Ortschaftsrat Ernsbach - Protokollauszug zur Sitzung vom 13.12.2024

TOP 1 – Bürgerfragestunde

Es gab keine Fragen oder Beiträge.

TOP 2 – Sanierung und Erweiterung der Grundschule

Der Ortschaftsrat befasste sich erneut mit der Sanierung und Erweiterung der Grundschule. Es ist geplant, das „alte“ und „neue“ Schulgebäude zukunftsfähig zu machen. Es soll unter Berücksichtigung aller aktuellen Sicherheitsvorkehrungen (z.B. zweiter Fluchtweg) eine Schule entstehen, die die Voraussetzungen für eine Ganztagsschule erfüllt und behindertengerecht ist. Das Architektenbüro Zentler aus Künzelsau hatte nach Vorbesprechungen drei mögliche Varianten zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.

Darüber wurde im Beisein von BM Foss und unserer Schulleiterin, Frau Frank, die die Vorstellungen und Wünsche der Schule vorbrachte, ausführlich beraten. Ebenso wurde bereits über verschiedene Details (Aufzugsvarianten, Zwischentüren in den Klassen, elektronische Tafeln u.a.) beraten.

Der Rat entschied sich einstimmig für die sogenannte Variante 2 mit den erweiterten Maßen aus Variante 3. Darin ist die Schaffung eines überdachten Pausenhofs, einer Aula und einer Mensa vorgesehen. Diese bauliche Erweiterungsmaßnahme ist im jetzt bestehenden Zwischenteil zwischen altem und neuem Schulgebäude vorgesehen und wird sich insbesondere in Richtung Kindergarten ausdehnen. Neben energetischen Maßnahmen sind auch eine Photovoltaikanlage und die Erneuerung der Heizung vorgesehen.

Der Vorschlag des Ortschaftsrates und der Schulleitung sollen nun im Gemeinderat abschließend beraten und beschlossen werden. Auf dieser Grundlage wird dann das Planungsbüro die Kosten ermitteln, die danach im Haushalt eingestellt werden müssen. Es wird damit gerechnet, dass sich das Land BW an den Kosten beteiligen wird.

Über die Bauzeit, man rechnet mindestens mit 1 ½ Jahren, kann in den Schulgebäuden, wenn überhaupt, nur begrenzt Unterricht stattfinden. Über Ausweichmöglichkeiten wurde schon diskutiert. Festlegungen dazu werden rechtzeitig zu gegebener Zeit erfolgen.

TOP 3 – Sanierung Friedhof

Mit dem Thema Friedhofssanierung bzw. Erweiterung der Aussegnungshalle musste sich der Ortschaftsrat erneut befassen, nachdem in der GR-Sitzung vom 22.10.2024 weitere Verbesserungsvorschläge gemacht worden waren. Insbesondere ging es darum, dass an der südwestlichen Seite vom Kirchweg her ein verbreiteter Zugang bis zur Aussegnungshalle geschaffen werden soll.

Im nächsten Schritt ist nun die Einstellung der Kosten in den Haushalt vorgesehen. Dies ist Voraussetzung für die Umsetzung des Projekts. Die Kosten wurden auf ca. 250.000,- € geschätzt, von denen ca. je die Hälfte für Gebäude und Außenanlagen vorgesehen sind.

TOP 4 – Sanierung Brunnensteige

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 6.11.2024 die Sanierung der Brunnensteige beraten und beschlossen. Demnach soll diese mittels Mikropfähle und Kopfbalken ausgeführt werden. Der Auftrag wurde für die Ausführungsplanung mit Statik und Bauleitung an das Ingenieurbüro Geotechnik Aalen GmbH & Co. KG mit einer Bruttoauftragssumme von 41.500,– Euro vergeben.

Herr Höffner von der Geotechnik hatte das Projekt in der GR-Sitzung vorgestellt.

