An ihren Taten sollt ihr sie messen, nicht an den Worten

Sparen. Das war eines der häufigsten Worte, die in den Haushaltsreden verwendet wurde. Kritische Haushaltslage, der unanwendbare Gang in die Verschuldung – die Fraktionen waren sich einig: Ums Sparen kommt der Gemeinderat nicht herum. Aber wie heißt es nicht so schön und zutreffend: An ihren Taten sollt ihr sie messen, nicht an den Worten. Im Technischen Ausschuss standen am Dienstag die Konzeptionen auf den Friedhöfen auf der Tagesordnung. Barrierefreiheit in Leinfelden, Baumhaine in Stetten, das war unstrittig, doch in Echterdingen entbrannte erneut die Diskussion über den Standort eines neu anzulegenden Urnenhofes. Vier verschiedene Möglichkeiten wurden präsentiert, die Kosten lagen zwischen 260.000 und 600.000 Euro. Keine Frage: Die teuerste Variante war – auch aus Sicht unseres Fraktionschefs Jürgen Kemmner – die ansprechendste. Doch Variante A, die kostengünstigste für 260.000 Euro, behagte von der Lage direkt am Haupteingang zwei Fraktionen nicht. Eine Mehrheit für eine gut doppelt so teure Variante schien sich zu formieren. „Wir können in den Haushaltsreden nicht alle vom Sparen reden“, argumentierte Jürgen Kemmner, „und wenn es dann zum Schwur kommt, die Zahlen beiseite wischen und das Teure dem Kostengünstigen vorziehen.“ Nach ausgedehnter Diskussion fand sich schließlich eine breite Mehrheit für Variante A, allerdings stimmte die Fraktion FW/FDP nicht zu.

Es war nicht die einzige (Spar-)Prüfung am Dienstagabend. Die Wilhelm-Hachtel-Straße in Musberg wird bekanntlich saniert, danach soll eine moderne Straße mit (zum Teil) Verkehrsberuhigung, Pflaster, Bäumen und Grünflächen entstehen. Kosten: 1,2 Millionen Euro. Unsere Fraktion hat dieses zukunftsfähige, moderne Modell befürwortet, andere Fraktionen wollten lediglich eine Sanierung und die Wiederherstellung des alten Zustandes. Jürgen Kemmner hatte in der TA-Sitzung vor zwei Wochen, als das Thema erstmals diskutiert worden war, um einen Kostenvergleich der beiden Varianten gebeten. Dieser wurde nun vorgelegt: Der Verzicht auf Bäume und Grün würde rund 70.000 Euro sparen, der Verzicht auf Pflaster im verkehrsberuhigten Bereich (stattdessen Asphalt) würde rund 120.000 Euro billiger kommen, die Wiederherstellung des Ur-Zustandes wäre etwas mehr als 200.000 Euro günstiger. Da die Fraktion L.E.Bürger/DiB keinesfalls den alten Zustand befürwortete, stellte Jürgen Kemmner den Antrag, auf das Pflaster im verkehrsberuhigten Bereich zugunsten von Asphaltbelag zu verzichten. „Ich kann nicht bei den Friedhöfen fürs Sparen argumentieren und dies nun in diesem Fall ignorieren“, begründete er. Die Mehrheit folgte dem Antrag: Mit elf Ja-Stimmen wurde er beschlossen, lediglich die CDU (die für die schlichte Wiederherstellung keine Mehrheit gefunden hatte) enthielt sich der Stimmen. Unsere Fraktion meint es ernst mit dem Sparen, auch wenn es manchmal ein wenig schmerzt.