Demokratie? Dringender denn je …

Dass die Demokratie eine schlechte Staatsform sei, dieses Zitat wird dem großen britischen Staatsmann Winston Churchill zugeschrieben. Das mag auf den ersten Blick verwundern, wenn man es jedoch weiterliest, dann meint er, es gebe keine bessere.

Was er damit ausdrücken will: Auch die Demokratie hat ihre Defizite. Diese hat man meiner Meinung nach bei der letzten Bundesregierung deutlich gespürt, das merke ich als Grüner selbstkritisch an. Eine Demokratie lebt zwar von der Diskussion, dem Ringen um die beste Lösung. Wenn dies jedoch innerhalb jener Parteien öffentlich ausgetragen wird, die von den Wählerinnen und Wählern den Regierungsauftrag bekommen haben, ist dies fatal und schürt den Eindruck von Unfähigkeit. Wenn dann noch ein eher passiver Kanzler obendrauf kommt, nimmt die ganze Demokratie als Staatsform Schaden. Dass sich die Regierung, was die Ergebnisse angeht, eigentlich nicht zu verstecken braucht, sei hier nur am Rande erwähnt. Angefangen bei den großen Fortschritten beim Ausbau der erneuerbaren Energien bis hin zur Einführung des Deutschland-Tickets, das Mobilität in ganz Deutschland bedeutet, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch der Eindruck war: Die streiten sich nur. Jetzt jedoch zu glauben, die Demokratie sei wirklich eine schlechte Staatsform, ist fatal. Jenen die Stimme zu geben, die in Teilen unsere Staatsform abschaffen wollen, ist gefährlich. Was passiert, wenn sich eine Demokratie selbst zerstört, erleben wir gerade in den USA: Pressefreiheit oder Gewaltenteilung werden dort massiv eingeschränkt. Es ist zu befürchten, dass dies nur der Anfang ist.

Demokratie lebt tatsächlich von der Auseinandersetzung, allerdings zwischen Regierenden und der Opposition. Da ist sie jedoch umso wichtiger, da es die Aufgabe der Opposition ist, Alternativen aufzuzeigen und auf Fehler der Regierung hinzuweisen. Ich hoffe daher, dass es nun eine stabile Regierung gibt, die die Probleme des Landes anpackt, an einem Strang zieht und zeigt, dass die Demokratie tatsächlich zwar eine Staatsform mit Defiziten ist, es jedoch keine bessere gibt. Die Grünen werden in den kommenden vier Jahren wieder ihr Profil schärfen und die Regierung, wo notwendig, auf Fehler hinweisen und Alternativen aufzeigen. So funktioniert Demokratie.

Hier in Remseck wird Demokratie im Gemeinderat anders gelebt: Hier versuchen gerade alle Fraktionen mit der Verwaltung zusammen, die Herausforderungen der desolaten Finanzlage anzugehen. Erfreulicherweise geschieht dies sehr konstruktiv und ohne lautes Getöse. Dies ist dem Ernst der Lage angemessen. Auch dies ist ein gelungenes Beispiel für Demokratie.

Stefan Lempp

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