Haushalt 2025: Nachfragen!

Am zweiten Samstag des Mathaisemarktes ist es Tradition, dass der Gemeinderat gemeinsam mit vielen ehemaligen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten einen Rundgang über den Festplatz macht. Dabei darf eine Fahrt mit dem Riesenrad nicht fehlen. Interessant ist immer, wer mit wem in einer Gondel landet und welche Gespräche sich dabei ergeben. Manchmal spricht man über das Wetter oder den Festzug der vergangenen Woche – und gelegentlich wird es auch politisch.

In diesem Jahr saß mir ein ehemaliger Gemeinderat gegenüber, der selbstkritisch auf seine Zeit in den 80er- und 90er-Jahren zurückblickte und anmerkte: "Vielleicht haben wir zu wenig nachgefragt." Dieser Satz ist mir im Kopf geblieben, denn er bringt es auf den Punkt. Als Gemeinderat muss man nachfragen – sowohl bei der Bevölkerung als auch bei der Verwaltung, deren Themen und Projekte oft langwierig und komplex sind.

Unsere Erfahrung zeigt, dass die Mitarbeitenden der Verwaltung bereit sind, über ihre Vorgehensweise zu berichten und auch zu diskutieren. Das wissen wir sehr zu schätzen.
In der letzten Gemeinderatssitzung stellte der Bürgermeister den Haushalt für das laufende Jahr vor. Für ihn ist das die wichtigste Rede des Jahres – der zentrale Moment, in dem er seine Prioritäten festlegt und die wichtigsten Investitionen in Infrastruktur, soziale Programme und Personalplanung darlegt.

Er hat hier die Chance, die Pläne für „sein“ Schriesheim vorzustellen. Doch statt konkreter Pläne gab es vor allem allgemeine Informationen zu bundespolitischen Rahmenbedingungen und den finanziellen Engpässen aller Kommunen. Viele Fragen zur Finanzlage Schriesheims blieben unbeantwortet. Dabei haben wir derzeit zahlreiche laufende Großprojekte und dringend notwendige Investitionen in verschiedenen Bereichen. Wie geht es weiter? Was kann umgesetzt werden und was nicht? Es ist Zeit, nachzufragen!

Doch anstatt sich unseren Fragen anzuschließen, reagierten CDU und Freie Wähler mit heftiger Kritik. Sie warfen uns vor, den Bürgermeister mit unseren Fragen "vorführen" zu wollen.

Doch wer nicht fragt, bleibt im Dunkeln. Wir werden weiterhin nachfragen – im Interesse aller Schriesheimerinnen und Schriesheimer.

Für die Grüne Liste: Bernd Molitor

15. Schriesheimer Fahrrad-Flohmarkt (in Erinnerung an Detlev Gräbner)

Samstag | 5. April | 10 - 12 Uhr | Parkplatz vor dem Rathaus

Jeder kann kostenfrei verkaufen und kaufen, was rollt!

z. B. Fahrräder und Zubehör, Helme, Radkleidung, Kindersitze, City- und sonstige Roller, Kick- und Skateboards, Inliner, Dreiräder, Bobby Cars, E-Bikes und Pedelecs …