Gemeinderat

Sitzungsbericht vom 16.5.2024

Vorstellung und Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans – Fortschreibung 2024 Die Gemeinde hat eine neuen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lassen. Dieser...
UG Feuerwehrgebäude
UG Feuerwehrgebäude

Vorstellung und Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans – Fortschreibung 2024

Die Gemeinde hat eine neuen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lassen. Dieser enthält alle wesentlichen Planungsgrößen und stellt die Grundlage für die Struktur und die Ausstattung der Feuerwehr dar und soll für künftige Entscheidungen die Grundlage darstellen. Der Feuerwehrbedarfsplan wurde von Dr. Demke vom Büro BC Brandschutz Consulting in Zusammenarbeit mit der örtlichen Feuerwehr erstellt und in der Sitzung vorgestellt.

Herr Dr. Demke lobte die hohe Qualität des Ausbildungsstands und die schnelle Einsatzbereitschaft der Feuerwehr. Die Ausstattung ist gut, muss aber immer wieder erneuert werden. Das Feuerwehrgebäude weist einige Schwächen auf, z.B. im Sanitär- und Umkleidebereich, die Fahrzeughalle ist zu eng und die vorhandenen Stellplätze sind nicht ausreichend. Da eine Erweiterung nicht möglich ist, sollte ein Neubau mittelfristig angegangen werden.

Der Gemeinderat beschloss die vorgestellte Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. Dieser stellt die Grundlage für die Struktur und Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Erligheim dar.

Neufassung der Feuerwehrsatzung

Seit der letzten Neufassung der Feuerwehrsatzung vor rund 10 Jahren haben sich viele formale Änderungen (z.B. Begriffsbestimmungen) ergeben, zudem soll auch die neue Kinderfeuerwehr in die Satzung aufgenommen werden. Auch Regelungen für Sitzungen und Wahlen wurden aufgrund der Erfahrungen der Corona-Pandemie geändert.

Der Gemeinderat hat der Neufassung der Feuerwehrsatzung zugestimmt.

Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde nach 10 Jahren neu gefasst, die neuen Entschädigungen orientieren sich an neueren Satzungen der umliegenden Gemeinden. Dadurch soll auch die Wertschätzung der Gemeinde gegenüber der wichtigen ehrenamtlichen Tätigkeit der Aktiven der freiwilligen Feuerwehr Erligheim zum Ausdruck kommen.

Der Gemeinderat hat der Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung zugestimmt.

Baugesuch: Errichtung von zwei Verkaufszelten für selbst erzeugte Produkte, Im Remsel 1, Flurstücke 658 und 659

Das Baugesuch liegt unmittelbar im Anschluss an den bestehenden Discountermarkt.

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu mit dem Hinweis, dass die Anlieferung über den Parkplatz des Lebensmittelmarkts erfolgen soll.

Baugesuch: Anbau an eine vorhandene Garage, Blumenstraße 1, Flurstück 1150/3

Aufgrund von deutlichen Überschreitungen in Bezug auf die Grenzbebauung wurde das gemeindliche Einvernehmen versagt.

Bebauungsplan „Bauhof“, Vergabe der Planungsleistungen

Für den Neubau des Bauhofs ist ein Bebauungsplan zu erstellen.

Der Auftrag hierfür wurde an das Büro KMB aus Ludwigsburg zum Honorarangebot i.H.v. 15.130,– € brutto inkl. Umweltbericht mit Umweltprüfung vergeben.

Verschiedenes

Starkregenereignis am Montag, 13.5.2024

Kommandant Jan Rothenburger berichtete vom Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr beim Starkregenereignis vom 13.5.2024. Innerhalb einer Stunde gingen rund 60 Liter pro m² nieder. Dies führte zu umfangreichen Beeinträchtigungen und Schäden in der Gemeinde Erligheim. Straßen und Feldwege wurden überflutet und mit Schlamm bedeckt, diverse Keller liefen voll. Auch das Feuerwehrgerätehaus war hier besonders betroffen. Es kam zu umfangreichen Schäden im Untergeschoss. Die Beseitigung der gröbsten Schäden wurde bereits in Angriff genommen bzw. Aufträge vergeben.

Mitverlegung von Leerrohren in der See- und Ensbachstraße

Der Gemeinderat stimmte der Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen der Stromleitungsarbeiten der Netze-BW in der See- und Ensbachstraße zu.

Sanierung der Ortsdurchfahrt Erligheim

Im Herbst erfolgt die Sanierung der Ortsdurchfahrt Erligheim (L 1107) durch das Land. Das Land wird vonseiten der Gemeinde darauf hingewiesen, dass beim Ortsausgang Richtung Löchgau (Kreuzung Kuhäckerstraße/Blattwiesenstraße/Löchgauer Straße) ein Kreisverkehr gewünscht wird.

(Halbseitige) Straßensperrung der Löchgauer Straße zwischen Schmerbachweg und Freudentaler Straße

Im Zeitraum vom 27.5. – 29.5.2024 kommt es zu einer halbseitgien Straßensperrung aufgrund von Verlegearbeiten von Mittelspannungskabeln, der überörtliche Verkehr wird in diesem Zeitraum umgeleitet. Die Straßenzu- und -ausfahrten von der Freudentaler Straße und dem Schmerbachweg sind für diese drei Tage gesperrt.

Retentionsbecken unterhalb von „Aichert Nord“
Retentionsbecken unterhalb von „Aichert Nord“.
Erscheinung
Nachrichtenblatt – Amtsblatt für die Stadt Bönnigheim und die Gemeinden Kirchheim am Neckar und Erligheim
Ausgabe 21/2024

Orte

Bönnigheim
Erligheim
Kirchheim am Neckar

Kategorien

Gemeinderat
Kommunalpolitik
Politik
von Gemeinde Erligheim
24.05.2024
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