Aus dem GR

Aus dem Gemeinderat wird berichtet

Blutspenderehrung

Zum Auftakt der Gemeinderatssitzung wurden Sören Diecke und Tim Flaig für zehnmaliges, Isabell Bea, Albrecht Rapp und Achim Staiger für 25-maliges und Lucia Dold sowie Peter Flaig für 50-maliges Blutspenden ausgezeichnet. Bürgermeister Franz Moser und Sabrina Kösling von der Bereitschaftsleitung des DRK-Ortsverbandes Schramberg überreichten den anwesenden Blutspendern die jeweiligen Ehrennadeln und Urkunden sowie ein kleines Geschenk.

Bürgermeister Franz Moser würdigte das Engagement der Blutspender nicht nur als Akt der Nächstenliebe, sondern als Grundfeste solidarischen Zusammenlebens und eine lebendige, gepflegte Tradition. Für viele Spender sei der Blutspendetermin fest im Jahresplan verankert. Studien belegten, dass regelmäßige Spender die Verfügbarkeit lebensrettender Blutprodukte stabilisieren. In Deutschland stehen jährlich rund 1,7 bis 2,0 Millionen Blutspenden zur Verfügung. Eine einzige Spende kann drei Patienten helfen. Der Blutvorrat im nationalen System müsse kontinuierlich ausreichend sein. Wir alle verlassen uns darauf, dass dieses System funktioniert, wenn bei Unfällen oder bei Erkrankungen Spenderblut benötigt werde. Man erwarte so etwas wie eine Vollkaskoversicherung im Notfall. Dieses System funktioniere jedoch nur, wenn es ausreichend Spenderinnen und Spender gebe. Der Aufruf zur Blutspende erreiche allerdings nicht immer die gewünschte Resonanz. Der demografische Wandel werde vermutlich den Bedarf an Spenderblut erhöhen, während der Pool potenzieller Spender schrumpfe. Es müsse daher ein größerer Anteil der Altersgruppe, die zum Spenden zugelassen ist, für die Blutspende gewonnen werden. Die Geehrten sind Vorbilder und Botschafter des Spendenengagements, die andere motivieren sollen, Verantwortung zu übernehmen. Das DRK-Ortsverband Schramberg und umliegende Ortsverbände würden niederschwellige Angebote machen und Spendentermine in fast allen Gemeinden anbieten, so auch in Eschbronn. In diesem Jahr haben 123 Personen die Möglichkeit genutzt, in der Mühlbachhalle zu spenden, davon 5 Erstspender. Der Bürgermeister bedankte sich auch bei allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die Blutspendetermine ermöglichen. Er würdigte deren Engagement und Professionalität, die sichere, hygienische und zuverlässige Abläufe gewährleiste.

Sabrina Kösling von der Bereitschaftsleitung des DRK-Ortsverbandes Schramberg bedankte sich ebenfalls bei den Blutspenderinnen und Blutspendern, die mit ihrer Spende etwas gegeben haben, was durch nichts zu ersetzen sei, nämlich ihr Blut. Blut könne nicht künstlich hergestellt werden. Jeder Tropfen rette Leben, wenn Menschen in Not seien. Trotzdem sei Blutspenden keine Selbstverständlichkeit, sondern vielmehr gelebte Solidarität. Hinter jeder Blutspende stecke mehr als nur ein kleiner Piecks, nämlich Zeit, Überwindung und vor allem eine Haltung: Hilfsbereitschaft. Dafür gelte es, Danke zu sagen.

Bürgermeister Franz Moser bedankte sich abschließend für die Arbeit des DRK-Ortsverbandes Schramberg im vergangenen Jahr. Diese sei mehr als bemerkenswert, angefangen von den Diensten, die meist nicht so im Fokus stehen, wie die Sozialdienste, die Seniorengymnastik oder die DRK-Kleiderkammer bis hin zur Bereitschaft, die auch im vergangenen Jahr wieder großes Engagement bei Diensten gezeigt hat bei Sport- und anderen Veranstaltungen, bei Notfällen als Helfer vor Ort oder bei Einsatzlagen und nicht zuletzt auch Erste-Hilfe-Kursen oder Defibrillator-Schulungen in Eschbronn und anderswo.

Der DRK-Ortsverband Schramberg habe eine Herkulesaufgabe übernommen: Das ehemalige Sanitätsgebäude am Hammergraben wurde aufgegeben und in Hardt ein neues, funktionales Gebäude errichtet, das Fahrzeuge, Einsatzeffizienz und Schulungsmöglichkeiten vereint. Die Maßnahme wird vollständig aus Eigenmitteln, Eigenleistungen und Spenden finanziert.