Der Sanierungsvorschlag sieht vor, die Straße über die Länge von 100 Metern mittels einer Pfahlblockkonstruktion mit aufgesetztem Kopfbalken zu sichern. Hierbei werden mittels eines Kleinbohrgerätes senkrechte und geneigte Kleinbohr-Verpresspfähle (Mikropfähle) oder senkrechte Bohrpfähle mit einem Großbohrgerät bis in den tragfähigen Fels geführt und anschließend mit einem lastverteilenden Kopfbalken miteinander verbunden.

Die Sanierungskosten belaufen sich auf ca. 500.000 bis 700.000,– €. Die Arbeiten sollen bis Juni/Juli 2025 abgeschlossen sein.

Die Brunnensteige wäre anschließend für den üblichen Verkehr uneingeschränkt nutzbar. Es wurde aber empfohlen, die Straße wie bisher auf 3,5 t unter Freigabe für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr zu beschränken. Darüber wurde beraten und beschlossen.

Aktuell hat Herr Höffner von der Geotechnik aufgrund der durchgeführten Bodenuntersuchung befürwortet, dass derzeit bis zur Fertigstellung eine halbseitige Freigabe der Brunnensteige möglich sei. Dementsprechend wurde die Verkehrsbehörde um Genehmigung ersucht. Eine abschließende Entscheidung wird in Kürze erwartet.

TOP 5 – Zielvorgaben – kommende Legislaturperiode

Der Ortschaftsrat war wie bei Beginn jeder Legislaturperiode angehalten, realistische und umsetzbare Vorschläge zur Weiterentwicklung unseres Ortsteils zu machen.

Man hat sich dafür für folgende Punkte ausgesprochen:

1. An den geplanten und noch ausstehenden Sanierungsmaßnahmen im Bereich Abwasser im Weinbergweg und der Zacksteige wird festgehalten.
2. Die Schaffung von Bauplätzen unter Einbeziehung innerörtlicher Baulücken.
3. Die Instandsetzung der Wohnstraßen allgemein, aber auch die Pflege und das Sauberhalten öffentlicher Flächen sowie die Überprüfung und Instandhaltung der Klingen hat Priorität. Auf die Wartung und Überprüfung der Funktionsfähigkeit öffentlicher Versorgungseinrichtungen wurde besonderer Wert gelegt.
4. Am Wunsch einer innerörtlichen Sanierung oder Neugestaltung des Wohnbereichs zwischen Hinterer Straße und Marktstraße soll festgehalten werden.

Herr BM Foss sieht die Dringlichkeit der Sanierung der einen oder anderen innerörtlichen Straße ebenso, wies aber darauf hin, dass man diese immer im Zusammenhang der vielfach erforderlichen Sanierung der in den Straßen verlegten Wasser- und Abwasserleitungen sehen sollte. Es würde daher aus ökonomischen Gründen Sinn machen, diese Maßnahmen gemeinsam anzugehen. Auch die fast in jedem Jahr außerplanmäßigen Aufgaben dürfe man nicht unberücksichtigt lassen. Diese müssen nicht nur kurzfristig umgesetzt, sondern auch haushaltstechnisch untergebracht werden. Aktuell sind das in Ernsbach die Sanierung der Brunnensteige mit ca. 700.000,– € Kosten und die Sanierung der Kocherbrücke mit ca. 400.000,– € Kosten. Die Sanierung der Kocherbrücke sei nach Expertenaussage zwar noch nicht zwingend, sollte aber schon jetzt erledigt werden, um einer Kollision mit einer weiteren anstehenden Maßnahme (Verlegung der Abwasser-Druckleitung zwischen Sindringen und Ernsbach) aus dem Weg zu gehen. Diese Maßnahme sei im Herbst kommenden Jahres vorgesehen, hänge aber von der Bewilligung des beantragten Zuschusses ab. Die Verlegung der Abwasserleitung von Sindringen nach Ernsbach soll über die alte Kochertalstraße erfolgen, die in dieser Zeit dann voraussichtlich für mindestens ein halbes Jahr voll gesperrt werden müsste.

