Erfolgreiche Klausurtagung in Blaubeuren

Am vergangenen Wochenende trafen sich zu ihrer ersten Klausurtagung unter unserem neuen Oberbürgermeister Otto Ruppaner die Verwaltungsspitzen, Amtsleitungen und der Gemeinderat, um über die Agenda 2029 zu sprechen.

Für unsere Fraktion waren neben unserem „Urgestein“ StR Wolfgang Haug auch unser Fraktionsvorsitzender Dr. Eberhard Wächter sowie unsere Stadträtinnen Lisa Fellmeth und Friederike Huber und Stadtrat Ulrich Löchner mit von der Partie.

In zwei sehr intensiven Tagen ging es im historischen Blaubeuren um die Aufgaben und Priorisierungen für die neue Amtsperiode des Gemeinderats bis 2029.

Dabei stand natürlich die prekäre Haushaltslage im Vordergrund, die zu Beginn der Klausurtagung durch die Kämmerei in den Fokus gerückt wurde.

Dennoch wurden natürlich Ziele und Handlungsfelder definiert. Aber mit deutlich realistischeren und teilweise auch großen Einsparzielen.

Im Bereich Bildung und Soziales ging es um den Sanierungsplan für die Schulen, eine Jugendbefragung und bis 2029 eine Moscheelösung außerhalb des städtischen Eigentums.

Beim Themenfeld Sport, Kultur und Ehrenamt beschlossen wir eine Konzeption für Sporthallen, Museen und das Spielkartenmuseum bis Ende 2026. Das Ehrenamt solle insgesamt gestärkt werden.

Beim Handlungsfeld Wohnen und Sicherheit ging es um den Erhalt und die Renovierung vorhandener städtischer Wohnungen als Pflichtaufgabe, wobei der Einstieg in weiteren (sozialen) Wohnungsbau durch die Stadt noch in der Diskussion ist. Ebenso ist die Renovierung des Krematoriums noch in der Diskussion.

Zum Thema Mobilität gab es einen ganz klaren Favoriten: die dringend erforderliche U5-Verlängerung bis Echterdingen! Es war von allen Themen das Projekt mit den meisten „grünen Punkten“ auf dem Flipchart, wodurch die Stadträte ihre Priorisierung kenntlich machen konnten. Bis Ende 2025 solle nun ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Unsere Idee, die bereits in den Schubladen der SSB als Planung vorliegt, wonach die U5 niveaugleich die Max-Lang-Straße kreuzen könnte, wurde vorgestellt und mit großem Interesse aufgenommen. Zum Parkraumkonzept solle es ein Info-Event geben.

Beim Thema Wirtschaft und Digitales soll das Potenzial für die Gewerbegebiete in den Rötlesäckern sowie in Echterdingen Nord für Start-ups ermittelt werden. Ebenso soll bis Ende 2025 die Zentralisierung der Stadtverwaltung geprüft werden.

Schließlich wurde noch das Thema Nachhaltigkeit behandelt, bei der es um die Zukunft der Biogasanlage, den Ausbau von Photovoltaikanlagen und der weiteren Klimaanpassung ging, wie z.B. bei der Verschattung von Spielplätzen.

Insgesamt haben wir der Verwaltung einen klaren Leitfaden geben können. Dieser Fahrplan ermöglicht ein strukturiertes Abarbeiten der genannten Themen und die Ermittlung weiterer Schritte, damit wir auch morgen noch in Leinfelden-Echterdingen handlungsfähig bleiben.