Aktuelles

Sprechstunden des Bürgermeisters

Hierzu vereinbaren Sie bitte einen Termin unter der Telefonnummer: 07426/947013.

Dienststunden auf dem Rathaus

Die Dienststunden auf dem Rathaus sind in der nächsten Woche von:

Dienstag bis Freitagvon 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr,

Donnerstagnachmittagvon 14.00 Uhr – 18.00 Uhr.

Wir bitten um Beachtung.

Aus der Sitzung des Gemeinderats Wehingen vom 13.05.2024 wird berichtet:

> Fragestunde für die Einwohner

Auf Anfrage aus der Mitte der anwesenden Zuhörer führte der Vorsitzende aus:

- Aufgrund von festgestellten Bildschärfeproblemen bei dem in der Schlossberghalle Wehingen installierten Beamer, werden von der Verwaltung aktuell mögliche Abhilfemaßnahmen/Neubeschaffungen geprüft.

- Die angeregte Wegesanierung des Fußwegs von der Hebelstraße in die Albstraße wird von der Verwaltung ebenfalls überprüft. Vorrangig ist im Jahr 2024 allerdings eine Sanierung des Fußweges von der Hangstraße in die Rubäckerstraße vorgesehen.

> Sanierungsgebiet Ortsmitte II

- Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Planungsbüro Greenbox und Ingenieurbüro Langenbach

- Beantwortung von Fragen und Anregungen vom „Tag der Städtebauförderung“

- Baum und Rundbank im Parkplatz des Geschäfts- und Rathausgebäudes

- Weiterer Bauzeitenplan

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Herr Bürgermeister Reichegger Frau Janisch und Frau Both von dem mit der Gesamtplanung beauftragten Planungsbüro Greenbox Landschaftsarchitekten sowie Herrn Hribersek von dem mit dem Leitungsbau betrauten Ingenieurbüro Langenbach begrüßen.

Die ursprüngliche Entwurfsplanung für den nächsten Bauabschnitt 1 A und 1 A+ im Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“ wurde der Öffentlichkeit bereits am letztjährigen Tag der Städtebauförderung am 13.05.2023 vorgestellt. Aufgrund von nachträglich notwendigen Planänderungen im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Starkregenrisikomanagements, teilweise veränderten Verkehrsführungen und Seitenbereichsgestaltungen, sowie weiteren Angleichungen im Zusammenhang mit dem Umbau des EDEKA-Marktes waren zusätzliche und zum Teil langwierige Abstimmungen mit den beteiligten Fachämtern und Genehmigungsbehörden erforderlich.

Aktuell befindet sich das Projekt kurz vor dem Abschluss der Ausführungsplanung, die bis Ende Mai dieses Jahres fertiggestellt werden soll. Der Zeitplan sieht bis Mitte August ein Ende der daran anschließenden Ausschreibung vor, sodass eine Vergabe der Arbeiten bis Mitte Oktober erfolgen kann.

Aufgrund von erheblichen Baupreissteigerungen (Beschaffung und Entsorgung von Materialien), notwendigen Zusatzmaßnahmen im Bereich des Starkregengefahrenmanagements, einer erweiterten Ausführungsplanung im Bereich des Pfarrer-Hornung-Heims, der Gebäude Gosheimer Straße 3 und Reichenbacher Straße 2 sowie der zusätzlichen Aufnahme der Baukosten für eine Stützwand im Bereich der Dole sowie von Mülleinhausungen für das Geschäfts- und Rathausgebäude haben sich die Baukosten im kommenden Bauabschnitt 1 A und 1 A+ (ohne Leitungsplanung) gegenüber der früheren Kostenberechnung um 407.218 € auf einen Gesamtbetrag in Höhe von 6.267.288,80 € brutto erhöht.

Für den Leitungsbau wird im nächsten Bauabschnitt mit weiteren Kosten in Höhe von 2.461.800 € brutto gerechnet.

Der Gemeinderat stimmte den vorgelegten Kostenschätzungen zu und beschloss weiter, den hinter dem Rathaus vorgesehenen Baum mit einer Rundbank zu installieren.

