Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 9. April 2025, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Stadthauses, Gerhard-Koch-Str. 1, Scharnhauser Park, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir die Bevölkerung zu folgender Tagesordnung sehr herzlich einladen:

1. Fragestunde der Bürgerschaft

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Antrag des Stadtrats Nathan Haist auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken einer Ersatzperson

4. Verpflichtung von Frau Sandhorst-Schäfer als nachrückende Stadträtin

5. Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

6. Benennung der Unterzeichnenden der Niederschrift des Ausschusses für Technik und Umwelt aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

7. Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumlichkeiten - Aufnahme einer neuen TiagR in Ostfildern- Nellingen

8. Mobile Jugendarbeit in Ostfildern - Aufstockung der Personalressourcen und Anpassung der Personalkostenbezuschussung an den Kreisjugendring Esslingen e.V.

9. Freiwillige Zuschüsse für Beratungsstellen und weitere Angebote freier Träger für die Jahre 2025 und 2026

10. Erweiterung Friedhof Ruit

Baubeschluss

11. Sanierung und Erweiterung Pfingstweideschule Kemnat - Vergabe der Arbeiten

- Fassade Nebengebäude (NG)

12. Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 1 - 1. Änderung", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 1 - 1. Änderung"

- Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften

- Zustimmung zur Änderung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

13. Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2 - 1. Änderung", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2 - 1. Änderung"

- Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften

- Zustimmung zur Änderung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

14. Informationen der Verwaltung

15. Anträge

16. Anfragen, Anregungen und Sonstiges

Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 3 bis 13 stehen ab Freitag, 4. April 2025 unter ostfildern-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp und im BürgerService ab Montag, 7. April 2025 sowie vor und während der Sitzung zur Einsichtnahme zur Verfügung.