Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, 08.05.2025, findet um 18:00 Uhr im Stadtforum eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Informationen der Verwaltung

2. Integriertes Mobilitätskonzept (Radverkehr-, Fußverkehr-, Parkraumkonzeption) Sachstandsbericht mit einer Auswahl wichtiger Maßnahmen

3. Medizinisches Versorgungszentrum Bad Saulgau
- Gesellschaftsvertrag für die GmbH

4. Eigenbetrieb Gesundheitszentrum
Änderung der Betriebssatzung

5. Eigenbetrieb Gesundheitszentrum
Änderung Feststellungsbeschluss Wirtschaftsplan

6. Neufassung der Kurtaxesatzung

7. Neuausrichtung des amtlichen Mitteilungsblattes (Stadtjournal)

8. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

9. Namensgebung Vierfeldsporthalle

10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Ferienzeitbetreuung von Grundschulkindern und die Erhebung von Benutzungsgebühren in Bad Saulgau

11. Änderung der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Gebühren an den Grundschulen ab dem Schuljahr 2025/26

12. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen (Erhöhung der Elternbeiträge) zum 01.01.2026

13. Jugendhaus Bad Saulgau
Überplanmäßige Ausgaben zur Nachfinanzierung von Elektroarbeiten, Brandmeldetechnik und sonstigen Leistungen

14. Vergabe von Ingenieurleistungen für die statische und konstruktive Prüfung (Prüfstatik) der Geh- und Radwegbrücke über die Bahnlinie

15. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Bad Saulgau/Herbertingen; 8. Änderung (Bebauungsplangebiet „Sondergebiet Heizkraftwerk Herdgrube“)
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss

16. Bebauungsplan „Sondergebiet Heizkraftwerk Herdgrube“; Bad Saulgau
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der TöB
- Satzungsbeschluss

17. Einwohnerfragestunde

18. Genehmigung von Spenden

19. Anfragen nach § 5 der Geschäftsordnung

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Die Beratungsunterlagen können unter
bad-saulgau.ratsinfomanagement.net/termine
schon vorab eingesehen werden.

Raphael Osmakowski-Miller
Bürgermeister