Städtebauliche Erneuerung Mariazell Ortsmitte – Vorbereitende Untersuchungen

Die Gemeinde Eschbronn beabsichtigt, eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Bereich „Mariazell Ortsmitte“ vorzubereiten und durchzuführen. Mit dieser städtebaulichen Sanierungsmaßnahme soll die strukturelle, funktionale und räumlich-gestalterische Aufwertung des Untersuchungsgebietes angestrebt werden. Nach der geglückten Aufnahme in das Landessanierungsprogramm hat der Gemeinderat am 8. Juli 2025 beschlossen, zur weiteren Vorbereitung der Sanierungsmaßnahme und zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die gesetzlich erforderlich Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und ebenfalls gesetzlich geforderten Vorbereitenden Untersuchungen samt Befragung der Betroffenen durchzuführen. Mit dem Verfahren wurde die STEG beauftragt.

Herr Holger Kurz von der STEG hat über die Durchführung der Verfahren berichtet. Seitens der Träger öffentlicher Belange gab es keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Sanierungsverfahren. In Teilen wurden Hinweise etwa zum Denkmalschutz, zu boden- und wasserrechtlichen Belangen oder zu verkehrlichen Aspekten gegeben. Einzelne Netzbetreiber haben Interesse an der Ertüchtigung und am Ausbau der Netze bekundet.

Im Zuge der erforderlichen Beteiligung Betroffener am Verfahren im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen wurden 51 Grundstückseigentümer, 34 Mieter und 8 Gewerbetreibende angeschrieben und gebeten, anhand eines Fragebogens Rückmeldungen zu geben. 36 Gebäudeeigentümer, 14 Mieter und 3 Gewerbetreibende haben sich an der Befragung beteiligt. Die Befragung sollte Aufschluss geben über die Notwendigkeit der Sanierung, über soziale, strukturelle und städtebauliche Verhältnisse und Zusammenhänge sowie über anzustrebende allgemeine Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen.

Das Untersuchungsgebiet weist einen hohen Anteil an Mietern, an Ein- und Zweipersonenhaushalten und an eher jüngeren Menschen aus. Mehr als die Hälfte der Wohnungen ist größer als 90 qm. Mehr als die Hälfte der Eigentümer sieht in absehbarer Zeit Handlungsbedarf im Blick auf ihre Immobilien. Vor allem besteht die Absicht zur Modernisierung, teilweise aber auch zum Abbruch und Neubau. 41 Prozent sehen in absehbarer Zeit keinen Handlungsbedarf

Von den Eigentümern und Bewohnern wurde Sanierungsbedarf im Untersuchungsgebiet erkannt. Am besten bewertet wurde die Sicherheit in den Straßen und Plätzen sowie das gute nachbarschaftliche Verhältnis. Negativ bewertet wurden vor allem Angebote für Kinder, Jugendliche und Senioren.

Auf der Grundlage der Ergebnisse aus der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und aus der Vorbereitenden Untersuchung erfolgt nun im nächsten Schritt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und der Erlass der Satzung über die Durchführung der Sanierungsmaßnahme.

Haushalt 2026 – Vorberatung für die Investitionsplanung für die Jahre 2026 bis 2029

Bürgermeister Franz Moser gab zunächst einen generellen Überblick über die Entwicklung der Kommunalfinanzen. Er musste berichten, dass sich die Finanzsituation gegenüber den letzten Jahren erheblich verschlechtert habe. In den vergangenen zwei Jahren habe sich das Ergebnis im Erfolgshaushalt jeweils durchschnittlich um rund 200.000 € verschlechtert. Man werde in diesem Jahr vermutlich ein negatives Ergebnis, also einen Verlust einplanen müssen. Die Gemeinde Eschbronn gehöre zu den 90 % der Gemeinden, die für solche Fälle keine Rücklagen mehr haben. Man lebe also aus der Substanz und brauche Kreditfinanzierungen. Das Traurige dabei sei, dass Gemeinderat und Verwaltung über einen erheblichen Teil der Ausgaben nicht entscheiden könne und auch nicht entschieden habe. Es seien Aufgaben, Standards und Ausgaben, die der Gemeinde von Dritten aufgedrückt worden seien und weiter aufgedrückt werden. In diesem Zusammenhang sprach er auch die Kreisumlage an, die auch in diesem Jahr dem Vernehmen nach erhöht werden soll. Dies seien Aufwendungen, die den Gemeinden zu ihrer Aufgabenerfüllung fehlten. Es gehe im Streit um die Umlagesätze nicht, wie einige Kreisräte verkünden, um den „Egoismus der Bürgermeister“, sondern darum, dass finanzschwache Gemeinden wie Eschbronn durch die steigende Kreisumlage nicht erdrosselt werden. Insgesamt sei festzuhalten, dass der Staat über seine Verhältnisse lebt. Das bedeute aber auch, dass die Ansprüche, die sich an den Staat und damit auch an die Gemeinden richten, reduziert werden müssen.

