Der Gemeinderat hat am vergangenen Montag das von unserer Initiative eingereichte Bürgerbegehren zum Ausbau der Windenergie zugelassen und einen Bürgerentscheid für den 10.11.2024 beschlossen.
Wie kam es dazu?
Im März 2024 fand eine Vorlage der Gemeindeverwaltung für einen Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Windkraft auf der Gemarkung Tiefenbronn keine Mehrheit im Gemeinderat.
Daraufhin kamen Bürgerinnen und Bürger zusammen, die sich dafür einsetzen, dass die Gemeinde einen Ausbau der Windenergie weiterverfolgen solle. Die daraus entstandene Bürgerinitiative sammelte im Juni Unterschriften, um das Quorum von 7 % der Wahlberechtigten für ein Bürgerbegehren zu erreichen. Statt der notwendigen 304 Unterschriften kamen über 600 zusammen.
Warum haben wir diesen Bürgerentscheid angestrebt?
Wir wollten mit einem Bürgerbegehren als Voraussetzung eines Bürgerentscheids wissen, ob ein öffentliches Interesse an einer direkten Beteiligung der Bürgerschaft an dieser wichtigen Entscheidung besteht. Über 600 Unterschriften sind ein deutlicher Beleg dafür.
Warum setzen wir uns für die Weiterverfolgung der Gewinnung von Windenergie auf der Gemeindegemarkung ein?
Gerade in Zeiten der Klimakrise und einer dringend nötigen Energiewende sehen wir uns in der Verantwortung, einen eigenen Beitrag zur Energieversorgung zu leisten. Auch wenn unsere eigenen Möglichkeiten nicht sehr groß sind, sollten wir uns vor allem in Krisensituationen nicht allein auf Hilfe von außen verlassen. Es ist sehr wichtig, dass für die Zukunft das Fenster eigener Energiegewinnung geöffnet bleibt und die Gemeinde sich beim Regionalverband dafür einsetzt, hierfür Potenziale zu erhalten oder sogar zu erweitern. Niemand weiß, was die Zukunft bringt: Weitere Krisen, aber auch neue technologische Entwicklungen z. B. bei der Windkraftgewinnung.
Dieser Bürgerentscheid ist der Erste in der Geschichte unserer Gemeinde. Wir sehen darin nicht einen Störfaktor gegenüber dem von der Bürgerschaft gewählten Gemeinderat, sondern einen aktiven demokratischen Beitrag im Falle großen öffentlichen Interesses – ein positives Zeichen gelebter Demokratie.
Teil 2 unserer Informationsreihe finden Sie im nächsten Gemeindeblatt.
Abstimmungstermin für den Bürgerentscheid: Sonntag, 10. November 2024
Sie wollen bei der Initiative mitwirken oder haben Fragen? Nehmen Sie Kontakt mit uns auf: kontakt@bürgerentscheid-windkraft-tiefenbronn.de
Eine Zusammenfassung unserer Informationen zum Thema finden Sie auf www.bürgerentscheid-windkraft-tiefenbronn.de