Vom gestrafften Bauzeitenplan nahm der Gemeinderat zustimmend Kenntnis und bat abschließend darum, die unvermeidlichen Beeinträchtigungen der betroffenen Anlieger und Geschäfte möglichst kurz zu gestalten und die Anlieger hierüber frühzeitig und verlässlich zu informieren.

> Schlossbergschule Wehingen

- Umrüstung der runden Einbauleuchten im Flur, der Aula, der Mensa und dem Treppenhaus auf LED

Der Vorsitzende führte bei diesem Punkt aus, dass bei Reparatur-/Wartungsarbeiten an den in der Aula, der Schulmensa sowie im Treppenhaus/Flurbereich der Schlossberghalle verbauten Decken-Einbauleuchten festgestellt wurde, dass aufgrund der großen Hitzeentwicklung der dort verbauten Leuchtkörper an mehreren Lampen das Deckelgehäuse angeschmort bzw. durchgebrannt ist.

Da die betroffenen Bereiche bauseits sehr dunkel sind, sind die Einbauleuchten während des Schulbetriebs meist den ganzen Tag über angeschaltet.

Aus technischen Gründen kann die verbaute Beleuchtung nicht einfach auf andere, weniger hitzeabstrahlende Leuchtmittel umgerüstet werden. Auch mit Blick auf die bestehende Brandgefahr für die im Deckenbereich verbaute Holzunterkonstruktion wurde von der Verwaltung daher ein Angebot für einen kompletten Austausch der betroffenen Einbauleuchten gegen hitzearme LED-Leuchten eingeholt. Dieses beläuft sich auf einen Gesamtbetrag in Höhe von 25.511,93 €.

Grundsätzlich werden für die von der Gemeinde beabsichtigte LED-Umrüstung anteilige Bundesfördermittel in Höhe von 25 % der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt. Sofern hierbei jedoch zunächst eine Bewilligung des Zuschussantrages abgewartet werden muss, würde sich hierbei der Wechsel der Lampen jedoch um bis zu ein Jahr verzögern.

Aufgrund der bestehenden, besonderen Gefahrensituation und der hierdurch gebotenen Dringlichkeit wurde aber sowohl durch den Elektrofachplaner als auch durch den beteiligten Elektrofachbetrieb einhellig angeraten, die notwendige Austauschmaßnahme wegen Gefahr in Verzug so schnell wie möglich zu veranlassen, auch wenn dies den Verlust einer eventuellen Förderung bedeuten sollte.

Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat die LED-Umrüstung der Beleuchtung im Flur, der Aula, der Mensa und im Treppenhaus in der Schlossbergschule zum Angebotspreis in Höhe von 25.511,93 € an die Firma Elektrotechnik Moosbrucker aus Wehingen zu vergeben, verbunden mit der Auflage/Bedingung, dass die notwendigen Arbeiten auch unverzüglich durchgeführt werden.

> Anlegung von zusätzlichen Parkplätzen und einem Fußweg im Bereich des früheren Gebäudes Gosheimer Straße 32

- Vergabe der ausgeschriebenen Arbeiten

Der Vorsitzende führte einleitend aus, dass der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.12.2023 beschlossen hat, nach dem zwischenzeitlich erfolgten Abbruch des gemeindeeigenen Gebäudes Gosheimer Straße 32 auf der hierdurch entstandenen Frei-/Baufläche auf dem Grundstück Flurstück Nr. 169/1 in der Gosheimer Straße insgesamt elf weitere Parkplatzflächen mit direkter Angliederung an den vorhandenen Parkplatz des EDEKA-Marktes sowie ergänzend eine barrierefreie Fußweganbindung von der Gosheimer Straße zum Neukauf-Parkplatz zu erstellen.

Die hierzu notwendigen Arbeiten wurden von der Gemeinde Wehingen ausgeschrieben. Von insgesamt sechs angeschriebenen Fachfirmen wurden dabei drei Angebote eingereicht.

