Kurzbericht Ortschaftsratssitzung

Am Freitag, 22. November 2024, 19:30 Uhr, fand im Sitzungsraum der Ortschaftsverwaltung, Danbachstraße 5, eine öffentliche Sitzung des Heiligenzimmerner Ortschaftsrates statt, bei der nachstehende Tagesordnungspunkte beraten wurden.

1. Bürgerfragestunde

Von der Bürgerfragestunde wurde keinen Gebrauch gemacht.

2. Verpflichtung des Ortsvorstehers Klaus May durch Stefan Lohrmann

Nach der Wahl des Ortsvorstehers Klaus May im Ortschaftsrat und im Gemeinderat stand nun die Verpflichtung im Ortschaftsrat an. Der stellvertretende Ortsvorsteher Stefan Lohrmann übernahm die Verpflichtung und sprach die von der Gemeindeordnung (GemO) vorgegebene Verpflichtungsformel. Klaus May bedankte sich nochmals für das erteilte Vertrauen.

3. Festlegung vom Vergabeverfahren der Mehrfamilienwohnbauplätze im neuen Baugebiet Kohl-Hofäcker III. Erweiterung

Im neuen Baugebiet Kohl-Hofäcker III. Erweiterung sind zwei Mehrfamilienbauplätze ausgewiesen. Für diese zwei Bauplätze können sich interessierte Investoren bewerben. Die Bewerbungszeit wurde bis 30. Juni 2025 im Ortschaftsrat festgelegt. Interessenten können sich mit einer Beschreibung des Objektes (Wohnungsanzahl, Größe, etc.) und Nutzungskonzept (Eigennutzung, Vermietung, Verkauf von ETW, etc.) sowie eine Planskizze auf der Ortschaftsverwaltung bewerben.

4. Beratung über die Weiterführung der Homepage Heiligenzimmern

Schon zum wiederholten Male hat sich der Ortschaftsrat über die weitere Nutzung der eingerichteten Homepage Heiligenzimmern beraten. Die Anzahl der Besuche von den eingestellten Seiten ist sehr überschaubar. Zudem ist der Pflegeaufwand enorm. Dazu kommt, dass es neue Voraussetzungen (Barrierefreiheit) für öffentliche Homepages gibt. Die eingestellten Informationen sind in der Regel auch auf der Homepage der Stadt Rosenfeld einzusehen. Nach einem intensiven Austausch entschied der Ortschaftsrat die Homepageseiten vom Netz zu nehmen. Ebenfalls wird die angebotene Domäne Heiligenzimmern.de nicht käuflich erworben.

5. Bauschen

Zur Sitzung lagen zwei Baugesuche vor. Dem Bauantrag im vereinfachten Genehmigungsverfahren Kuselbach 12, Flst.-Nr. 85/4, wegen Anbau und Erweiterung im Dachgeschoss des bestehenden Wohnhaueses sowie Nutzungsänderung des bestehenden Büros in einen Lagerraum wurde vom Ortschaftsrat zugestimmt. Ebenfalls wurde dem zweiten Bauantrag im vereinfachten Genehmigungsverfahren wegen Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1047/9, Bernsteiner Weg 14, vom Ortschafstrat zugestimmt.

6. Bekanntgaben und Anfragen/Verschiedene

- Die Sanierung des Feldweges in Verlängerung vom Kirchberger Weg ist abgeschlossen. Die neue Asphaltschicht wurde mit einer stabilen Bankettschicht versehen. Für die Maßnahme gab es einen Zuschuss vom Land Baden-Württemberg aus dem Programm: „Modernisierung von ländlichen Wegen“.

- Ebenfalls wurde der Umbau der Bushaltestelle beim Rathaus auf Barrierefreiheit abgeschlossen. Die durch den Umbau notwendigen Arbeiten an dem Bushaltehäusschen wurden zudem erfolgreich erledigt.

- Die Sanierung Baugebiet „Engenwasen BA 2“ startet erst im neuen Jahr. Das Planungsbüro Ohnmacht hat den Baustart mit der Firma Storz für das Frühjahr 2025 eingeplant.

-Eine neue Schaukel wurde auf dem Spielplatz neben der Grundschule installiert. Der Bauhof hat die Arbeiten Ende Oktober erledigt. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle für Spielplätze.

-Der Grüngutplatz wird wieder über die Wintermonate geschlossen. In der Zeit vom 15. Dezember bis 28. Februar ist der Platz geschlossen. Bei Bedarf kann der Schlüssel in der Ortschaftsverwaltung angefragt werden.

-Die neue Revierleiterin Maike Rojek hat ihre Arbeit aktuell aufgenommen. Die Försterin wäre unter der Telefonnummer 07428/8049 erreichbar und hat weiterhin ihr Büro in der Geranienstraße 6 (ehemaliges Schulhaus) in Isingen.

-Die Bundestagswahl findet am Sonntag, 23. Februar 2025, statt. Die Ortschaftsräte werden als Wahlhelfer eingeteilt.

-Der gemeinsame Neujahrsempfang der Städte Rosenfeld und Geislingen wurde auf den Dienstag, 28. Januar, festgelegt. Der Neujahrsempfang findet dieses Mal in Geislingen statt.

-Der Standort der Glascontainer soll überprüft werden. Der Ortschaftsrat wird sich in der nächsten Sitzung über die Anfrage beraten.

-Die Verkehrsregelung vom neuen Baugebiet in die Landesstraße L390 ist noch zu klären. Eine Anfrage an die nächste Verkehrsschau am Ort wurde gestellt.

Die nächste Sitzung ist für den Montag, 16. Dezember 2024, geplant.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Klaus May

Ortsvorsteher