieser Größenordnung ein Vergleichsangebot einzuholen. Auch Gemeinderat Manz und Weinert sprachen sich für die Einholung eines zweiten Angebots aus. Bürgermeister Betschner gab zu bedenken, dass die Firma schon die Gegebenheiten vor Ort kennt und es deshalb sinnvoll wäre, bei der gleichen Firma zu bleiben. Allein schon deshalb, weil Heizungsfirmen derzeit schlecht zu bekommen sind und um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Bei einem Nachtragsangebot handle es sich um ähnliche Konditionen wie beim ursprünglichen Auftrag. Das Angebot wird vom Architekten geprüft und ggf. angepasst. Es wurden auch schon kleinere Aufträge, die im Verfügungsrahmen des Bürgermeisters lagen, an die derzeitige Firma vergeben.

Aus dem Gremium kam die Frage auf, ob mit dem Beschluss nun ohne Angebot vergeben wird. Dem sei nicht so. Die Vergabe wurde bereits in den Beschluss mit aufgenommen, um nach Vorlage des Angebots gleich agieren zu können.

Der einstimmige Beschluss sieht vor, dass ein zweites Angebot eingeholt wird und die Gemeindeverwaltung ermächtigt wird, den Auftrag an die wirtschaftlichste Firma zu vergeben, wenn die Kosten nicht mehr als 20 % von der Kostenschätzung abweichen.

TOP 10:

Sonstiges

Bürgermeister Betschner berichtete von der aktuellen Flüchtlingsstatistik (Stand 01.04.2022).

Es sind 52 Ukrainer aufgenommen. Das Soll liegt bei 35, d.h. die Gemeinde ist hier im Plus von 17 Personen. Bei Asyl-Flüchtlingen sind 15 Personen aufgenommen. Hier liegt das Soll bei 27, d.h. die Gemeinde liegt bei minus 12. Da die Quote von Ukrainern in Baden-Württemberg übererfüllt ist (170 %), ist in nächster Zeit nicht mehr mit ukrainischen Flüchtlingen zu rechnen.

Gemeinderat Manz berichtete, dass er auf die Altkleider-Container-Situation angesprochen wurde. Er erkundigte sich, ob eine Kamera möglich wäre. Dies ist aus datenschutzrechtlichen Gründen sehr schwierig und es brauche wiederum Personen, die die Aufnahmen auswerten.

Der Gemeindeverwaltung ist das Problem bekannt. Es wird regelmäßig bei der Containerfirma angerufen und die Leerung angefordert. Die letzte Zusicherung war eine Leerung bis 29.04.2025, diese ist jedoch nicht erfolgt. Das Müllproblem ist in vielen Gemeinden ein Thema. Der Müll wird derzeit regelmäßig vom Bauhof entfernt. Das führe jedoch nicht zur Lösung, sondern eher dazu, dass noch mehr Müll abgelagert wird.

Gemeinderat Timo Flaig erkundigte sich nach der Absperrung des baufälligen Gebäudes in der Brühlstraße, da dort die Straße schlecht einsehbar ist. Bürgermeister Betschner stellte fest, dass dies abgesperrt bleiben muss, bis vom Landratsamt etwas anderes bekannt gegeben wird. Die Gemeindeverwaltung frägt dort trotzdem noch mal nach und erkundigt sich nach einer Zeitschiene.

Gemeinderat Pfau erkundigte sich nach den Leitungsbaustellen in Fluorn und ob es hierfür einen Zeitplan gibt. Bürgermeister Betschner teilte mit, dass die Firma im Verzug ist. Sobald das Glasfaserkabel durch die Leitung geschossen wurde, wird die Straße wieder geschlossen.

Gemeinderat Schmid erkundigte sich, wo der 5G-Masten platziert werden soll. Bürgermeister Betschner teilte mit, dass hierfür noch kein Standort bekannt ist. Ein Termin hierzu ist noch ausstehend.