Herzliche Einladung in die VKS-Sitzung am kommenden Dienstag

Unter TOP 2 wird über die Prognose der Schülerzahlen beraten werden.

Dabei geht es aber nicht nur um das reine Zahlenwerk, sondern vielmehr darum, wie die Schulen in LE aufgestellt sind. Wie viele Schüler*innen besuchen die Schulen, gibt es genug Klassenzimmer? Wie wirken sich die Schulgesetzänderungen G8/G9 an unseren beiden Gymnasien aus? Auch bei den Grundschulen gibt es Änderungen in den gesetzlichen Vorgaben. Am weitreichendsten ist wohl die Entwicklung der LUS, aktuell eine Werkrealschule in unmittelbarer Nähe der IKR Realschule. Werden die beiden Schulen künftig kooperieren oder gehen lieber getrennte Wege? Die Verwaltung geht davon aus, dass von drei dargestellten Szenarien nur zwei in die engere Wahl kommen. Die Option, dass sich die LUS zu einer Gemeinschaftsschule entwickelt, sieht sie nicht, nachdem CDU, FW und FDP diesen Weg schon vor einigen Jahren nicht unterstützt haben. Wir hingegen wollen diesen Weg nicht grundsätzlich von vornherein ausschließen, ohne uns vorher mit der betreffenden Schule darüber auszutauschen. Wir haben die Hoffnung, dass ggf. die deutlich jüngeren Gemeinderatsmitglieder diesbezüglich andere Sichtweisen haben als die ältere Generation aus dem sogenannten bürgerlichen Lager. Grundlegende Entscheidungen stehen an, die jetzt im VKS vorgelegten Zahlen sind wichtige Entscheidungsgrundlagen.

Unter TOP 3 geht es um die erneute Befragung der KiTa-Mitarbeitenden. Eine solche fand auch aufgrund der Anregung unserer Fraktion 2023 erstmals statt. 2024 wurde sie als Folgebefragung KiTa-Barometer fortgeführt. Die Ergebnisse werden in der Sitzung dargestellt, aber man kann jetzt schon sagen, es gibt Verbesserungen zur Erstbefragung, das ist höchst erfreulich, aber wir sind auch realistisch: Die Befragung zeigt eindeutig, dass noch Handlungsbedarf da ist. Nun soll analysiert und evaluiert werden und es sollen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, deren Wirkung dann in einer erneuten Befragung, in der auch die Assistenzkräfte und hauswirtschaftlichen Kräfte mit einbezogen werden, erhoben werden soll.

Unter TOP 4 geht's ans Eingemachte. Das Deutsche Spielkartenmuseum. Wer von Ihnen kennt es? War schon einmal in den Ausstellungen? Unsere Fraktion mahnt schon immer an, dass Forschung über Spielkarten keine städtische Aufgabe sein kann. Mehr Infos hierzu gibt's im Bericht unter der Rubrik unserer Fraktionskolleg*innen bei der Liste Engagierte Bürger.
TOP 5 betrifft die Feststellung des Jahresabschlusses 2015. Ein jährlich wiederkehrende Vorlage sind die Jahresabschlüsse. Jeder Jahresabschluss von LE wird von unserem Rechnungsprüfungsamt u. a. folgende Punkte geprüft: Gesetzesmäßiger Umgang mit Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Vermögens- und Schuldenverwaltung, ob die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind, Einhaltung des Haushaltsplans. Diese Prüfung ist Grundlage für die überörtliche Prüfung durch die zuständige Gemeindeprüfungsanstalt. Danach wird der Jahresabschluss samt dem Prüfbericht dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Transparenz: Sie können sämtliche Sitzungsvorlagen einsehen auf der Homepage der Stadt: Stadt/Stadtpolitik/Ratsinformationssystem.

Ausschusssitzungen sind wie die Gemeinderatssitzungen öffentlich, wenn Sie Zeit und Lust haben, kommen Sie am Dienstag um 18 Uhr in den Bürgersaal der Zehntscheuer!