Einbringung des Haushalts

Die Einbringung des Haushalts letzten Monat hat für einigen Unmut im Gemeinderat gesorgt. Da wir darauf angesprochen wurden, hier nun eine kurze Erklärung:

Unser Haushalt, wie die vieler anderer Städte und Kommunen, ist aufgrund weniger Einnahmen und immer höherer Ausgaben angespannt. Christoph Oeldorf hat sich in seiner Haushaltsrede allgemein geäußert und zu einzelnen Projekten keine Stellung bezogen. Das ist nachvollziehbar, da im Haushalt alle Positionen aufgeführt sind, allerdings durch die noch nicht gebildete Regierung und damit die Verteilung der möglichen Mittel von Bund und entsprechende Förderkulissen ggf. noch Änderungen bringen. Zuweisungen vom Land gibt es zwar in einigen Bereichen, aber auch hier hängt es maßgeblich davon ab, ob durch die angestrebte Entbürokratisierung Förderungen ggf. leichter in Anspruch genommen werden können oder ob gar die Städte selbst entscheiden können, wie sie bestimmte Förderungen einsetzen können.

Uns ging es nicht darum, Transparenz zu verhindern, sondern bei Fragen die Verwaltung direkt zu kontaktieren und nicht „vorzuführen“, zumal der Haushalt wirklich unter „sportlichen“ Bedingungen erstellt wurde, denn unsere Kämmerei war lange nicht besetzt. Nachfragen also immer, aber warum nicht einfach bilateral?

Danke an dieser Stelle nochmals an die Kämmerei, die den Haushaltsplan erstellt hat. Jetzt im April wird er besprochen und sämtliche Fraktionen werden ihn eingehend dort öffentlich besprechen.

Für die CDU Schriesheim

Christiane Haase