Offen für Fragen der Bürger

„Demokratie lebt von Beteiligung“

Es kamen immer wieder neue Interessierte ins SPD-Bürgerbüro, manche blieben zwei Stunden, manche gingen auch wieder, als sie ihre Fragen gestellt hatten. Dr. Ralf Göck, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Rhein-Neckar und Neza Yildirim kandidieren beide für die Kreistagswahl am 9. Juni und hatten die Bürger zu einem Kaffeeklatsch eingeladen. Yildirim tritt in Schwetzingen auch zur Gemeinderatswahl an.

Die SPD-AG-60plus organisierte den Nachmittag und Dr. Walter Manske begrüßte: „Wir freuen uns, dass die beiden die Herausforderung annehmen wollen, auch in Zukunft sozialdemokratische Politik in den Kreistag zu tragen.“ In einer weltoffenen und wachsenden Region mit guten Arbeitsplätzen setze sich die SPD weiterhin für gute und moderne Schulen ein, lobte Dr. Manske die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Dr. Göck, die auch eines der dringendsten Probleme der heutigen Zeit – den Klimawandel – ernst nehme. „Ja, wir haben die Kreispolitik im Bereich Artenvielfalt und Klimaschutz sowie im Sinne der Seniorinnen und Senioren und benachteiligter Menschen mitbestimmt“, bestätigte Ralf Göck. Unter dem Motto „sozial, gemeindefreundlich und bürgernah“ habe die 17-köpfige Fraktion vieles erreicht. Seit 2010 arbeite die Fraktion an Klimaschutzmaßnahmen. Erfolgreiche Anträge könne man auf der Homepage der Kreis-SPD nachlesen. Als Konsequenz daraus schuf der Kreis eine neue Stelle für Biodiversität. Auch für die neue Mobilität sei einiges erreicht worden. Ein anderes Verständnis für den künftigen Nahverkehr sei initiiert und zwei für die Radler bedeutsame Radwege seien unterstützt und in das Zielnetz eingefügt worden. „Einer davon wird auf die Kollerinsel führen und wurde vom Kreis zunächst abgelehnt.“

GRN-Kliniken

Trotz all dieser Anstrengungen sei es im Sinne der Gemeinden gelungen, den Hebesatz der Kreisumlage gemeindefreundlich zu senken. Als „Herausragend“ bezeichnete Göck die „flächendeckende soziale Schuldnerberatung“, die auf Antrag der SPD umgesetzt wurde. Aber auch die Kreis-Seniorenplanung, die die SPD angeregt hätte, sei außerordentlich wertvoll und würde nun Stück für Stück umgesetzt. Für ganz wichtig hält die SPD die Weiterentwicklung des beruflichen Schulwesens im Kreis und eine gute Ausstattung der vorhandenen Einrichtungen. Mit der Lernfabrik 4.0 und den Medienentwicklungsplänen, dem Neubau in Sinsheim und den Sanierungen in Schwetzingen, Weinheim und Wiesloch werde man einer modernen Schulentwicklung gerecht. Die SPD unterstützt die vier GRN-Kliniken an den vier Standorten Eberbach, Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim: Auf die Krankenhausplanung des grünen Sozialministers Manfred Lucha sei man gespannt, so Göck. Egal ob er oder Kommunalpolitiker aus anderen Regionen des Kreises „am ehesten“ die Schwetzinger Klinik aus Kostengründen schließen wollten: „Die SPD-Kreistagsfraktion wird das nicht zulassen“. Die Schwetzinger GRN-Klinik mit ihrer engagierten Mannschaft, die sich auch in der Pandemie „nicht weggeduckt“ hätte, gelte es zu unterstützen. (red)