Kurzbericht zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 12.02.2025

Protokoll der Ortschaftsratsitzung vom 12.02.2025

TOP 1 Anerkennung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2024

Das Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom 18.12.2024 wurde vom Ortschaftsrat im Umlaufverfahren durch Unterschriftsleistung anerkannt.

TOP 2 Rück- und Ausblick 2024/2025

Rückblick 2024

Einwohnerstatistik: 31.12.2023745 und am 31.12.2024732 Bürger

Der Ortschaftsrat traf sich zu 7 Sitzungen und 4 Arbeitseinsätzen. Die Arbeitseinsätze wie Dorfreinigung, Grünpflege, Pflege der Pflanzbeete etc. wurden mit Unterstützung der Aktivrentner, Förder- und Bürgerverein durchgeführt.

OV Hans Schmid dankt herzlich dem Ortschaftsrat, den Aktiv-Rentnern sowie dem Förder- und Bürgerverein für ihr Engagement.

Biergarten: Es fanden 3 Bürgertreffveranstaltungen statt. Der Erlös fließt direkt in die geplante Kletterparkanlage ein. Der Auftrag wird die nächsten Tage vergeben.

Des Weiteren fanden Veranstaltungen durch den Sportverein anlässlich der 50-Jahr-Feier (Spiele zu Europameisterschaft) statt.

Ortsvorsteher Schmid sprach großen Dank an alle Mitwirkenden bei den Bürgertreffveranstaltungen im Bittelbronner Biergarten aus.

Aktivrentner: Das Projekt „Bienenhotel“ der Aktivrentner wird 2025 fertiggestellt.

Diverse Sanierungsarbeiten im Straßen- und Wegenetz wurden durchgeführt.

Für das Zweitverfahren Flurbereinigung fand die Vorstandswahl statt.

Auf dem Friedhof wurde die Aussegnungshalle saniert. Wegen eines Wasserschadens wurden eine Dachsanierung und Malerarbeiten im Innenraum durchgeführt.

Die Fahrradabstellanlage am Bahnhof wurde aufgestellt. Einweihung erfolgt in 2025.

Die EnBW hat mit der Erdverkabelung begonnen. Leerrohre für Glasfaser in der Schopflocher Straße, Sippenburgstraße und Grünmettstetter Straße wurden in diesem Zuge mit eingelegt. Im 2. Quartal ist eine Informationsveranstaltung „Glasfaser“ geplant.

Der Mobilfunkmast Hochbergweg wurde durch Telekom und Vodafone in Betrieb genommen.

Der Mobilfunkmast Gewann „Tannenwald“ wurde aufgestellt.

Die Digitalisierung der Schule ist abgeschlossen. Die Klimaanlage ist noch nicht aktiv.

Mit den Sanierungsarbeiten (Malerarbeiten) in der Schule wurde begonnen. Diese werden in 2025 abgeschlossen. (Treppengeländer, Lehrerzimmer, Schäden instandsetzen)

Es fanden die Europa- und Kommunalwahlen statt.
Die Flächengestaltung beim Mobilfunkmast wurde besprochen. Für die Florians- und Tannenwaldhütten wurden durch Bürger- und Förderverein Tische und Bänke angefertigt. Dank an Jürgen Franz, der nicht nur Arbeitsleistung erbrachte, sondern auch seine dazu erforderlichen Maschinen zur Verfügung stellte.

Eine Verbesserung der Raumsituation Kindergarten – Grundschule wurde angestrebt. Hierzu wurden Gespräche geführt.

Weitere Planungsgespräche bezüglich der Raumerweiterungen auch in Bezug auf die bevorstehende Nachmittagsbetreuung in der Grundschule ab 2026 wurden geführt.

Durch die finanzielle Situation lässt sich das Projekt schwer verwirklichen.

Es wurden Gespräche geführt:

• zur Innenortsentwicklung Bittelbronn
• zur Fortführung der Gemeindeverbindungsstraße nach Schopfloch im Zuge der geplanten Flurbereinigung
• Ausbauplanung Espenlochweg und Spitalweg als erschließungsbeitragspflichtige Straßen – Erstellung der Planung mit Kostenschätzung im Jahr 2025

