Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10.09.2024

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10.09.2024

Rundgang durch das Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“, Treffpunkt Marktstraße 36

Im Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“ gibt es aktuell zahlreiche laufende Maßnahmen und auch bereits erfolgreich abgeschlossene Projekte. Gemeinsam mit Beate Keinath, URBA Architektenpartnerschaft besichtigten die Mitglieder des Gemeinderates in einem Rundgang durch das Städtle die verschiedenen Projekte des Sanierungsgebiets. Ein detaillierter Sachstandsbericht erfolgt in der Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2024.

Persönliche Erklärung durch Stadträtin Heidrun Rohse

Stadträtin Heidrun Rohse erklärte, dass sie mit sofortiger Wirkung aus der SPD-Fraktion austritt und sich der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anschließt. In ihrer persönlichen Erklärung erläuterte sie den Mitgliedern des Gemeinderates ihre Beweggründe für diese Entscheidung.

Bekanntgaben

Brezel-Race am 15.09.2024

Bürgermeister Chris Nathan informierte die Mitglieder des Gemeinderates über die Radrennveranstaltung am kommenden Sonntag. Zur Durchführung sind die Nürtinger Straße und die Stuttgarter Straße gesperrt, was zu größeren Einschränkungen führen wird. Die detaillierten Informationen zur Sperrung sind im weiteren Teil des Amtsblattes veröffentlicht.

Bundesweiter Warntag

Am Donnerstag, 12. September findet der diesjährige bundesweite Warntag statt. Bürgermeister Chris Nathan wies auf die Alarmierung aller Bürger über unterschiedliche Medien an diesem Tag um 11 Uhr hin.

Darlehensaufnahme Eigenbetrieb Wasser

In der Sitzung am 24.07.2024 beschloss der Gemeinderat eine Kreditaufnahme in Höhe von 960.000 €. Bürgermeister Chris Nathan informierte darüber, dass nur eine geringere Darlehensaufnahme in Höhe von 480.000 € erforderlich ist.

Landgasthof Rössle

Bürgermeister Chris Nathan gab bekannt, dass der Kauf des ehemaligen Landgasthof Rössle durch die Stadt Waldenbuch zwischenzeitlich abgewickelt ist. Nach vollendeter Übergabe des Gebäudes an die Stadt werden Überlegungen zur weiteren Nutzung des Gebäudes angestellt.

Erhalt verschiedener Förderbescheide

Bürgermeister Chris Nathan informierte, dass die Stadtverwaltung über die Sommerpause mehrere Förderbescheide erhalten hat.

• 96.000 € als Anteilsfinanzierung für ein neues Feuerwehrfahrzeug HLF20
• 7.000 € zur Beschaffung von digitalen Handfunksprechgeräten für die Freiwillige Feuerwehr
• 77.500 € zur Finanzierung des Integrationsmanagements im Jahr 2023
• 38.760,89 € zur Durchführung von Coronatests in Kindergärten im Jahr 2022
• Förderzusage über 64.000 € für die Wärmeplanung der drei beteiligten Kommunen Aichtal, Steinenbronn und Waldenbuch

Zehntscheuer Waldenbuch Sicherungsmaßnahmen Dachstuhl und Grundmauern

Bei baulichen Untersuchungen der denkmalgeschützten Zehntscheuer wurde festgestellt, dass es neben offensichtlichen Schäden an der südlichen Giebelwand und der östlichen Traufwand auch erhebliche Schäden im restlichen Gebäude gibt, was aus Sicht der Stadtverwaltung ein zeitnahes Handeln zur Sicherung der Standsicherheit unumgänglich macht. Daher wurde unverzüglich ein denkmalpflegerischer Antrag für diese Sicherungsmaßnahmen gestellt und entsprechende Fachfirmen zur Abgabe von Angaben angefordert.

Der Gemeinderat fasste hierzu einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Sicherungsmaßnahmen an der Holzkonstruktion des Dachtragwerks der denkmalgeschützten Zehntscheuer werden entsprechend den Planungen des Ing.-B. Schneck Schaal Braun (Statik / Tragwerksplanung) in Angriff genommen, um die Gebäudesubstanz erhalten und die Standsicherheit gewährleisten zu können. Die Kosten für die ersten Sicherungsmaßnahmen in 2024 werden auf ca. 70.000 € veranschlagt.

Bevor weitergehende Maßnahmen für das Jahr 2025 beschlossen werden, sollen weitere Gespräche mit potentiellen Investoren geführt werden, damit keine Maßnahmen entgegen künftiger Baumaßnahmen durchgeführt werden.

Mountainbike-Trail Waldenbuch – Abschluss der Baumaßnahme und Endabrechnung

Der Mountainbike-Trail auf dem Weilerberg wurde bereits im Juli eröffnet und erfreut sich bereits, vor allem bei der jüngeren Bevölkerung, größter Beliebtheit. Nach erfolgter Endabrechnung belaufen sich die einmaligen Kosten für die Stadt Waldenbuch auf knapp 17.000 €. Die weitere Unterhaltung und Pflege des Trails wird vom Mountainbikeverein übernommen. Die Bürgerstiftung möchte am unteren Ende des Trails noch eine Sitzbank errichten. Mitglieder aller Fraktionen äußerten sich positiv zu diesem erfolgreich durchgeführten Projekt und berichteten über positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Anschließend nahm der Gemeinderat den Sachstand zum Abschluss und der Endabrechnung des Mountainbike-Trails zur Kenntnis.

Erneuerung Elektrotechnik Kammerfilterpresse Kläranlage Waldenbuch – Abschluss der Maßnahme und Endabrechnung

Nach mehrjähriger Gesamtbauzeit, bedingt durch unvermeidbare äußere Umstände, konnte die Erneuerung der Elektrotechnik an der Kammerfilterpresse der Kläranlage zwischenzeitlich abgeschlossen und die Anlage in Betrieb genommen werden. Bauamtsleiter Heiko Böttcher berichtete dem Gremium über die durchgeführten Maßnahmen. Die Endabrechnung ergab Kosten in Höhe von 232.385,79 €, womit die Maßnahme im Kostenrahmen durchgeführt werden konnte.

Der Gemeinderat nahm den Sachstand zur Endabrechnung der Erneuerung der Elektrotechnik der Kammerfilterpresse an der Kläranlage Waldenbuch zur Kenntnis.

Sachstandsbericht zur Sanierung und Neuschaffung der Computerräume der OSS

Bereits vor der Sommerpause konnte die Sanierung des großen Computerraums und die Erweiterung des kleinen Computerraums an der Oskar-Schwenk-Schule fertiggestellt werden. Der Schulbetrieb kann somit jetzt pünktlich zum neuen Schuljahresbeginn mit zeitgemäßen Computerräumen in den Unterrichtsbetrieb starten. Für die Sanierungsmaßnahme stand ein Budget in Höhe von 76.676,72 € zur Verfügung. Im Zuge der Baumaßnahmen konnten Einsparungen getätigt werden, sodass sich die Gesamtkosten auf 66.405,88 € belaufen. Der Gemeinderat nahm den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.

Hinweis: Die Sitzungsunterlagen mit weitergehenden Informationen zu den Themen können im Ratsinformationssystem der Stadt Waldenbuch unter www.waldenbuch-sitzungsdienst.komm.one/bi abgerufen werden.

-kja-