Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung vom 24. Juli 2024

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus der Konstituierenden Sitzung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen

am Mittwoch, den 24. Juli 2024, ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamts Ohmenhausen

Die Vorsitzende Andrea Fähnle begrüßt die derzeitigen und neugewählten Damen und Herren Bezirksgemeinderäte, die anwesenden Gäste und die Pressevertreterin.

Sie gratuliert den Mitgliedern, die seit der letzten Sitzung ihren Geburtstag gefeiert haben.

Gegen die vorliegende Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Bezirksgemeinderäte/ Bezirksgemeinderätinnen

Die Vorsitzende Andrea Fähnle verabschiedet

Herrn Bezirksgemeinderat Martin Ankelevom13.09.1994 bis 24.07.2024 (30 Jahre)

Herrn Bezirksgemeinderat Frieder Heun, vom 10.07.2019 bis 24.07.2024

Herrn Bezirksgemeinderat Timo Maier, vom 09.07.2014 bis 24.07.2024

Herrn Bezirksgemeinderat Manfred Salzbrunn, vom08.09.2004 bis 24.07.2024, zweiter Stellvertreter,

Herrn Bezirksgemeinderat Dr.Peter Scharf, als vom 15.02.2023 bis 24.07.2024

und Frau Bezirksgemeinderätin Meike Stein, vom 10.07.2019 bis 24.07.2024,

aus dem Bezirksgemeinderat Ohmenhausen.

Sie alle hätten dem Ort sehr gute Dienste in der Ehrenamtstätigkeit des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen geleistet, hätten sich mit Gedanken, Ideen und wertvollen Beiträgen eingebracht, führt die Vorsitzende fort.

In dieser Zeit seien viele Themen behandelt und auch entschieden worden, wie etwa

• der Flächennutzungsplan,
• die Umgestaltung des Ortskerns,
• der Erwerb von Flächen zum Bau eines Pflegeheims bis hin zum Spatenstich,
• der Hinzukauf von Flächen zur Ortsentwicklung,
• der vehemente Einsatz zur Realisierung des Neubaus einer Turn- und Festhalle und eines
• Jugendtreffs
• und ebenso viele Gespräche zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens.
• Weiter sei es um Verkehrsberuhigungen gegangen,
• die Neuschaffung des Naturkindergartens,
• um Planungen zur Regionalstadtbahn
• die Baumschutzsatzung,
• die Bebauung von Baulücken
• und die 750-Jahr-Feier Ohmenhausen.
• Unzählige weitere Themen hätten das Gremium beschäftigt, wobei es nicht nur um die Großen gegangen sei, auch die vielen kleinen Fragen, die eine Ortschaft, wie Ohmenhausen bewegten, hätten sich als Gegenstand der Beratungen vieler Sitzungen wiedergefunden.

Jeder, der heute ausscheidenden Mitglieder habe auf seine eigene besondere Weise an den gestellten Aufgaben gearbeitet.

Während der zurückliegenden Periode von 2019 bis 2024

habe sich Meike Stein stark in die Thematik der Schulmensa eingebracht, um hier stets ruhig und besonnen die Notwendigkeit zur Veränderung zu untermauern.

Frieder Heun habe mit frischen Impulsen und mit wachem Auge die Verhandlungen zu unterschiedlichen Themen bereichert.

Martin Ankele mit einer 30-jährigen Zugehörigkeit zum Gremium und auch Timo Maier seien mit viel Erfahrung in der Tätigkeit als Bezirksgemeinderäte verstärkt an die Themen um das neue Pflegeheim, die Regionalstadtbahn, wie auch des Flächennutzungsplans herangegangen und hätten mit Hingabe wertvolle Gedanken und Überlegungen eingebracht.

Dr. Peter Scharf habe als Nachrücker bereits vom ersten Moment an wertvolle Anregungen zu unterschiedlichen Themen gegeben.

Im Besonderen erwähnte die Vorsitzende Manfred Salzbrunn, der als zweiter Stellvertreter stets bereit gewesen sei, sich tiefergehend einzubringen, der stets mit großem Herzen argumentiert habe, ebenso mit Weitblick und wertvollen Anregungen und Beiträgen.

Die Vorsitzende bedankt sich sehr herzlich für die Zeit der fruchtbaren Zusammenarbeit und wünscht für die Zukunft alles Gute. Sie überreicht ein Präsent und erklärt, Anfang Oktober werde die Stadt Reutlingen als Dank ein Zusammenkommen ermöglichen.

Frau Meike Stein, Herr Frieder Heun, Herr Timo Maier, Herr Martin Ankele

Herr Manfred Salzbrunn und Herrn Dr. Peter Scharf rücken vom Sitzungsbereich ab.

Die Vorsitzende übergibt das Wort an den an Jahren Ältesten des Gremiums, Werner Koch.

Dieser erklärt, er erläutere in kurzen Worten den heutigen Hergang, bevor er persönlich gehaltene Worte an Andrea Fähnle richte.

Frau Fähnle leite die heutige Konstituierende Sitzung des neu gewählten Bezirksgemeinderats Ohmenhausen und führe die Geschäfte weiter, bis der/die durch das Gremium vorgeschlagene Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin vom Gemeinderat der Stadt Reutlingen bestätigt werde.

