SPD-Fraktion

Neue Fraktion

Der Gemeinderat hat sich neu konstituiert und auch in den Reihen der SPD-Fraktion begrüßen wir mit Vanessa Schwaab und Sophia Mühlhäuser zwei neue Gesichter. Weiterhin im Rat vertreten, sind Marvin Gantner, Gerd Pfrommer und der neue Fraktionsvorsitzende Björn Stolle. Der Generationenwechsel ist somit vollzogen und wir freuen uns auf die Aufgaben in Gaggenau und seinen Stadtteilen. Am 22. und 29. Juli sind wir gleich mit zwei arbeitsreichen Sitzungen in die neue Legislatur gestartet.

Gerd Pfrommer geehrt

Gerd Pfrommer wurde für 40 Jahre Gemeinderatsarbeit geehrt und bekommt auch beim Städtetag eine besondere Auszeichnung dafür. Auch wir danken Gerd für seine unaufgeregte und stets sorgfältige Arbeit für Gaggenau und seine Bürger und für sein jahrelanges Engagement als Fraktionsvorsitzender der SPD. Gerd hat sich stets für sein Gaggenau starkgemacht und war an unzähligen Weichenstellungen maßgeblich beteiligt. Er bleibt uns weiterhin im Gemeinderat erhalten und ist insbesondere für die „Neulinge“ eine wichtige Expertise und ein angenehmer Gesprächspartner. Danke Gerd.

Einsparungen an der Realschule

Das Millionenprojekt Realschule befindet sich auf der Zielgeraden bezüglich der Planung. Der Anbau und Umbau mit Kernsanierung stellt die Planer vor schwierige Aufgaben, da ein Umbau im laufenden Schulbetrieb besondere Herausforderungen mit sich bringt. In unseren Augen sind die geplanten drei großen Bauabschnitte für alle Beteiligten die beste Lösung. Nun galt es nach Einsparpotenzialen Ausschau zu halten. Hier waren wir mit den Vorschlägen der Verwaltung in vielen Punkten einig, auch wenn wir gerne eine Verlegung des Verwaltungstraktes ins erste Obergeschoss bevorzugt hätten. Jetzt wünschen wir allen SchülerInnen, LehrerInnen und der Elternschaft schöne Ferien und stehen selbstverständlich in den weiteren Planungs- und Bauphasen bei Fragen gerne zur Verfügung.

KITA-Gebühren werden angepasst

Die Kinderbetreuungsgebühren der Stadt Gaggenau beschäftigen uns Gemeinderäte in regelmäßigen Abständen. So haben wir diese in den vergangenen drei Jahren jeweils erhöhen müssen, zuletzt sogar um 8,5 Prozent. Diese Anpassungen sind richtig und wichtig, um die Qualität der Betreuung nachhaltig zu sichern. Wir schätzen die wertvolle Arbeit, die in allen Einrichtungen tagtäglich geleistet wird, wissend, dass oft personelle Engpässe und Ausfälle das pädagogische Handeln erschweren und leider nicht immer alle Betreuungszeiten eingehalten werden können. Aus diesen Gründen war es uns wichtig, ein Zeichen gegenüber den Eltern zu setzen. Auch als kinder- und familienfreundliche Stadt können wir die Kosten als Kommune nur schwer selbst tragen. Aber wir können auf die Elternschaft zugehen, wie in unserem Wahlprogramm gefordert. Uns war dabei wichtig, dass es sich für z. B. Fachkräfte im Bereich der Pflege, Erziehung, die Kassiererin im Supermarkt etc. auch lohnt, arbeiten zu gehen, ohne dass die KITA-Gebühren diesen Verdienst 1:1 vernichten. Deshalb zählt für uns jeder Euro. Unser Antrag, die Beiträge nur um 5,5 Prozent statt um 7,5 Prozent zu erhöhen, fand leider knapp nicht die erforderte Mehrheit. Wir werden diese Themen aber im neu gegründeten Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Gaggenau ausführlich diskutieren und genau erörtern, wie das zukünftige Modell für unsere Stadt auszusehen hat. Württembergisches und badisches Modell wollen wir dabei ebenso betrachten wie den Vergleich zu unseren Nachbarkommunen. Die Kosten für Kinderbetreuung dürfen nicht wesentlich vom jeweiligen Wohnort abhängig sein. Wir bleiben am Ball.

Sommerpause

Wir verabschieden uns nun in die Sommerpause. Nach einem intensiven Wahlkampf und einigen arbeitsreichen Wochen werden wir nun eine Pause einlegen und Mitte September mit neuem Elan die Gemeinderatsarbeit wieder aufnehmen. Natürlich stehen wir bei dringenden Fragen auch weiterhin zur Verfügung. Vielen Dank für das Vertrauen und schöne sonnige Tage wünscht die gesamte SPD-Fraktion.

Björn Stolle, Fraktionsvorsitzender SPD, bjoern.stolle@rat-gaggenau.de