100 interessierte Menschen beim ersten Fachvortrag

Mit riesigem Andrang am Eingang ist der erste Fachvortrag unserer überparteilichen Initiative

am Donnerstag im Eventhaus Waldbronn gestartet. Bereits vor Beginn waren alle 100 Plätze belegt. Leider mussten wir weitere Interessierte nach Hause schicken. Das nächste Mal reservieren wir einen größeren Raum!

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie wehrhaft die Demokratie in Deutschland ist – und ob ein Prüf- oder Verbotsverfahren gegen die AfD ein geeignetes Mittel zu ihrem Schutz darstellen kann. Eingeladen hatten wir als Referenten den Karlsruher Zeithistoriker Prof. Dr. Rolf-Ulrich Kunze, Professor für Neuere und Neueste Geschichte am Karlsruher Institut für Technologie (KIT).

Kunze ordnete das Thema historisch und verfassungsrechtlich ein. Im Zentrum standen dabei die rechtlichen Voraussetzungen für ein Prüf- und ggf. Verbotsverfahren sowie die Frage, ob diese erfüllt sein könnten. Anhand von AfD-Parteiprogrammen und Gerichtsentscheidungen erläuterte Kunze, welche Bedeutung der Einstufung der AfD als „Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung“ zukommt und inwiefern das als Ansatzpunkt für ein Parteiverbotsverfahren dienen kann.

Eine große Rolle spiele, so Kunze, die Vorstellung der AfD vom „Volksbegriff“ – unter den nach Parteivorstellung eben nicht alle Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, sondern nur Menschen mit deutscher Abstammung fielen. Gerade diese völkische Grundannahme könne zentral für ein Parteiverbotsverfahren sein.

An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion mit dem Publikum an. Auch Mitglieder der AfD waren anwesend – wir haben uns gefreut, zeigen zu können, dass wir eine sachliche Diskussion gewährleisten konnten. Denn darum ging es uns: Eine offene Fragestellung transparent zu diskutieren.

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