Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.09.2024

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der Juli-Sitzung hat der Gemeinderat folgenden nichtöffentlichen Beschluss gefasst: Dem Rückbau einer Grünfläche bzw. eines Pflanzbeets auf Flst. Nr. 408/2 (Stühl) wurde zugestimmt unter der Vorgabe, dass die Kosten hierfür unter 5.000 € brutto liegen. Die anfallenden Kosten werden hälftig geteilt.

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Die Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 führte zu einem teilweisen Wechsel im Gemeinderat. 3 von 10 Gemeinderäten scheiden aus.

Bürgermeister Alexander Hofer bedankte sich bei allen Gemeinderäten für die Mitarbeit und die Mitverantwortung, die sie in den letzten 5 Jahren übernommen haben. Er selbst habe in seiner Amtsperiode zwar erst ein Jahr mit dem Gemeinderat zusammengearbeitet, habe aber in diesem Zeitraum den Teamgeist im Gremium sehr zu schätzen gelernt. Er gab einen Rückblick über das Wirken des Gemeinderats in der vergangenen Amtsperiode und zeigte auf, welche Projekte in diesen 5 Jahren verwirklicht werden konnten. Miteinander habe man einiges erreicht. Er bedankte sich bei allen, die sich zur Wahl gestellt hatten, und dass es eine große ehrenamtliche Aufgabe darstelle, Verantwortung im Gremium zu übernehmen. Uneigennützig werde immer versucht, die beste Lösung zu finden. Entscheidungsfindung sei nicht immer einfach.

Ehrung von verdienten Gemeinderäten

Dr. Johannes Huber und Joachim Schnell wurden bei der Gemeinderatswahl am 07.06.2009 gewählt und sind beide am 08.09.2009 in ihrem Amt verpflichtet worden. Beide wurde bei der Kommunalwahl 2014 sowie 2019 in ihren Ämtern bestätigt und gehören dem Gemeinderat insgesamt 15 Jahre an. Patrick Weckenmann wurde bei der Gemeinderatswahl am 26.05.2019 gewählt und am 23.07.2019 in seinem Amt als Gemeinderat verpflichtet. Er gehört dem Gemeinderat insgesamt 5 Jahre an.

Gemeinderat und 1. Bürgermeisterstellvertreter Herr Dr. Johannes Huber ist bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht mehr angetreten und scheidet somit nach 15-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit im Gemeinderat Obernheim aus. Der Vorsitzende lobt die sehr engagierte Mitarbeit von Herrn Dr. Huber. Er führt aus, dass Herr Dr. Huber in den letzten 5 Jahren 1. Bürgermeisterstellvertreter sowie auch nach dem Ausscheiden von Bürgermeister Josef Ungermann a. D. bis zur Amtseinsetzung des neuen Bürgermeisters kommissarischer Bürgermeister war. In den 10 Jahren davor war er bereits 1. Bürgermeisterstellvertreter und 1. ordentliches Mitglied im gemeinsamen Ausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im gemeinsamen Ausschuss. Der Vorsitzende lobt das große Fachwissen von Herrn Dr. Huber, welches das Gremium die letzten 15 Jahre sehr bereichert habe. Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Gemeinde Obernheim recht herzlich für das große Engagement von Herrn Dr. Huber für unsere Gemeinde und auch nochmals für den unermüdlichen Einsatz in der Übergangsphase bis zur Einsetzung des neuen Bürgermeisters nach der Wahl. Ebenfalls bedankt sich der Vorsitzende für die Unterstützung, die in dieser Übergangsphase sehr wichtig war.

Gemeinderat und 3. Bürgermeisterstellvertreter Herr Joachim Schnell ist bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht mehr angetreten und scheidet somit ebenfalls nach 15-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit im Gemeinderat Obernheim aus.

Der Vorsitzende betont auch hier die sehr engagierte Mitarbeit von Herrn Schnell. Er war in den letzten 5 Jahren 3. Bürgermeisterstellvertreter, 1. ordentliches Mitglied im gemeinsamen Ausschuss und 1. Stellvertreter im Kindergartenausschuss. Außerdem in der vorletzten Periode 1. Stellvertreter im Kindergartenausschuss. Bei betriebswirtschaftlichen Themen sei er immer ein guter Ratgeber gewesen. Er schätze seine konstruktive und sachliche Art.

Herr Patrick Weckenmann ist bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht mehr angetreten und scheidet somit nach 5-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit im Gemeinderat Obernheim aus. Der Vorsitzende lobt das Engagement und die Mitarbeit. Herr Weckenmann war Mitglied im Kindergartenausschuss sowie Stellvertreter im Ausschuss für Jugendarbeit.

Allen 3 ausscheidenden Gemeinderäten wurde durch den Vorsitzenden ein herzlicher Dank ausgesprochen und als kleines Dankeschön jeweils ein Vesperkorb und eine Urkunde überreicht.

