Podiumsdiskussion des Kreisverbands zur Schuldenbremse

Anfang April lud der CDU-Kreisverband Rhein-Neckar seine Mitglieder zu einer Podiumsdiskussion nach Schriesheim ein, um sich einem der aktuell brisantesten politischen Themen zu widmen: der Schuldenbremse. Die Veranstaltung, die auf reges Interesse stieß, bot fundierte Einblicke und Raum für eine angeregte Debatte.

Nach einer kurzen Einführung in die Thematik durch den Kreisvorsitzenden Dr. Albrecht Schütte MdL sowie den Juristen und Insolvenzverwalter Dr. Ulf Martini entwickelte sich schnell eine lebhafte Diskussion mit dem Publikum. Besonders im Fokus stand die Frage, ob und wie die in den letzten Jahren aufgenommenen milliardenschweren Schulden langfristig wieder zurückgezahlt werden können. Viele Teilnehmer äußerten ihre Sorge über die wachsende Staatsverschuldung und die daraus resultierenden Konsequenzen für künftige Generationen.

Dr. Schütte, selbst Finanzexperte, verwies auf die drastisch veränderte weltpolitische Lage und die damit verbundenen ökonomischen Herausforderungen. Unter diesen Umständen sei die Aufnahme neuer Schulden unausweichlich, sofern diese in zukunftsweisende Bereiche wie Verteidigung, Bildung und Infrastruktur investiert würden. Auch Dr. Martini sah aus juristischer Sicht keine grundsätzlichen Einwände gegen eine flexible Auslegung der Schuldenbremse – entscheidend sei, dass Investitionen dem langfristigen Wohl der Gesellschaft dienten.

Gleichzeitig zeigte Schütte Verständnis für die Irritation vieler CDU-Mitglieder, da die Schuldenbremse im Wahlkampf vehement verteidigt wurde. Er betonte jedoch, dass die CDU keine absolute Mehrheit im Bundestag habe und deshalb auf Kompromisse mit dem einzig möglichen Koalitionspartner angewiesen sei. In zentralen Themen wie Verteidigungsausgaben, Migrationspolitik und der Reform des Bürgergeldes habe man sich jedoch erfolgreich durchsetzen können.

Die Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Schriesheim, Christiane Haase, führte gemeinsam mit ihrem Vorstandskollegen Jens Keienburg souverän durch den Abend und bedankte sich bei den Referenten sowie dem Publikum für die sachlichen und engagierten Beiträge.

Die Veranstaltung zeigte, wie wichtig der direkte Austausch zwischen Politik und Basis gerade in komplexen und kontroversen Fragen ist.

Sandra Bühler

Ostergruß des Gemeindeverbands Ilvesheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ostern ist das Fest der Hoffnung, des Lichts und des Neubeginns. Es erinnert uns daran, dass nach schwierigen Zeiten immer wieder Neues wachsen kann – genauso wie der Frühling unsere Natur wieder zum Leben erweckt.

In diesen Tagen wünschen wir Ihnen und Ihren Familien eine erholsame und friedvolle Zeit, schöne gemeinsame Momente und die Gelegenheit, neue Kraft und Zuversicht zu schöpfen.

Genießen Sie die Osterzeit, lassen Sie sich von der aufblühenden Natur inspirieren und schöpfen Sie neue Kraft und Zuversicht für alles, was vor Ihnen liegt.

Frohe Ostern und alles Gute!

Ihr Gemeindeverband Ilvesheim