Bericht zur Ortschaftsratssitzung vom 11.09.2024

In einer ersten Sitzung wurde vom alten Ortschaftsrat festgestellt, dass für die neu gewählten Ortschaftsräte keine Hinderungsgründe nach §29 GemO vorliegen.

In der darauffolgenden Sitzung wurden die neuen Ortschaftsräte von Bürgermeister Winter verpflichtet und ins Amt eingesetzt.

Einstimmig wurde Sabine Jaud wieder als Ortsvorsteherin bestätigt. Als ihr erster Stellvertreter wurde Benjamin Bantle und als zweiter Stellvertreter Markus Baier ebenfalls einstimmig gewählt.

BM Winter informierte, dass er zur nächsten oder übernächsten Sitzung gemeinsam mit der ersten Beigeordneten Frau Akdeniz kommen wird. Er habe versprochen, einmal jährlich in jedem Ortsteil bei einer Sitzung dabei zu sein.

Ein Bürger erkundigte sich, wann die seit langer Zeit gesperrte Treppe auf dem Friedhof endlich saniert werde? Dies wird laut OVin der Werkhof selbst machen.

Der Bürger machte auch darauf aufmerksam, dass das sanierte Kriegerdenkmal auf dem Friedhof bereits wieder stark vermoost ist und dringend gereinigt werden muss.

Zum Stand der Wanderwege informierte die OVin, dass die Wegweiser bestellt wurden und hoffentlich bald geliefert werden. Die Sache mit den Wandertafeln dauert noch etwas, da der Schwarzwaldverein und die gestaltende Firma Urlaub hatten.

Die Bushaltestellenverlegung „Auf der Reute“ wird seitens der Deutschen Bahn nicht in Erwägung gezogen. Das Ordnungsamt und auch die DB halten die bisherige Haltestelle für gut und sehen es auch nicht als zwingend notwendig an, diese barrierefrei zu gestalten. Hochmössingen kann mit den anderen Haltestellen die Forderungen zur Barrierefreiheit ausreichend abdecken.

Das Buswartehäuschen soll jedoch nach Wunsch des OR Hochmössingen an der Haltestelle „Auf der Reute“ gesetzt werden.

Zu einer Frage aus der letzten Sitzung informierte die OVin, dass die Hirschgasse und, die Winkelgasse zwischen der Kirchstraße und der Hirschgasse, historische Straßen sind, für die keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden dürfen. Der weitere Verlauf der Winkelgasse ist jedoch nicht historisch.

Die Sitzbänke für den Friedhof sind bestellt und sollen links und rechts vor der Aussegnungshalle aufgestellt werden. Ob hier gepflastert werden muss, wird noch entschieden.

Der Weg Richtung Weiher sollte laut Vorschlag des Forstamts einmal jährlich gemulcht werden. Hier haben jedoch OR Graf und Reinhold Weißer vereinbart, einen Arbeitseinsatz mit Schotter zu machen, wenn das Wetter mitspielt.

Bei einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung durch den Landkreis am 9. Mai an der Schule in der Dornhaner Straße 45 wurden von 697 Fahrzeugen 50 beanstandet. Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 48 km/h bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h.

Zu einer weiteren Frage aus der letzten Sitzung informierte die OVin, dass eine Baugenehmigung 3 Jahre Geltung hat, sie aber auch auf Antrag verlängert werden kann.

Das Flurneuordnungsamt ist noch in Nacharbeiten für die Flurneuordnung Hochmössingen. Dies erfordert noch einiges an Zeit und hat beim Amt gerade auch nicht höchste Priorität, da Besitzeinweisungen in Dornhan stattfinden.

Die Infotafel für die Flakstellungen wurden von der Firma Kasseroller geliefert. Diese wurde aus Verfügungsmitteln bezahlt.

Eine neue Dogstation Richtung Herrenhof soll im Bereich nach der Erddeponie in Kürze aufgestellt werden.

Das Tiefbauamt wurde auf die Abwasserprobleme im Brandäcker hingewiesen. Hier wurde ein externes Büro mit der Untersuchung der Ursachen für die Überflutungen beauftragt. Das Kanalnetz der Gesamtstadt soll auf aktuelle Schwachstellen angeschaut werden.

Die Wurzelstöcke der Buchsbüsche im Bereich der Urnengräber auf dem Friedhof sollen laut Stadtgärtnerei von einem Forstunternehmen bis Ende September noch entfernt werden.

OR Baier erkundigte sich, ob die Brandruine in der Laibgasse bald abgerissen wird. Dazu ist allerdings nichts bekannt.

OR Graf fragte nach dem Stand der Sanierung der geschotterten Feldwege 401 und 402 Richtung Höfe. Hier ist leider noch nichts beauftragt.