Das günstigste Angebot hat dabei die Firma Moser Hoch- und Tiefbau GmbH aus Obernheim mit einem Gesamtangebotspreis in Höhe von 103.900,09 € brutto eingereicht.

Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat, die ausgeschriebenen Arbeiten zum vorgenannten Angebotspreis an die Firma Moser Hoch- und Tiefbau GmbH zu vergeben. Da aktuell für die Baumaßnahme noch keine rechtskräftige Baugenehmigung vorliegt, wird die Auftragserteilung jedoch bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Baugenehmigung zurückgestellt.

> Bürgermeisterwahl in Wehingen am 07.07.2024

- Beschlussfassung zur Bewerbervorstellung am 20.06.2024

Da sich Bürgermeister Reichegger bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen erklärte, erfolgte die Beratung und Beschlussfassung unter dem Vorsitz des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters Stefan Blaschi. Dieser informierte die Anwesenden, dass der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung vom 20.11.2023 beschlossen hat, am Donnerstag, den 20.06.2024, ab 19.00 Uhr in der Schlossberghalle Wehingen eine öffentliche Vorstellung der Kandidaten/Kandidatinnen für die Bürgermeisterwahl Wehingen durchzuführen.

Daher musste nun noch über die weiteren Festlegungen zum Ablauf der Bewerber-/Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl am 7. Juli 2024 öffentlichBeschluss gefasst werden. Auf Vorschlag der Verwaltung beschloss der Gemeinderat, dass die Veranstaltung um 19.00 Uhr beginnt. Als Versammlungsleiter wurde Herr Stefan Blaschi bestimmt. Die Bewerber stellen sich den Anwesenden in der Reihenfolge der öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen vor. Dabei erhält jede/r Bewerber/-in eine Redezeit von 20 Minuten mit einer daran anschließenden Frage- und Antwortrunde von maximal 15 Minuten.

Auf die öffentliche Kandidatenvorstellung wird im Vorfeld nochmals im Mitteilungsblatt der Gemeinde Wehingen sowie auf der Homepage der Gemeinde Wehingen hingewiesen. Ebenso wird die Presse entsprechend informiert.

> Private Bauvorhaben

Zu den nachstehenden Bauanträgen erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

- Neubau eines Büro- und Produktionsgebäudes auf dem Grundstück Flurstück Nr. 3448/1, Reichenbacher Straße.

Der erforderlichen Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze in Richtung der Reichenbacher Straße wurde ebenfalls zugestimmt.

- Neubau Bürogebäude, Erweiterung der Produktion auf dem Grundstück Flurstück Nrn. 4052 und 4000/1 bis 4005, Wengenstraße.

Der erforderlichen Befreiung zur Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen sowie zur Überschreitung der Baugrenze wurde ebenfalls zugestimmt.

- Neubau einer Garage mit Carport auf dem Grundstück Flurstück Nr. 2687/1, Hochbergstraße.

> Neubau eines Vereinsheims/Sportheims durch den TV Wehingen

- Antrag auf anteilige Bezuschussung der noch offenen Restkosten

Der Vorsitzende führte einleitend erläuternd aus, dass das Sportheim Wehingen mit entsprechenden Dusch-, Sanitär- und Umkleidebereichen sowie zusätzlichen Räumlichkeiten für einen Gastronomiebetrieb nach rund zweijähriger Bauzeit auf dem Grundstück Groz-Beckert-Straße 6 am 30.04.2022 eingeweiht und mit einem Tag der offenen Tür in Betrieb genommen werden konnte.

Dabei machte er nochmals deutlich, dass der TV Wehingen mit Unterstützung des WLSB, durch spendenbereite Firmen und Bürger, durch die Gemeinde, sowie zahlreicher vereinsinterner, aber auch vereinsfremder Helfer, in einer ehrenamtlichen Gesamtleistung Großes vollbracht hat.

