Ergebnisprotokoll über die 52. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Huchenfeld vom 20. Juni 2024

Die Veröffentlichung der Niederschrift der Ortschaftsratssitzung erfolgt vorbehaltlich der Kenntnisnahme der Urkundspersonen und des Ortschaftsrates in der nächsten Sitzung.

Beginn: 18:00 Uhr / Ende: 18:13 Uhr

TOP 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die 51. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates vom 16. Mai 2024

Vorstehende Niederschrift der Sitzung wurde von den Ortschaftsräten Timo Richardon, Heike Heß-Steinmetz und Stefan Metzger eingesehen und ergab keine Beanstandungen. Die Niederschrift kann bei der Schriftführerin oder im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

TOP 2 Bekanntgaben

Folgende Bekanntgaben wurden im Rahmen der Sitzung zur Kenntnis genommen:

2.1. Ergebnisse aus nichtöffentlicher Sitzung: Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Ortsverwaltung Huchenfeld eigenständig über die Schließung des Rathauses Huchenfeld an Brückentagen entscheiden darf. Die Schließtage werden rechtzeitig vorher bekannt gegeben.

2.2. Anfragen aus der Sitzung

2.2.1 Defekte Türklinke am Allmendspielplatz wurde bereits ausgetauscht.

2.2.2 Disteln auf dem Spielplatz Im Gaiern wurden seitens des Bauhofs entfernt.

2.2.3 DerWanderweg am Jettenbrunnen ist durch Brombeeren zugewachsen. Die Reklamation wurde an den Forst BW weitergegeben, da es sich bei dem Gebiet um Staatswald handelt. Der Forstbetrieb hat maximal 1- bis 2-mal jährlich die Kapazität, Wege freizuschneiden. Sobald unser Bauhof Kapazitäten frei hat, wird dieser ausnahmsweise den Wanderweg einmalig freischneiden.

2.3. Veranstaltungen in Huchenfeld:

29.06.2024 Biker-Party

02.07.2024 Verkehrsschau

03.07.2024 Treffen der Schlepper- und Oldtimerfreunde

06.07.2024 Patrozinium St. Ulrich

07.07.2024 - 12.07.2024 Zirkusprojekt Grundschule Huchenfeld

10.07.2024 Bücherei-Kaffee

13.07.2024 Sommerolympiade IB Natur- und Sportkita

20.07.2024 Sommerfest SSVH

20.07.2024 Edeka-Berger-Fest

20.07.2024 - 21.07.2024 Jungtierschau mit Sommerfest Kleintierzüchter

Einstimmig bei 12 Anwesenden zur Kenntnis genommen.

TOP 3 (ABGESETZT) Sachstandsbericht von Herrn Bürgermeister Fillbrunn, Dez. III

TOP 4 Vorstellung Spielgeräte aus Ortsteilbudget

In der Sitzung vom 22. Februar.2024 wurde vom Ortschaftsrat die Beschaffung eines barrierefreien, inklusiven Spielgerätes aus den Mitteln des Ortsteilbudgets beschlossen.

Ortsvorsteherin Kirchgessner stellt im Rahmen der Sitzung zwei mögliche Varianten des neuen Spielgeräts und den geplanten Standort vor. Als geeigneten Standort schlägt Ortsvorsteherin Kirchgessner den Spielplatz Irgelweg vor und informiert, dass das Ortsteilbudget 8400 € beträgt und für jeden städtischen Euro exakt dieselbe Summe an Spendenmitteln zur Verfügung gestellt werden muss.

Im Rahmen einer kurzen Diskussionsrunde tauschen sich die Mitglieder des Ortschaftsrates über die Vor- und Nachteile des jeweiligen Spielgerätes aus.

Antrag:

Die Ortsverwaltung bittet den Ortschaftsrat, abzustimmen, welche der beiden vorgestellten Varianten zum Tragen kommen soll. Wer ist für Variante 1 die Klangspielsavanne, wer ist für Variante 2, den Rollstuhlfahrer-Trampolin-Rolli?

Abstimmungsergebnis:

Der Ortschaftsrat hat sich einstimmig bei 11 Anwesenden für das Spielgerät mit dem Namen „Klangspielsavanne“ (Variante 1) ausgesprochen.

TOP 5 Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates

Kommunale Anpassung der Grundsteuer: Aus den Reihen des Ortschaftsrates kam die Frage nach einer Anpassung der Grundsteuer auf, da dieses Thema im Enzkreis und auch weiteren Gemeinden bereits behandelt wird. Ortsvorsteherin Kirchgessner erklärt, dass Sie sich bei den zuständigen Stellen der Stadt Pforzheim erkundigen wird.

Unlesbare Straßenschilder: Ein Ortschaftsrat mahnt den Austausch von unlesbaren Straßenschildern im Ortsteil an. Der stellvertretende Ortsvorsteher, Bernd Heintz, informiert, dass bereits einige Straßenschilder ausgetauscht wurden und bittet um Rückmeldung, welche Schilder noch auszutauschen sind. Frau Kirchgessner wird die Mitarbeiter vom Bauhof bitten, die Augen dahingehend offenzuhalten.

TOP 6 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Seitens der Bürger:innen wurden keine Anfragen gestellt.