Es sei gut und zwingend notwendig, dass die Gemeinden Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes erhalten. Das Geld helfe den Gemeinden und es bestehe Grund dafür, dankbar zu sein. Allerdings müsse man hier Erwartungshaltung und Realität in Einklang bringen. Das Land Baden-Württemberg erhalte verteilt auf 12 Jahre 13,7 Mrd. € und damit im Jahr etwa 97 € pro Einwohner. Zwei Drittel davon sollen an die Kommunen weitergereicht werden. Auf die Gemeinden entfielen also etwa 64 € pro Einwohner und Jahr. Für Eschbronn bedeute dies Einnahmen von etwa 135.000 € pro Jahr, allerdings nur, wenn das Geld direkt an die Gemeinden durchgereicht würde und die Landkreise nichts davon abbekämen. Wie die kommunalen Mittel aufgeteilt werden, ist im Moment aber noch nicht klar.

Bürgermeister Moser warnte davor, dass man sich daran gewöhne, dass strukturelle Mängel mit Sondervermögen und damit mit einer höheren Staatsverschuldung kompensiert würden. Vielmehr sei es notwendig, die Staatsausgaben und damit die Aufgaben des Staates und die Standards, aber auch die Strukturen des Staates den finanziellen Möglichkeiten anzupassen und ggf. Prioritäten zu überdenken. Man werde es nicht schaffen, alle Belange zu 100 Prozent zu erfüllen und alle Interessen absolut zu setzen. Man werde sich auch mit den Ansprüchen der Bevölkerung auseinandersetzen müssen. Es sei eben nicht mehr alles leistbar. Zudem werde wieder mehr Eigeninitiative erforderlich sein und weniger Flatrate und Vollkaskomentalität.

Kämmerin Manuela Götze berichtet von den Rahmenbedingungen für die Investitionsplanung, insbesondere über die Entwicklung der Liquidität. Es sei davon auszugehen, dass es im Planungszeitraum einen Liquiditätsüberschuss geben werde, der zur Finanzierung von Investitionen genutzt werden könne. Allerdings sei dieser deutlich geringer als in früheren Jahren. Insofern könne die Gemeinde in den kommenden Jahren Investitionen nur durch erhebliche Kreditaufnahmen finanzieren. Im Moment gehe man von einem Kreditbedarf in Höhe von über 1,5 Mio. € aus. Sie verwies darauf, dass die Planung noch mit sehr vielen Unsicherheiten verbunden sei. Es fehlten beispielsweise noch die Daten der Herbst-Steuerschätzung oder auch die Umlagesätze für die Kreisumlage, die noch erhebliche Veränderungen in der Planung bewirken könnten.

Im Zuge der Investitionsplanung wurden dann die betragsmäßig erheblichsten Ansätze beraten.

Grunderwerb/Grundstücksverkäufe

Die Gemeinde hat noch einige erschlossene Wohnbaugrundstücke und vor allem auch Gewerbegrundstücke zu verkaufen. Im Jahr 2025 waren 373.400 € an Einnahmen aus Grundstücksverkäufen vorgesehen. Auf Grund gestiegener Nachfrage insbesondere nach Wohnbaugrundstücken wird dieser Ansatz überschritten werden. Nachdem sich Gelegenheiten zum Kauf von Grundstücken ergeben haben, wird auch der Ansatz für den Grunderwerb überschritten. Insgesamt fällt die Differenz zwischen Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen und Auszahlungen aus Grunderwerb positiver aus, als im Haushalt veranschlagt. Auch für die Folgejahre geht die Planung davon aus, dass die Einzahlungen die Auszahlungen übersteigen.

Baumaßnahme Kindergarten Eschbronn

Für diese Maßnahme wurden Auszahlungen in Höhe von insgesamt 4,4 Mio. veranschlagt, davon 1,3 Mio. im Jahr 2026. Dem stehen bewilligte Fördermittel in Höhe von insgesamt 1,8 Mio. € gegenüber. Davon sind 2026 und 2027 je 750.000 € veranschlagt. Die Gemeinde hat die Bauaufträge bis auf die Außenanlage und die Ausstattung auf einen Schlag ausgeschrieben und beauftragt. Insofern besteht eine gewisse Kostensicherheit. Allerdings gibt es auch durch unvorhergesehene Verhältnisse Mehrkosten, die nicht eingeplant waren.