Aufgrund von gestiegener Baugesamtkosten, verursacht durch zwischenzeitlich eingetretene, überdurchschnittliche Preissteigerungen bei den Material- und Handwerkerkosten, konnte die Neubaumaßnahme aber trotz einer umsichtigen Firmenauswahl und Auftragserteilung sowie ca. 10.000 ehrenamtlich geleisteter Arbeitsstunden bis heute noch nicht vollständig fertiggestellt und abgeschlossen werden. Anstelle von ursprünglich im Jahr 2019 geplanten Gesamtkosten in Höhe von 782.145,00 € haben sich diese mittlerweile auf eine Baugesamtsumme in Höhe von 847.858,16 € erhöht. Hierdurch ergibt sich auch nach Abzug von zusätzlichen Eigenmitteln des TV Wehingen in Höhe von 15.000,– €, sowie einer weiteren Spendenzusage in Höhe von 3.500,– €, die erst nach kompletter Fertigstellung des Sportheims ausbezahlt wird, ein bisher noch ungedeckter Restbetrag in Höhe von 21.638,16 €.

Um die noch offenen Restarbeiten am Sportheim (Außenfassade, Blechverwahrung, Randsteine und Pflasterung sowie Restzahlung Architekt) vollständig abschließen und umsetzen zu können, hat der TV Wehingen daher zusätzliche Zuschussmittel der Gemeinde Wehingen beantragt.

Nach eingehender Aussprache beschloss der Gemeinderat, auch mit Blick auf die hohe Anzahl an aktiven Vereinsmitgliedern sowie auf die Bedeutung und auf die ehrenamtliche Erledigung vielfältiger Aufgaben durch den TV Wehingen, aber auch zur nochmaligen Würdigung des bereits bisher erbrachten Engagements und der umfangreichen Eigenleistungen, dem TV Wehingen 1891 e. V. für die Fertigstellung des Vereinsheims einen zusätzlichen Zuschussbetrag in Höhe von 22.000,– € zu gewähren.

> Antrag des Musikvereins Wehingen auf Kostenbeteiligung am Musikstück „St.-Ulrich-Messe“

Der Vorsitzende informierte die Anwesenden über einen vorliegenden Zuschussantrag des Musikvereins Wehingen im Zusammenhang mit dem Musikstück „St.-Ulrich-Messe“.

Beim Versuch des Musikvereins Wehingen, einzelne Teile daraus zu spielen, wurde festgestellt, dass die Messe im bisherigen Zustand nicht spielbar ist.

In Kooperation des Musikvereins mit dem Musikverlag Scherbacher sollte daher die Messe so arrangiert und aufbereitet werden, dass diese für den Musikverein jederzeit spielbar ist und von diesem in Zukunft auch aufgeführt werden kann.

Im Nachgang hat sich das Neuarrangement der St.-Ulrich-Messe jedoch als deutlich arbeitsintensiver als ursprünglich angenommen erwiesen.

Bis das Projekt abgeschlossen werden konnte, mussten von Musikdirigent Karl-Heinz Dreher weit über 100 Stunden Zeitaufwand aufgewendet werden, die zu dem Projekt seitens des Musikvereins kostenlos beigesteuert werden.

Beim Musikverlag Scherbacher sind tatsächliche Gesamtkosten in Höhe von 2.000,– € angefallen. Hiervon trägt die katholische Kirchengemeinde einen bereits angehobenen, anteiligen Betrag in Höhe von 1.200,– €.

Da es sich bei der neu arrangierten St.-Ulrich-Messe um ein Kulturgut der Gemeinde bzw. Kirchengemeinde handelt, hat der Musikverein Wehingen bei der Gemeinde Wehingen um eine Übernahme des noch offenen Restbetrags in Höhe von 800,– € gebeten.

Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat dem Zuschussantrag des Musikvereins zu.

> Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Aufgrund einer Anfrage in der letzten Sitzung des Gemeinderats informierte der Vorsitzende die Anwesenden über den aktuellen Stand beim Holzeinschlag der Gemeinde Wehingen. Der von der Forsteinrichtung geforderte Jahreshiebsatz liegt bei ca. 4700 Fm. Im Jahr 2024 sind hiervon im Gemeindewald bisher erst 1515 Fm eingeschlagen worden. Gemeinsam mit dem aktuell in Arbeit befindlichen Brennholzeinschlag sowie potenziellem Sturm- und Käferholz, das in den nächsten Monaten hinzukommen wird, wird der Gesamteinschlag nach dem Sommer voraussichtlich bei ca. 2000 bis 2500 Fm liegen.