TOP 6 – Aus dem Gemeinderat

Der Ortsvorsteher informierte die Ratsmitglieder über folgende im Gemeinderat beschlossene Punkte:

1. In seiner Sitzung vom 19.11.2024 hat der GR den Bebauungsplan unter Einbeziehung der Bauvorschriften zur Erweiterung des Gewerbegebiets Pfaffenholz und der eingegangenen Abwägungsvorschläge und eingegangenen Stellungnahmen beraten und beschlossen.
2. Der Gemeinderat stimmt der Implementierung des E-Gym-Wellpasses für die Stadt Forchtenberg zu.
3. Der GR hat die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer A und B so wie der Gewerbesteuer beschlossen. Der Hebesatz für die Grundsteuer A beträgt 530 v.H., der Hebesatz B 420 v.H. und der Hebesatz der Gewerbesteuer 380 v.H.
4. Der Haushaltsplanentwurf für 2025 wurde vorberaten und wird in der Januarsitzung 2025 beschlossen.

TOP 7 – Bausachen

1. Der Ortschaftsrat nahm eine Änderung zum Bauantrag einer Trafo-Anlage in der Carl-Arnold-Straße 25 befürwortend zur Kenntnis.
2. Einem Bauantrag zur Vergrößerung einer bestehenden Gartenhütte im Zweiflinger Weg 14 wurde das Einvernehmen erteilt.

TOP 8 – Berichte, Verschiedenes

1. Der Ortsvorsteher berichtete über das Ergebnis der Überprüfung der beanstandeten Parksituation in der Waldbergsiedlung. Die beengten Straßenverhältnisse und die vielen abgestellten bzw. geparkten Fahrzeuge hatten dazu Anlass gegeben. Die bestehende Situation wurde durch den städt. Vollzugsbeamten aber auch durch die Feuerwehr überprüft. Es kam zu keinen nennenswerten Beanstandungen. Der städt. Vollzugsbeamte wird auch in Zukunft sporadisch Überprüfungen vornehmen.
2. Die OR-Termine für 2025 wurden abgestimmt: 6.2. – 4.4. – 27.6. bei Bedarf – 27.9. Ortsbegehung – 10.10. – 12.12.2025
3. Das Orga-Team „Ausflug“ hat den Termin auf 19./20.7.2025 gelegt.

Danke an ehrenamtlich tätige Bürger und Bürgerinnen

1985 hat die UN den 5. Dezember zum Tag des Ehrenamts ausgerufen. Ob bei der freiwilligen Feuerwehr, den Vereinen, der Kirchen, der Jugendhilfe, der Betreuung und Hilfe alter und kranker Menschen, beim Roten Kreuz und vielen anderen Bereichen mehr, wird unverzichtbare Arbeit geleistet, die dem Wohle der Allgemeinheit dient. Der Ortschaftsrat nimmt diesen Tag zum Anlass, sich bei allen ehrenamtlich tätigen Bürgern und Bürgerinnen auf das Herzlichste zu bedanken. Ihr ehrenamtliches Engagement verdient Respekt und Anerkennung. Er ist ein wertvoller und nicht wegzudenkender Beitrag für unsere Gesellschaft, er stärkt die Gemeinschaft und hat positive Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in dieser festlichen Jahreszeit möchten wir Ihnen unsere herzlichsten Weihnachts- und Neujahrsgrüße übermitteln. Möge Ihr Zuhause mit Freude, Ihr Herz mit Liebe und Ihr Leben mit Lachen erfüllt sein. Wir wünschen Ihnen besinnliche Feiertage im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Möge das kommende Jahr 2025 Ihnen Gesundheit, Glück und Erfolg bringen. Lassen Sie uns gemeinsam auf ein weiteres Jahr voller Gemeinschaft und Zusammenhalt blicken.

Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr.

Ihr Ortschaftsrat Ernsbach

Werner Engel

Ortsvorsteher