Erschließung Ziegelhüttenweg

Die erforderlichen Mittel für die Erschließung des Ziegelhüttenweges sind komplett im Haushaltsjahr 2025 veranschlagt. Der Ansatz beläuft sich in Summe auf 1,6 Mio. €. Nach dem Ausschreibungsergebnis ist mit Kosten in Höhe von 1,3 Mio. € zu rechnen.

Projekt Gas und Glas

Für den Glasfaserausbau hat die Gemeinde der Telekom die Kosten zu decken, die nicht durch Entgelte zu refinanzieren sind. Im Zuge der europaweiten Ausschreibung war 2018 eine entsprechende Vereinbarung mit der Telekom getroffen und die Beihilfe mit 1.021.677 € beziffert worden. Gleichzeitig wurde eine Förderung durch den Bund, Land und Landkreis in Höhe von 827.173 € erreicht. Es ist geplant, dass das Projekt in diesem Jahr noch abgeschlossen und im nächsten Jahr dann abgerechnet werden kann. Für das Jahr 2026 werden daher die Restmittel für Zahlungen an die Telekom in Höhe von 429.900 € und die restlichen Fördermittel in Höhe von 300.900 € eingeplant.

Sanierung Ortsmitte Mariazell

Bei diesem Projekt war die Beratung etwas länger, weil es das einzige größere Projekt ist, das noch nicht begonnen und damit noch disponibel ist. Für Grunderwerb und Ausbau der Pfarrgasse samt Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen muss mit Kosten von rund 2,2 Mio. € gerechnet werden. Hinzu kommt noch der Umbau des Rathausplatzes, bei dem die grobe Kostenschätzung einen Betrag von rund 650.000 € ergab. Dem stehen im Planungszeitraum mögliche Förderungen aus dem Sanierungsprogramm von rund 740.000 € gegenüber. Ob mit weiteren Förderungen gerechnet werden kann, wird noch geprüft. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass aus Gründen der Wirtschaftlichkeit Pfarrgasse und Rathausplatz in einem Zug ausgebaut werden sollen. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 eingeplant. Nicht eingeplant sind Mittel für die Gestaltung einer Platzsituation im Bereich des Gebäudes Pfarrgasse 14, zum einen, weil die Planung von der künftigen, aktuell noch nicht bekannten Bebauung abhängig ist, zum anderen, weil dies im Planungszeitraum die Möglichkeiten der Gemeinde übersteigen würde.

Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen

Geschwindigkeitsüberwachung in der Hardter Straße

Im Messzeitraum 11.06.-30.06.2025 wurden in Mariazell, Hardter Straße 67, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Es wurden 27.355 Fahrzeuge in Fahrtrichtung ortseinwärts gemessen. Es hat 56 Beanstandungen gegeben, was einer Quote von 0,2 % entspricht. 41 Fahrzeuge waren zwischen 6 und 10 km/h zu schnell, 11 zwischen 11 und 15 km/h, drei zwischen 16 und 20 km/h und einer über 31 km/h. Die höchste Geschwindigkeit hat 84 km/h betragen.

Kindergarten – Bedarfsumfrage

Die nächsten Tage wird eine Bedarfsumfrage für die gewünschten Betreuungsformen und -zeiten im neuen Kindergarten und das Interesse am Naturkindergarten starten. Die Gemeindeverwaltung möchte erkunden, wann welche Betreuungsplätze zur Verfügung stehen sollten, welche Betreuungsformen (Regelgruppe mit Vormittags- und Nachmittagsbetreuung oder Betreuung mit verlängerten Öffnungszeiten) gewünscht sind und welche Öffnungszeiten den Bedarf am besten abbilden. Das Ergebnis der Umfrage soll zusammen mit einer aktualisierten Bedarfsermittlung am 25. November 2025 im Gemeinderat beraten werden, um dann auch gleich die Betreuungsformen zu beschließen, die dann Eingang in die Kindergartenkonzeption für den neuen Kindergarten finden werden. Die Umfrage wird die nächsten Tage an die Eltern von Kindern gesandt, die im nächsten Kindergartenjahr oder später einen unserer Kindergärten besuchen könnten. Wir würden uns wünschen, dass sich möglichst alle beteiligen.