GR-Sitzung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Nr. 8/2024

Montag, 30.09.2024, 19:00 Uhr
Großer Sitzungssaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 30.09.2024, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit herzlich eingeladen werden.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 22.07.2024
2. Annahme eingegangener Spenden
3. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortskern Kirrlach"
4. Bebauungsplan "Schwimmende Photovoltaikanlage Wiesentaler Baggersee", Waghäusel
a) Behandlung der Stellungnahmen des Bebauungsplan-Entwurfes
b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
5. 2. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 im Bereich Wiesentaler Baggersee, Waghäusel
a) Billigung des Entwurfs der 2. Teiländerung des Flächennutzungsplans
b) Beschluss über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Agri-PV Spargelhof Sand"
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB

7. Flächennutzungsplan 2025 - 3. Änderung im Bereich "Spargelhof Sand"
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rheintalbahnstraße", 1. Änderung
Zustimmung zum Durchführungsvertrag zwischen der Großen Kreisstadt Waghäusel und dem Vorhabenträger, der Reisch Wohnbau GmbH
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rheintalbahnstraße”, 1. Änderung
a) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
10. Sanierung der Johann-Peter-Hebel-Realschule
- Toilettensanierung
- Nachtrag Nr. 6 Lüftungsarbeiten
11. Sanierung der Johann-Peter-Hebel-Realschule
- Erneuerung Fenster, Sonnenschutz und Fassade
- Nachtrag Nr. 1 Metallbau- und Verglasungsarbeiten
12. Stand des Haushaltsvollzugs 2024 zum 30.06.2024
13. Fragestunde
14. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Thomas Deuschle
Oberbürgermeister