Einlenken des Landes bei Beteiligungs-Finanzierung

Sanierung des Ottheinrich-Gymnasiums: Silberstreif am Horizont

In Sachen Sanierung des Ottheinrich-Gymnasiums (OHG) zeichnet sich ein Silberstreif am Horizont ab. Dies gilt zumindest für die finanzielle Beteiligung der Nachbargemeinden. Oberbürgermeister Dirk Elkemann informierte in der Gemeinderatssitzung, das Land habe offensichtlich eine Kehrtwendung vollzogen. „Die bisherige Regelung einer Beteiligung an den Kosten für all jene Gemeinden, die ihre Kinder zu uns nach Wiesloch schicken, wurde jetzt als ,obsolet' – also veraltet und nicht mehr geltend – bezeichnet." Welche Auswirkungen dies konkret habe, sei jedoch weiter unklar.

Aufgrund eines richterlichen Urteils war zuvor festgelegt worden, dass sich Gemeinden, die Kinder ins OHG entsenden, an Umbau- und Sanierungskosten zu beteiligen hätten, und zwar in dem Fall, wenn sich mindestens 30 Prozent an „Auswärtigen“ in Richtung OHG aufmachen würden. Der frühere Wert hatte bei 50 Prozent gelegen. „Wir haben wegen des neuen Urteils an die benachbarten Gemeinden geschrieben und eine Frist bis Ende März gesetzt“, so Elkemann. Man habe somit den Gemeinden die Möglichkeit eingeräumt, in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Dies sei nun aufgrund der neuen Signale von der Landesregierung bis zum 30. Juni verlängert worden.

Entscheidung aus Stuttgart steht aus

Wie und wann sich das Land beteiligen werde, ist nach Worten Elkemanns derzeit noch unklar. „Wir warten nun auf die Entscheidung aus Stuttgart“, so der Rathauschef in der Sitzung. Wann diese genau eintreffen und wie sie konkret aussehen werde, sei derzeit noch unklar. Begrüßt wurde diese „Trendwende“ von Richard Ziehensack (SPD). „Es war klar, dass vom Land etwas kommen muss und wir hoffen alle gemeinsam auf eine tragbare und vernünftige Lösung und dies im Interesse aller Beteiligten“, sagte er. Gabriela Lachenauer (Grüne) fragte nach, ob die künftige, vom Land signalisierte Ankündigung, auch für die Real- und Gemeinschaftsschule gelten würde. „Sollte dies der Fall sein, können wir aufgrund unserer Haushaltslage darauf nicht verzichten“, meinte sie. Die jetzt in Aussicht gestellte Entscheidung, so der OB, gelte zunächst für das OHG. Zuvor hatte der Architekt, der stellvertretende Hochbau-Amtsleiter Antonio Guiseppe Di Mauro, die Mitglieder im Gemeinderat auf den neuesten Stand der Sanierungspläne gebracht. „Wir haben keine gravierenden Veränderungen gegenüber dem ursprünglichen Konzept vorgenommen“, betonte er. Ein Aufzug sei unter anderem vorgesehen, und in der kommenden Sitzung des Gemeinderats werde man die konkreten Details vorstellen. (sd)