Einladung zur Gemeinderatssitzung am 15.05.2025

Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, dem 15.05.2025, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Ort:Bürgersaal, Bürgerhaus Neunkirchen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan „Hummelwiese“ in Neunkirchen
(Neuaufstellung im Regelverfahren)
hier: a) Beschluss über die Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und §4 Abs.1 BauGB
b) Billigung des Planentwurfs und Freigabe für die Offenlegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

2. Bebauungsplan „Solarpark Neurott Neunkirchen“

hier: a) Beschluss über die Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und §4 Abs.1 BauGB

b) Billigung des Planentwurfs und Freigabe für die Offenlegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

3. Bebauungsplan „Solarpark Neurott Neckarkatzenbach“

hier: a) Beschluss über die Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und §4 Abs.1 BauGB

b) Billigung des Planentwurfs und Freigabe für die Offenlegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

4. Kindergartenangelegenheiten

hier: Reduzierung der Elternbeiträge für Kleinkindgruppen ab dem Kindergartenjahr 2025/26

5. Baugesuche

hier: a) Wiederaufbau und Erweiterung landwirtschaftlicher Maschinen-, Fahrzeug- und Gerätehalle, Flst.Nrn. 432 und 435, Gemarkung Neunkirchen (Planänderung)

6. Aktuelle Informationen

7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

8. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

9. Fragen aus dem Zuhörerkreis

Die Beratungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der allgemeinen Sprechzeiten eingesehen werden, eine vorherige Terminvereinbarung ist erforderlich. Es schließt sich eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung an.