28. Sitzung des Gemeinderats am 29.04.2026 im Rathaus Bad Herrenalb

Den Vorsitz der Sitzung hatte Bürgermeister Klaus Hoffmann. Anwesend waren die Gemeinderäte Monika Amann, Jonathan Betz, Dr. Sara Brockmans, Anja Duss, Michael Grzondziel (auch OV Neusatz), Dietmar Hartmann, Elias Hechinger, Dr. Wolfhart König, Melanie Kötz, Klaus Lienen (auch OV Bernbach), Dr. Gertraud Maier, Dorothea Müller, Christian Romoser, Dr. Susanne Schaeff, Volker Schlöder, Susanne Speck, Carmen Veit, Fryderyk Zaborski sowie der Rotensoler Ortsvorsteher Sven Feuchter.

Spendenbericht I. Quartal 2026 – Vorlage: 2026/055

Beschluss:

Der Gemeinderat hat der Annahme der Spenden gemäß den Anlagen 1 und 2 einstimmig zugestimmt.

Aufhebung des Sperrvermerks gem. § 61 Nr. 19 GemHVO für den Umbau der Liegenschaft „Neuenbürger Straße 9“ zum Bürgerhaus – Vorlage: 2026/059

Beschluss:

Der Gemeinderat hat beraten und die Aufhebung des Sperrvermerks für die im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel zur Umnutzung des ehemaligen Kindergartens Neusatz zum Bürgerhaus mit 9 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Verkaufsoffene Sonntage – Vorlage: 2026/061

Beschluss:

Der Gemeinderat hat mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen, dass an den wiederkehrenden Terminen des Naturparkmarktes verkaufsoffene Sonntage stattfinden.

Der Gemeinderat hat mit 2 Ja-Stimmen und 17 Gegenstimmen abgelehnt, dass an den jährlich wiederkehrenden Terminen des Fischmarktes verkaufsoffene Sonntage stattfinden.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass an den jährlich wiederkehrenden Terminen des Klosterfestes verkaufsoffene Sonntage stattfinden.

Der Gemeinderat hat mit 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt, dass an den jährlich wiederkehrenden Terminen der Street Food Fiesta verkaufsoffene Sonntage stattfinden.

Der Gemeinderat hat mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen, dass an den jährlich wiederkehrenden Terminen des Herbstmarktes verkaufsoffene Sonntage stattfinden.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass für die Öffnungszeiten an den verkaufsoffenen Sonntagen der Zeitraum von 12:00 bis 17:00 Uhr festgelegt wird und folgende Straßenzüge zum Geltungsgebiet der Satzung über verkaufsoffene Sonntage gehören: Sägwasenplatz, Im Kloster, An der Alb, Dobler Straße, Gernsbacher Straße, Bernsteinweg, Kurpromenade, Bahnhofstraße, Ettlinger Straße, Bleichweg.

Das vorliegende Kurzprotokoll beinhaltet nur die in der Sitzung gefassten Beschlüsse und die Bekanntgaben. Das vollständige Sitzungsprotokoll wird nach Freigabe durch den Gemeinderat im Gremiuminfosystem veröffentlicht.