Stellungnahme zum geplanten Neubaugebiet

Stellungnahme der SPD zum geplanten Neubaugebiet

Seit Langem schon wird in Hirschberg über ein Neubaugebiet diskutiert. Daher hat sich die Gemeinde um eine entsprechende Förderung und Unterstützung beworben, damit für die weiteren Schritte und Entscheidungen eine gute Grundlage vorhanden ist. Das durch die Bundesregierung geförderte MORO-Projekt war in diesem Zusammenhang sicher ein Glücksfall. In Zusammenarbeit von Vertretern aller Parteien im Gemeinderat mit einem Beirat für flächensparendes Bauen und ausgewiesenen Experten wurden in einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre im Laufe der letzten Monate städtebauliche Entwürfe für das Gebiet Rennäcker erarbeitet, bei dem wichtige Planungsgrundlagen bereits berücksichtigt wurden und auf den nun aufgesetzt werden kann. So wurde unter anderem ein hoher Teil Geschosswohnungsbau berücksichtigt. Dies trägt maßgeblich zur Flächenersparnis und vor allem zur Erschwinglichkeit der Wohnungen auch für junge Familien und sozial Schwächere bei.

Die Fraktion der SPD hat daher in der letzten Gemeinderatssitzung diesem Entwurf und einem Aufstellungsbeschluss zugestimmt. Wichtig war uns für diese Entscheidung, dass wir in Deutschland von erheblicher Wohnraumknappheit betroffen sind: Es fehlen bis mindestens 2030 jährlich rund 320.000 Wohnungen, insbesondere in den Ballungsräumen und wirtschaftlich starken Regionen. Das teilte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) erst kürzlich mit. Andere Studien sehen den Bedarf eher noch höher. Zwar gibt es in Deutschland Leerstand, dieser konzentriert sich jedoch vor allem auf strukturschwächere Gebiete im Osten, während in westlichen Großstädten und deren Umland die Nachfrage nach Wohnraum ungebrochen hoch ist. Zudem sind viele Eigentümer von Leerständen nicht bereit, ihre Immobilien zu verkaufen oder zu vermieten, sodass dieser Wohnraum dem Markt nicht effektiv zur Verfügung steht.

Besonders problematisch ist der Mangel an preisgünstigem, preisgedämpftem und sozial gebundenem Wohnraum. Hier in sinnvollem Maß Abhilfe zu schaffen, ist für uns als SPD das entscheidende Kriterium. Dies wurde im Gemeinderat von allen Seiten zugesagt und muss konsequent umgesetzt werden. Städte und Kommunen tragen hier eine besondere Verantwortung – auch wir. Die sich stetig auch in Hirschberg verschiebende Alterspyramide ist dabei ein zusätzliches Argument.

Ein ausgewogenes Verhältnis aus gefördertem Wohnungsbau, preisgedämpften Mietwohnungen und frei finanziertem Wohnraum trägt dazu bei, langfristig lebenswerte Quartiere zu schaffen, die für alle Einkommensgruppen attraktiv sind. Über den Bebauungsplan, gemeindeeigene Immobilien, Verträge mit Investoren oder städtebauliche Verträge mit Eigentümern gilt es, das abzusichern.

Der Entwurf aus dem MORO-Projekt ist dafür eine gute Grundlage. Themen wie Verkehr, Energieversorgung, Klimafreundlichkeit und Ökologie müssen bei den nächsten Schritten in den Entwurf angemessen Eingang finden. Ob letztlich das Gebiet Rennäcker tatsächlich zum Zug kommt, hängt aber unter anderem auch wesentlich von den Grundstückseigentümern ab. Es ist die erste Priorität, aber notfalls stehen der Gemeinde auch Alternativen zur Verfügung.