Straßennamen-Eilentscheidung Strom-Haushalt

Karenzzeit vorbei

Sie haben es bemerkt? Seit letzter Woche darf die FDP Remseck wieder mit ihrer kommunalpolitischen Berichterstattung an den Start. 6 Wochen vor der Bundestagswahl wurde das Amtsblatt für Fraktionen / Parteien in der Berichterstattung gesperrt.

Straßennamen

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Straßennamen für das Neubaugebiet „Östl. Marbacher Str.“ beschlossen. Die FDP Fraktion findet es gut, dass es einen zentralen Peter-Kuhn-Platz in Erinnerung an den ersten Remsecker Bürgermeister geben soll. Ansonsten war man bei den Vorschlägen für die übrigen Straßen etwas ängstlich: Da Straßennamen nach Persönlichkeiten manchmal kontroverse Diskussionen hervorrufen, ist die Verwaltung aus Sicht der FDP Fraktion in die Namensgebung nach Planeten geflüchtet. Bei Saturn und Merkur ist keine dunkle Vergangenheit zu befürchten. Von Pluto hat die Verwaltung die Finger gelassen, da er seit 2006 offiziell kein Planet mehr ist. Die FDP Fraktion hat mit einem Schmunzeln zugestimmt und nach zwei Gebäuden gefragt, die etwas konstruiert dem Peter-Kuhn-Platz zugeordnet sind. Nicht dass diese „hinter dem Mond“ liegen.

Eilentscheidung Strom

Seit einigen Monaten ist die Geschäftsstelle des Zweckverbandes Pattonville nicht besetzt. Ergebnis: Die Zweckverbandsleitungen haben nicht immer alles auf dem Schirm. So musste der Remsecker OB mit einer Eilentscheidung in Sachen Strom für Pattonville tätig werden, da es versäumt wurde, dies vorher in den Gremien abstimmen zu lassen. Entwarnung für Pattonville: Es wird also weiterhin Strom geliefert, zumal es hier um den Zeitraum 01.01.2026 – 31.212.2028 geht. In der öffentlichen Vorlage steht wörtlich, dass durch die Vakanz der Geschäftsführung des Zweckverbandes „die rein elektronisch versandeten Antragsunterlagen zur Ausschreibungsteilnahme zuvor leider untergegangen“ sind. Der Verschreiber bei „versandeten“ statt „versandten“ passt treffend zu „untergegangen“. Solche Vorfälle sollten sich in Zukunft nicht wiederholen, dass sich niemand kümmert, wenn die Geschäftsstelle brach liegt.

Haushaltsberatungen

Die Haushaltsberatungen 2025 für Remseck stehen vor der Tür und versprechen, spannend zu werden. Nicht zuletzt durch den Haushaltserlass des Regierungspräsidiums zum Haushalt 2024. Dass den Kommunen allgemein das Wasser bis zum Hals steht, ist hinreichend bekannt. Die Kommunen erhalten 14% aller Steuereinnahmen, tragen aber 25% der Gesamtausgaben des Staates. Die Parole: „Wer bestellt, der bezahlt“ stimmt schon lange nicht mehr. In Remseck kommen aus Sicht der FDP Fraktion noch hausgemachte Probleme dazu. Wir werden berichten.

24. Kommunalpolitischer Aschermittwoch der FDP Remseck

Darüber werden wir nächste Woche berichten.

Wollen auch Sie dem aktiven und erfolgreichenTeam der FDP Remseck angehören?

E-Mail: wir-tun-was@fdp-remseck.de

Homepage: www.fdp-remseck.de

Facebook: www.facebook.com/fdpremseck

Instagram: www.instagram.com/fdpremseck/

Mit freidemokratischen Grüßen

Kai Buschmann

für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband