Grötzinger Ortschaftsrat debattierte über Finanzen

Mit einer eher überschaubaren Tagesordnung von sieben Punkten kam am 19. November der Grötzinger Ortschaftsrat zu seiner öffentlichen Sitzung zusammen. Nach kurzen Hinweisen zu Gefahrenstellen in Grötzingen seitens eines Einwohners sowie einer Frage nach dem Fortgang des Spielplatzes am Naturfreundehaus, die Ortsvorsteher Jägle positiv beantworten konnte, da das Forstamt diesen weiterhin aufrechterhalten will, ging es für die Ortschaftsräte in die Debatte.

Tagesordnungspunkt zwei sah vor, zwei frühere Beschlüsse des Ortschaftsrates von 2012 und 2014 aufzuheben und somit die Zahlungen der Sonder- und Jubiläumszuschüsse für Grötzinger Vereine zu beenden. Notwendig geworden war dies durch die Einsparvorgaben der Stadt, gemäß derer die Ortsverwaltung 93.000 € im kommenden Haushalt einsparen muss. Die Ortschaftsräte zeigten jedoch eine geschlossene Haltung bezüglich der Aufhebung der Beschlüsse und forderten, lediglich die Auszahlung der Zuschüsse für die nächsten zwei Jahre auszusetzen. Ortschaftsrat Breier fehlten etwa kreative Vorschläge, wie man die Vereine künftig unterstützen kann. „Eine Streichung der Zuschüsse ohne weitere Überlegungen ist mir zu wenig“, sprach er. Die gemeinsame Haltung der Ortschaftsräte vollzog sich schließlich auch im mehrheitlich gefassten Beschluss, der nun lediglich die Aussetzung der Zuschüsse für zwei Jahre vorsieht, während die grundlegenden Beschlüsse von 2012 und 2014 weiterhin gültig bleiben.

Von einem Teilaspekt des Haushalts ging es anschließend direkt über zum gesamten Haushalt der Ortsverwaltung, der vom Ortschaftsrat nach Einwurf weiterer möglicher Sparmöglichkeiten, darunter auch die Reduzierung der Aufwandsentschädigung der Ortschaftsräte, einstimmig angenommen wurde.

Tagesordnungspunkt vier befasste sich mit einer Neuregelung der Ferienschließzeiten im neuen Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem ab dem Schuljahr 2026/27. Dabei wurde ein stadtweit einheitlicher Schließzeitraum in der ersten Woche der Weihnachtsferien und den Wochen drei bis fünf in den Sommerferien festgelegt. Ortschaftsrätin Cassarino-Benz wies darauf hin, dass die neue Regelung in den Sommerferien ein Problem sei, da bisher in Grötzingen ein einheitlicher Schließzeitraum zwischen Kitas und Schule bestand, der so nun fraglich sei. Auch Ortschaftsrat Neureuther zeigte sich unzufrieden. Diese Festlegung sei ein „Diktat an die Eltern“ und gefährde berufliche Existenzen. Die Ortsverwaltung sagte zu, sich um eine Lösung zu bemühen.

Mit der Überlegung zur Einführung eines regulären Marktes in Grötzingen befasste sich der Ortschaftsrat nur kurz, da die Nachteile im Vergleich zu den momentanen einzelnen Verkaufsständen eindeutig überwogen. Auch der Sachstand zum Grötzinger Hallenbad konnte abschließend behandelt werden, da die Bäderbetriebe in einem Termin vor Ort bereits zugesichert hatten, das Schwimmbad weiterhin instand zu halten, man jedoch existenzbedrohende Mängel und Schäden nicht mehr auffangen könne.

Den Abschluss der Sitzung bildeten Mitteilungen der Ortsverwaltung. Ortsvorsteher Jägle berichtete, dass die Sanierung des unteren Teils der Schultheiß-Kiefer-Straße deutlich schneller als geplant umgesetzt werden konnte, sodass der Straßen- und Busverkehr wieder wie gewohnt möglich ist. Zuletzt wies er auf die Veranstaltungen „Grötzingen glüht“ am 29. November auf dem Rathausplatz sowie die Weihnachtslesung im Grötzinger Rathaus am 07. Dezember hin.