Ausblick 2025
Inbetriebnahme Mobilfunkmast Gewann „Tannenwald“

• Vollständige Inbetriebnahme Mobilfunkmast Hochbergweg
• Sanierung der Spielplätze/Grillhütten Tannenwald und Florianshütte durch den Bürger- und Förderverein
• Ausbauplanung Espenlochweg und Spitalweg als erschließungsbeitragspflichtige Straßen – Erstellung der Planung mit Kostenschätzung
• 3 Bürgertreffveranstaltungen, wenn möglich mit Einbindung der örtlichen Vereine und Gruppierungen
• Arbeitseinsätze Ortschaftsrat, Dorfreinigung, Grünpflege, Pflege der Pflanzbeete etc. mit Unterstützung der Aktivrentner, Förder- und Bürgerverein
• Aufstellung der Kletteranlage mit Unterstützung vom städtischen Bauhof
• Lachenweg: Erneuerung der Wasserleitungen und Sanierung des Asphaltbelages im 2. Halbjahr 2025 nach Baumaßnahme Lachenweg 7
• Ausbau Glasfaser - Informationsveranstaltung
• Bundestagswahlen 23.02.2025
• OB-Wahlen Juli 2025
• Restarbeiten Malerarbeiten Schule
• Aktivrentner:
  - Fertigstellung des Wildbienenhotels
  - Sanierung der Ruhebänke
  - Baumpflege Grünmettstetter Straße
  - Malerarbeiten Bauhofschuppen und Vereinsschuppen

TOP 3 Kindergartenbedarfsplanung 2024-2025 – Anhörung der Ortschaft

Bittelbronn, Dettlingen, Dießen, Dettingen und Betra bilden den Planbezirk 2.

Im Planbezirk 2 haben 2023/2024 191 Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Davon sind 105 Kinder im klassischen Kindergartenalter und 67 im Kleinkindalter.

Im Planbezirk 2 stehen insgesamt 195 Betreuungsplätze zur Verfügung. Davon sind 25 Plätze im U3-Bereich und 170 im Ü3-Bereich.

Momentan laufen 111 Verträge und 6 Reservierungen. Daraus ergibt sich 59 noch verfügbare Plätze. 19 Kinder sind vorgemerkt. Den 195 Plätzen stehen 136 registrierte Kinder gegenüber.

In Bittelbronn werden 25 Kinder in einer Gruppe betreut.

In Dettingen ging die neue Kita im bestehenden Schulgebäude in Betrieb. Diese Kita ist auf 2 VÖ+ Gruppen ausgelegt und kann, wenn genügend Fachkräfte akquiriert werden, bis zu 50 Kinder aufnehmen.

Kapazitäten in der U3-Betreuung sind aktuell nicht geplant.

Beschlussvorschlag:

1. Der Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2024/2025 zuzustimmen.

2. Den geplanten quantitativen Veränderungen im Produkt Kindergarten, wie im Bedarfsplan 2024/2025 beschrieben und im Sachvortrag aufgeführt, zuzustimmen.

3. Den geplanten organisatorischen Veränderungen im Produkt Kindergarten, wie im Bedarfsplan 2024/2025 beschrieben und im Sachvortrag aufgeführt, zuzustimmen.

Anmerkung OR:

Kinder aus Bittelbronn werden teilweise in Schopfloch, Tumlingen etc. betreut.

Der Ortschaftsrat möchte auf seinen Beschluss vom 18.01.2023 hinweisen:

Allerdings hat sich der Ortschaftsrat Bittelbronn bereits im 05/2011 zusammen mit Dettlingen und Dießen zum Bezirk „Dießener Tal“ ausgesprochen. Dieser Bezirk soll auch weiterhin so beibehalten werden. Des Weiteren spricht sich der Ortschaftsrat für einen größeren Zeitraum der Bedarfsplanung aus, damit wäre es transparenter.

Der OR stimmt mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung dem Beschlussvorschlag zu.

TOP 4 Bauangelegenheiten

• Bauantrag – An- und Umbau des bestehenden Wohnhauses und Standortänderung des bestehenden Schuppens, Horb a. N. – Bittelbronn, Flst.-Nr.: 501 / 1

TOP 5 Bekanntgaben

2. Beteiligung an den Teilregionalplänen Wind- und Solarenergie

Aktuell liegt uns die Beteiligung des Regionalverbandes Schwarzwald-Baar-Heuberg zum Thema Windenergie vor. Die Planunterlagen können hier 2. Beteiligungsverfahren Teilplan "Regionalbedeutsame Windkraftanlagen" - Regionalverband Schwarzwald Baar Heuberg [https://www.regionalverband-sbh.de/] öffentlich eingesehen werden.

Bittelbronn ist so weit nicht betroffen und somit ist keine Stellungnahme erforderlich.

Begehung – Grundschule-Kindergarten am 30.01.2025

Es wurde versäumt, die verkehrsrechtliche Anordnung vom 25.03.2020 zu verlängern. Die Sperrung mit der Schranke während der Pausenzeit hat sich bewährt.

Die Straße ist auch bei geschlossener Schranke befahrbar (Notfall). Die Betreuungskräfte sollen keine Hütchen aufstellen, sondern ebenfalls die Schranke benutzen.

Gut funktioniert hat in der Vergangenheit ebenfalls, dass man die Eltern der Kindergartenkinder bittet, den unteren Parkplatz zu benutzen und möglichst nicht direkt bis zum Kindergarten zu fahren. Die Anlieger sollten jederzeit die Straße befahren können (Ausnahmegenehmigung).

Anfragen

Es wurden keine Anfragen gestellt.