Werner Koch richtet nun persönliche Worte an Frau Fähnle und reflektiert ihren Werdegang innerhalb dieses Gremiums vom Eintritt als Bezirksgemeinderätin zur Bezirksbürgermeisterin im Jahr 2019 bis hin zum heutigen Tag. Er beleuchtet die einzelnen Stationen der behandelten größeren Themen, die Frau Fähnle wunderbar gemeistert habe, so Werner Koch. In all den Jahren der Zusammenarbeit habe es keinen Moment gegeben, in dem nicht ein zielführendes Gespräch habe geführt werden können, selbst, wenn die Meinungen dazu unterschiedlich gewesen seien. Ein respektvoller Umgang miteinander habe zu fruchtbaren Ergebnissen geführt bei vielen Themen und Problemen, die eine Ortschaft, wie Ohmenhausen, umtreibe.

Traurig stimme es ein wenig, dass die SPD als ein einst festes Fundament des Ortschaftsrates Ohmenhausen erstmalig nicht im Gremium vertreten sei. Es wäre wünschenswert, dass diese sich wieder in den kommenden Jahren und bei den kommenden Wahlen als Teil des Ortschaftsrates wiederfinde.

Werner Koch bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit beim Bezirksgemeinderat Ohmenhausen der Jahre 2019 bis 2024 und freut sich auf die nun kommende Zeit.

Begrüßung und Verpflichtung der neu und wiedergewählten Bezirksgemeinderäte/Bezirksgemeinderäte

Die Vorsitzende heißt die wiedergewählten und neuen Bezirksgemeinderäte und Bezirksgemeinderätinnen für die neue Amtszeit willkommen.

Es werde nun vor der Verpflichtung auf einige wichtige Vorschriften der Gemeindeordnung hingewiesen, die für die Arbeit der Bezirksgemeinderäte wichtig seien.

Frau Kaupp, Verwaltungsstellenleitung des Bezirksamts Ohmenhausenzitiert auszugsweise aus

§ 17 (Pflichten ehrenamtlich tätiger Bürger),

§ 18 (Ausschluss wegen Befangenheit),

§ 32 (Rechtsstellung der Gemeinderäte),

§ 34 (Einberufung der Sitzung, Teilnahmepflicht),

§ 35 (Öffentlichkeit der Sitzung).

Im Anschluss daran spricht die Vorsitzende die folgende Verpflichtungsformel, die durch das gesamte Gremium mit einem ausgesprochenen „Ich gelobe es“ und per Handschlag eines/einer jeden Bezirksgemeinderats/Bezirksgemeinderätin bestätigt wird.

„Ich gelobe Treue der Verfassung, gehorsam den Gesetzen

und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere

gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu

wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu

fördern.“

Der an Jahren Älteste Werner Koch reicht der Vorsitzenden Andrea Fähnle als wieder gewählte Bezirksgemeinderätin zum Handschlag die Hand, die Vorsitzende spricht ebenfalls aus: Ich gelobe es.

Die Verpflichtung des neuen Bezirksbürgermeisters/in durch Handschlag des an Jahren Ältesten erfolge erst nach der Bestätigung des Vorschlages durch den Gemeinderat der Stadt Reutlingen, führt die Vorsitzende weiter aus.

Die Vorsitzende beglückwünscht die wieder- und neuverpflichteten Bezirksgemeinderäte und Bezirksgemeinderätinnen

• Markus Alle
• Tobias Gaiser
• Martin Graziotti
• Werner Koch
• Thomas Kuchelmeister
• Helmer Malthaner
• Dr. Rebecca Roy
• Sandra Schmid
• Julia Sellner (in Abwesenheit)
• Achim Weiblen

verbunden mit den Wünschen auf gute Gesundheit und allzeit fruchtbare Zusammenarbeit im Gremium.

Im Nachfolgenden bittet die Vorsitzende für alle Vorschläge um Wortmeldung aus dem Gremium, um diese, nach vollzogener Wahl durch den Bezirksgemeinderat Ohmenhausen zur Bestätigung dem Gemeinderat Reutlingen vorzulegen.

Die jeweilige Wahl erfolgt auf Wunsch des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen offen und per Handzeichen.

Vorschlag gem. § 71 Abs. 1 i. V. m. § 37 Abs. 7 GemO an den Gemeinderat

zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

zur Wahl seiner Stellvertreterinnen / seines Stellvertreters

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderätin Andrea Fähnle vor“

Wahl der Stellvertreterinnen/ der Stellvertreter

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl des 1. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderat Werner Koch vor“

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl des 2. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderat Helmer Malthaner vor“

Vorschlag an den Gemeinderat

zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter für die gemeinderätlichen Ausschüsse

Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKSA)

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BVUA)

Umlegungsausschuss

zur Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung

zur Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der

Härdtenwasserversorgungsgruppe

Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter die in der Tabelle aufgeführten Gremiumsmitglieder vor:

Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen bestimmt als Mitglieder und deren Stellvertreter in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung die in der nachstehend aufgeführten Tabelle genannten Personen.“

Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe.

Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen vor, als Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Bezirksgemeinderatsmitglieder zu bestätigen.

Für das Bezirksamt Ohmenhausen

Daniela Kaupp