Aktuelles aus dem Gemeinderat ...

Nachfolgend geben wir Ihnen die Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom
16. Juli 2025 bekannt:

(Die jeweiligen Sachverhalte aus den Beratungsunterlagen können Sie auf der Homepage der Gemeinde Weisenbach unter www.weisenbach.de abrufen).

3. Grundschule Weisenbach

Entwicklung des Schulgebäudes „Jahnstraße 2“

- Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsanalyse und Machbarkeitsstudie

Beratungsunterlage Nr. 29/2025

Beschluss

Es wurde kein Beschluss gefasst.

4. Kindergarten St. Christophorus Weisenbach

- Kindergartenbedarfsplanung

- Entwicklung der Zahlen der Kinder unter drei Jahren (U3) sowie über drei Jahren

(Ü3) bis Juli 2028

- Aufnahme von auswärtigen Kindern

Beratungsunterlage Nr. 30/2025

Beschluss

1. Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Kindergartenbedarfsplanung einstimmig zu und nimmt die Entwicklung der Kinderzahlen (Ü 3) und (U 3) bis Juli 2028 zur Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass künftig im Rahmen des bestehenden Betreuungsangebotes wieder Neuanmeldungen von auswärtigen Kindern grundsätzlich möglich ist.

5. Haushaltsplan der Gemeinde Weisenbach

Haushaltszwischenbericht 2025

- Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Jahr 2025

Beratungsunterlage Nr. 31/2025

Beschluss

1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum Haushaltszwischenbericht 2025 zur Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Jahr 2025.

6. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme

Sanierung der Gaisbachbrücke

- Beauftragung weiterer Planungsleistungen (Planungsphasen 5-9)

Beratungsunterlage Nr. 32/2025

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach nimmt den vorgestellten Sachstand zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Beauftragung das Ing.-Büro Baumeister aus Sinzheim für den Neubau der Gaisbachbrücke mit den Leitungsphasen 5 - 9 zu beauftragen.

7. Jagdgenossenschaft Weisenbach

- Feststellung des Rechnungsergebnisses der Jagdgenossenschaft Weisenbach für

das Wirtschaftsjahr 2024/2025

Beratungsunterlage Nr. 33/2025

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig:

Für das Wirtschaftsjahr 2024/2025 (01.04.2024 - 31.03.2025) wird das Rechnungsergebnis der Jagdgenossenschaft Weisenbach, wie folgt festgestellt:

Einnahmen der Jagdgenossenschaft: 15.100,00 Euro

Ausgaben der Jagdgenossenschaft: 1.402,25 Euro

Reinertrag 2024/2025: 13.697,75 Euro

8. badenova AG & Co. KG

- Ergebnisabführungsvertrag für die badenovaERNEUERBARE GmbH

Beratungsunterlage Nr. 34/2025

Beschluss

1. Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrags gemäß dem in der Anlage beigefügten Entwurfes zwischen der badenova AG & Co. KG und der badenovaERNEUERBARE GmbH rückwirkend zum 01.01.2025 einstimmig zu.

2. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister bzw. seinen Stellvertreter oder anderweitig Bevollmächtigten die zum Vollzug der Beschlussziffer 1 in der Gesellschafterversammlung(-en) der badenova AG & Co. KG erforderlichen Erklärungen abzugeben.

9. Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau des Dachgeschosses sowie zur Errichtung

einer Dachterrasse und Dachgaube, Alter Kirchweg 1, Flst. Nr. 4381

- Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach beschließt einstimmig die Erteilung der Befreiung „Dachform und Dachneigung“ als Einzelfallentscheidung und die Abweichung des Pflanzgebotes auf dem Grundstück Flst. Nr. 4381, Alter Kirchweg 1, Weisenbach.

10. Annahme Spenden, Schenkungen, Zuwendungen

Beratungsunterlage Nr. 35/202

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Geldspende anzunehmen:

• Spende aus dem Frühlingsfest des Kindergartens St. Christophorus Weisenbach vom 14. April 2025 über 127,07 Euro.

Gez. Daniel Retsch, Bürgermeister