
Hinsichtlich des Gewerbegebiets hat die SPD unter dem vorhergehenden Tagesordnungspunkt dieser Sitzung ja bereits ihre Stellungnahme abgegeben. Ein Gewerbegebiet kann, aber es muss nicht erfolgreich sein. Beispiele für beides sehen wir in diesen Tagen zuhauf. Es ist letztendlich eine Wette auf die Zukunft. Auch wenn wir das Gewerbegebiet aus den zuvor ausführlich genannten Punkten nach wie vor nicht ausschließlich positiv, sondern eben auch kritisch sehen, hoffen natürlich auch wir, dass diese Wette für unsere Gemeinde langfristig gut ausgeht.
Bezüglich des Neubaugebiets sehen auch wir die Notwendigkeit, dies zeitnah anzugehen. Es fehlen hunderttausende Wohnungen in der Bundesrepublik. Dazu kommt die demographische Entwicklung in unserer Gemeinde. Das bereits weiter oben angeführte Argument der Einkommensteuer kann aber aus unserer Sicht nicht das einzig entscheidende Kriterium für die weitere städtebauliche Planung sein.
Ein substantieller Teil der neu zu schaffenden Wohnungen muss sozial gebunden oder zumindest preisgedämpft und für sozial Schwache erschwinglich sein. Hier ist, und das sagen alle Experten, die größte Lücke und der größte Bedarf. Von dieser Forderung werden wir als Sozialdemokraten auch nicht abweichen.
Die SPD hat sich seit jeher dem Sozialen verschrieben, das ist die DNA unseres politischen Denkens und Handelns. Als Gemeinde sind wir ein soziales Gefüge, ein soziales Miteinander. Wir tragen soziale Verantwortung. Gerade in Zeiten von Krisen müssen wir zeigen, dass niemand zurückgelassen wird, ob in der Kinderbetreuung, bei der Unterstützung für ältere Menschen oder der Teilhabe von sozial Schwächeren, denn eine Kommune ist nur so stark wie ihr Zusammenhalt.
Dieser Zusammenhalt ist umso wichtiger, als große zusätzliche Herausforderungen in den nächsten Jahren auf uns zukommen. Da ist zum einen der Klimaschutz. Ein Schwerpunkt dabei ist das Klimaschutzkonzept mit Mobilitätskonzept und Wärmeplanung. Dazu kommt das Thema Starkregenrisikomanagement. Die Ziele sind ambitioniert. Klima- und Umweltschutz werden immer drängender. In den bewegten 1980er-Jahren gab es den noch immer gültigen Spruch: „Wir haben uns diese Erde nur geliehen.“ Wir stellen die Weichen für unsere Kinder und Kindeskinder. Die Herausforderung ist: Es muss natürlich trotzdem finanzierbar, umsetzbar und sozial verträglich sein. Nicht zuletzt davon wird auch die notwendige Zustimmung der Bürger abhängen. Ohne diese breite Zustimmung, das ist absehbar, wird es nicht gelingen. Ein markanter Aufschlag bzgl. Klimaschutz ist gemacht mit der Planung für die Wärme- und Energieversorgung im Umfeld Trainingshalle, Sachsenhalle und Grundschule in Großsachsen. Das ist gut so.
Eine zweite wichtige Herausforderung ist der Ausbau der Ortsmitten, die Förderung von Einzelhandel und Gewerbe und insbesondere der Erhalt der Nahversorgung mit Lebensmitteln speziell in Leutershausen. Gerade für ältere Menschen und jene, die aus welchen Gründen auch immer nicht so mobil sind, ist das unabdingbar. Wir müssen daher alles Notwendige tun, um den Lebensmittelmarkt in Leutershausen zu erhalten, weiteren Abzug zu verhindern und wieder mehr Einzelhandel und Gewerbe in unseren Ortsmitten anzusiedeln.
Neben all den kritischen Anmerkungen und eher beunruhigenden Rahmenbedingungen, die ich nun aufgezählt habe, möchte ich aber doch zumindest einen sehr positiven Aspekt nicht unerwähnt lassen. Was mir sehr viel Hoffnung gibt, ist das bürgerschaftliche Engagement in unserer Gemeinde. Das ist neben den vielen ehrenamtlich Tätigen die unglaublich rege und aktive Vereinstätigkeit in unserem Ort, die wir gerade im vergangenen Jahr wieder gesehen haben und das sind nicht zuletzt auch die vielen Beispiele aus der Zukunftswerkstatt „Wir in Hirschberg“