Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. April 2024

In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurden folgende Themen behandelt. Detailinformationen können aus den jeweiligen Sitzungsvorlagen entnommen werden, die im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde Eisingen (www.eisingen-enzkreis.de) oder in den Bürger-Apps iRICH/anRICH zu finden sind.

TOP 4
Sachstandbericht Gutachterausschuss

In der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2024 wurde Herr Andreas Kling zum Vertreter der Gemeinde Eisingen im Zweckverband „Gemeinsamer Gutachterausschuss im Enzkreis“ bestellt. Der Zweckverband nimmt gesetzliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Bewertung bebauter und unbebauter Grundstücke wahr.

Im Rahmen der Sitzung hat Herr Kling seine Arbeit beim Gutachterausschuss anhand einiger Praxisbeispiele näher vorgestellt.

TOP 5
Vorstellung Planungen Familienzentrum der evangelischen Kirchengemeinde Eisingen

Im Rahmen der Sitzung hat Pfarrer Jürgen Baron die Planungen zur Umsetzung eines Familienzentrums in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde Eisingen vorgestellt.

TOP 6
Gemeindejubiläum - 1200 Jahre Eisingen

Hinsichtlich der Gründungszeit des Ortes Eisingen gab es in der Vergangenheit unterschiedliche Ansätze, die auf Grundlage von verschiedenen urkundlichen Erwähnungen entstanden. Ein Ansatz, welcher lange Zeit auch in nach außen wirkenden Veröffentlichungen kommuniziert wurde, war eine erste urkundliche Erwähnung in der Zeit von 919-934:
Die erste Erwähnung von Eisingen findet sich in den Annalen (den Jahrbüchern) des Klosters Reichenau; dort wird der Ort zusammen mit anderen, zum Teil benachbarten Orten, unter dem Ysingen genannt. Bei den anderen Orten handelt es sich um Theotelenhusen (Dietenhausen), Singen, Nettingen, Almusdingen (Ellmendingen), Wingarten und andere. Alle diese Orte werden als Schenkungen eines Bischofs Nitingus an das Inselkloster Reichenau genannt; sie sind im Codex Hirsaugiensis verzeichnet. (CH) Die bisherige Annahme, dass es sich bei diesem Bischof um den Konstanzer Bischof Noting (919-934) handelt, wird von dieser neueren Forschung als unwahrscheinlich erachtet, auch deshalb, weil einige dieser Orte nicht im Einzugsbereich des Bistums Konstanz lagen. Eisingen gehörte über Jahrhunderte zum Bistum Speyer. Dagegen erfahren wir aus den Reichenauer Quellen von engen Beziehungen zum Kloster Hirsau. Im Reichenauer Gedenkbuch hat sich die Hirsauer Stifter-Familie mehrmals eintragen lassen, darunter 830 ein Bischof Noting von Vercelli, der ein Sohn des Grafen Erlafried von Calw und von 827-830 Abt von Hirsau war. (Sch. K., S.72/73) Dieser Bischof Noting schenkte vermutlich aus seinem verstreut liegenden Eigenbesitz Güter aus 16 Orten an das Kloster Reichenau, u. a. aus Eisingen und den schon genannten Orten. Später erwarben auch die Klöster Hirsau und Lichtental Besitzrechte am Dorf Eisingen. Erhärtet wird die neue Sicht dadurch, dass Bischof Noting von Vercelli – später auch Bischof von Verona und Brescia – im Nekrolog der Inselabtei Reichenau aufgeführt wird, ein Bischof Noting von Konstanz dagegen unter einem anderen Datum im Nekrolog von St. Gallen (Sch. K:, 72/73). Auf Grund des Ergebnisses der neueren Forschung kann die Datierung der ersten schriftlichen Erwähnung von Eisingen um ein Jahrhundert in die erste Hälfte des 9. Jahrhunderts vorverlegt werden, vermutlich um das Jahr 830. So gesehen könnte Eisingen bald 1200 Jahre Eisingen feiern.

(Quelle: Eisingen – vom Winzerdorf zur modernen Gemeinde, Hermann Schönleber, 2010)

Seitens der Verwaltung wurde bereits mit dem Landratsamt Enzkreis und dem Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart Rücksprache gehalten. Eine Konkretisierung der Daten konnte in beiden Fällen nicht vorgenommen werden.

Auf Grundlage der vorliegenden Informationen ergeben sich für die Verwaltung mehrere Fragestellungen, die in der Sitzung angesprochen wurden. Zum einen die Frage, ob wir als Gemeinde Eisingen ein Ortsjubiläum anlässlich der ersten urkundlichen Erwähnung vor 1200 Jahren feiern wollen, und zum anderen natürlich die Frage nach dem Festjahr. Sollten sich Ansätze ergeben, die für Feierlichkeiten anlässlich des anstehenden Jubiläums sprechen, sollten frühzeitig entsprechende Strukturen eingerichtet werden (bspw. Gründung eines Fördervereins, Berücksichtigung von entsprechenden Mitteln im Haushalt …). Im Enzkreis wurden in den vergangenen Jahren mehrere vergleichbare Ortsjubiläen abgehalten, sodass hier wertvolle Informationen bzgl. der Vorbereitung und Durchführung eingeholt werden können.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, im Zeitraum zwischen 2027 bis 2030 das 1200-jährige Ortsjubiläum der Gemeinde Eisingen zu feiern. Zur Festlegung des Festjahres wird die Verwaltung beauftragt, bei den ortsansässigen Vereinen die Vereinsjubiläen innerhalb dieses Zeitraumes abzufragen und dem Gemeinderat zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 7
Haushaltssatzung der Gemeinde Eisingen für das Haushaltsjahr 2024

Herr Dunkel (FWVE), Herr Metzger (GfE) und Herr Schickle (CDU) haben jeweils für ihre Fraktionen die Stellungnahmen zum Haushalt 2024 und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung abgegeben. Die Stellungnahmen können im Ratsinformationssystem der Gemeinde Eisingen eingesehen werden.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 (Seite 5 und 6 im Haushaltsplan).

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 8
Wirtschaftsplan Wasserversorgung der Gemeinde Eisingen für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2024 (Seite 259 im Haushaltsplan).

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 9
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eisingen für das Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat beschließt, den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Eisingen gem. Beschlussvorschlag, Seite 5-7 der Anlage (Gesamtwerk Jahresabschluss), festzustellen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 10

Vergabe Sportplatzpflege

Der Gemeinderat beschließt, die Fa. Briem Sport- und Rasenpflege aus Ölbronn-Dürrn, zu einem Angebotspreis von 19.444,60 Euro brutto, mit der Jahrespflege der Sportplätze zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 11.1

Bauvorhaben zur Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses, Flst. Nr. 5165, Sennigstr. 10

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung und der Sanierung des Wohngebäudes auf dem Flst. Nr. 5165 zu.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 11.2

Bauvorhaben zur Errichtung einer Überdachung mit PV Anlage, Flst. Nr. 7572, Vogelsangstr. 40

Der Gemeinderat stimmt, hinsichtlich der geplanten Überdachung, einer Überschreitung der Garagenbaugrenze um 4,00 m und der Überschreitung der Grundflächenzahl um 5 % zu.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)

TOP 12

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt, die Spende an die Gemeinde anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenenthaltung(en)