Einsetzung und Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte

Im Anschluss wurden die Plätze am Sitzungstisch getauscht und die neu gewählten Gemeinderäte nehmen ihre Plätze ein. Der Vorsitzende führt hinsichtlich der Gemeinderatswahl am 09.06.2024 in Kürze aus, dass sich 13 Kandidatinnen und Kandidaten haben aufstellen lassen. Sein Dank und auch seine Anerkennung ergingen zunächst an alle, die sich zu dieser Wahl gestellt und sich zur Übernahme eines öffentlichen Amtes bereit erklärt haben. Er beglückwünscht die Gewählten. Bürgermeister Hofer bat die Gemeinderäte nun aufzustehen, um die Verpflichtungsformel gemeinsam zu sprechen. Der Wortlaut ist: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und

gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Diese Verpflichtungsworte bestätigten die neuen Gemeinderäte mit den Worten „Ich gelobe“. Sie gaben damit ihr Gelöbnis ab, ihre Amtspflichten in der neuen Amtsperiode gewissenhaft zu erfüllen. Jeder wurde vom Bürgermeister durch Handschlag verpflichtet. Zuvor wurden alle auf die Wichtigkeit ihres Amtes und die sich daraus ergebenden Aufgaben und Pflichten hingewiesen.

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte gemäß § 48 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. Am 06.09.1994 beschloss der Gemeinderat, dass künftig 3 Stellvertreter zu wählen sind.

Folgende 3 Personen wurden als Bürgermeisterstellvertreter gewählt:

Erste Bürgermeisterstellvertreterin: Gemeinderätin Ulrike Bayer

Zweiter Bürgermeisterstellvertreter: Gemeinderat Frank Oehrle

Dritter Bürgermeisterstellvertreter: Gemeinderat Jürgen Moser

Alle Gewählten haben die Wahl angenommen.

Wahl der Mitglieder der Ausschüsse

Zur Besetzung der verschiedenen Ausschüsse haben sich die neu gewählten Gemeinderäte bereits abgestimmt und haben der Verwaltung nachstehende Vorschläge zur Besetzung der Ausschüsse vorgelegt. Der Gemeinderat hat jeweils einstimmig zugestimmt, weshalb die Ausschüsse zukünftig wie folgt besetzt sind:

a) Wahl der Vertreter der Gemeinde Obernheim im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Meßstetten/Nusplingen/Obernheim

Im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Meßstetten/Nusplingen/Obernheim werden Themen behandelt, die die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft und deren Aufgaben betreffen. Der gemeinsame Ausschuss sollte möglichst einmal pro Jahr tagen. Neben dem Bürgermeister gehören diesem Ausschuss zwei Vertreter des Gemeinderats an.

Ordentliches Mitglied Stellvertreter

1. Gemeinderat Frank Oehrle Gemeinderat Hans Werner Moser

2. Gemeinderätin Ulrike Bayer Gemeinderat Jan Gehring

b) Wahl der Vertreter in den Kindergartenausschuss

Der Kindergartenausschuss setzt sich paritätisch aus je drei Mitgliedern der kirchlichen und der bürgerlichen Gemeinde zusammen. Bei der bürgerlichen Gemeinde sind dies der Bürgermeister und zwei Gemeinderatsmitglieder.

Folgende Besetzung für die neue Wahlperiode wird beschlossen:

Ordentliches Mitglied Stellvertreter

1. Gemeinderat Jürgen Moser Gemeinderat Marco Melchien

2. Gemeinderat Aziz Cicek Gemeinderat Konrad Linder

c) Wahl der Mitglieder in den Ausschuss Jugendarbeit

Dieser Ausschuss trifft sich unregelmäßig. Die Ausschussmitglieder nehmen teilweise an den Arbeitskreissitzungen der gemeinwesenorientierten Jugendarbeit teil. Ferner treffen sich die Ausschussmitglieder bei Bedarf mit Jugendlichen und deren Eltern. Auch für diesen Ausschuss sind zwei Mitglieder zu wählen. Folgende Besetzung für die neue Wahlperiode wird beschlossen:

Ordentliches Mitglied Stellvertreter

1. Gemeinderat Konrad Linder Gemeinderat Tobias Moser

2. Gemeinderat Joachim Kille Gemeinderat Aziz Cicek

Bekanntgaben und Sonstiges

Im Rahmen der Bekanntgaben konnte der Vorsitzende zum Abschluss der Sitzung erfreulicherweise über den Erhalt zweier Zuschüsse berichten. Am 25.07.2024 ging der positive Bescheid über die Gewährung einer Zuwendung nach der VwV Zuwendungen Feuerwehrwesen (VwV-Z-Feu) bei der Gemeindeverwaltung ein. Es wurde eine Zuwendung in Höhe von 96.000 € bewilligt. Am 29.07.2024 erhielt die Gemeindeverwaltung den Bewilligungsbescheid des RP Tübingen über den Ausgleichstock 2024 mit der Bestätigung der Bewilligungssumme in Höhe von 180.000 €.

Dafür erging ein herzlicher Dank an das RP Tübingen und das Kommunalamt des Landratsamtes ZAK.

Im Anschluss an die Sitzung waren die Gäste zu einem Umtrunk und Stehimbiss im Sitzungssaal eingeladen.

A. Kolleck