Auch aufgrund schlechter Holzpreise lag der jährliche Holzeinschlag in den vergangenen Jahren unter dem vorgenannten Jahreshiebsatz.

Sofern im Herbst dieses Jahres der Holzpreis und -markt stabil bleibt, wird seitens der Forstverwaltung daher angestrebt, im Jahr 2024 etwas mehr als die 4700 Fm einzuschlagen.

Bürgermeister Reichegger informierte die Anwesenden weiter über den aktuellen Verhandlungsstand wegen eines eventuellen Erwerbs des Gebäudes Mittlere Straße 9 durch die Gemeinde Wehingen.

Auf Anfragen aus der Mitte des Ratsgremiums führte der Vorsitzende aus:

- Aufgrund einer aktuell schwierigen Verkehrssituation durch geparkte Fahrzeuge im Kurvenbereich der Schillerstraße wird sich die Verwaltung nochmals hinsichtlich einer Anlegung von zusätzlichen Parkflächen für die Bewohner der Gebäude Schillerstraße 15 bis 19 erkundigen.

- Im Zuge der aktuellen Erstellung eines Container-Kindergartens in der Groz-Beckert-Straße soll auch die Außenbereichsgestaltung im Bereich des Sportheims weiter vorangetrieben werden.

- Um das Ärgernis von Dauerparkern auf öffentlichen Parkplatzflächen im Ortskernbereich mit ausgewiesenen Kurzzeit-Parkplätzen lösen zu können, müssten diese auch laufend kontrolliert sowie zu langes Parken entsprechend sanktioniert werden. Nach Abschluss des Sanierungsgebiets Ortsmitte soll dieses Thema nochmals aufgegriffen/beraten werden.

- Der Vorsitzende hofft, dass der unter der Bauherrschaft des DRK stehende Anbau an die DRK-Rettungswache in der Wiesenstraße nach eingetretenen Bauverzögerungen wegen eines Strommasts möglichst zeitnah fortgesetzt werden kann.

Neue Förderrunde „Spitze auf dem Land“ T23 mit Frist 31.08.2024

Erneut können Firmen für die laufende Tranche 23 des landesweiten Förderprogramms „Spitze auf dem Land!“ bis 31.08.2024 Förderanträge über die Gemeinde beim Regierungspräsidium Freiburg stellen:

rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/efre

Wichtig: Die Lage des Förderortes muss im Ländlichen Raum und die Gesamt-Vollzeit-Mitarbeiterzahl unter 100 liegen.

Interessierte Firmen und Gemeinden werden gebeten, sich direkt an mich zu wenden:

Nicole Bucher

Regierungspräsidium Freiburg

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum und EFRE-ELR Förderprogramm „Spitze auf dem Land!“

Referat 32 – Betriebswirtschaft, Agrarförderung und Strukturentwicklung – Bertoldstraße 43

79083 Freiburg i. Br. (Postfachadresse)

Tel.: 0761 / 208-1255

Fax: 0761 / 208-39-1255

E-Mail: nicolette.bucher@rpf.bwl.de

Internet: rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/

Abfallbeseitigung

Biotonne:17. Mai 2024

Werttonne:23. Mai 2024

Papiertonne:25. Mai 2024

Windeltonne:25. Mai 2024

Restmülltonne:7. Juni 2024

Öffnungszeiten des Wertstoffhofes

Die Öffnungszeiten des Wertstoffhofes werden wegen krankheitsbedingter Personalausfälle bis auf Weiteres verkürzt.

Der Wertstoffhof ist nur noch am

Samstag in der Zeitvon 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

geöffnet. Auf der Homepage des Landratsamtes www.abfall-tuttlingen.de können Sie sich jederzeit über die derzeit geltenden Öffnungszeiten informieren.

Freundlicher Gruß

Gerhard Reichegger, Bürgermeister