Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung vom 28.04.2026

Am 28. April 2026 fand die Sitzung des Gemeinderates in Bad Liebenzell statt, geleitet von dem stellvertretenden Vorsitzenden Häberle. Die Sitzung begann mit der Bürgerfragestunde.

1. Bericht des Jugendgemeinderates: Herr Hubert, der Vorsitzende des Jugendgemeinderates, berichtete über den aktuellen Stand der Projekte. Der geplante Bolzplatz wird vorerst auf Eis gelegt, da die notwendigen Eigenmittel fehlen. Stattdessen wird der bestehende Bolzplatz an der Sporthalle für die Jugendlichen weiterhin zugänglich gemacht. Zudem wird im Juni oder Juli eine Jugendkonferenz zur politischen Bildung stattfinden.
2. Bekanntgaben der Stadtverwaltung: Der Hauptamtsleiter Hubert dankte einem anonymen Spender für die Reinigung der Skulpturen im Kurpark. Herr Heitzmann, der technische Bauamtsleiter, informierte über erfolgreiche Förderanträge für die Sanierung des Kleinkinderbeckens, wodurch die Wassertemperatur künftig auf 28 Grad erhöht werden kann.
3. Vorstellung des Fördervereins Stadtbibliothek Bad Liebenzell: Die Vertreterinnen des Fördervereins stellten die Ziele und Aktivitäten des Vereins vor, der sich für die Unterstützung der Stadtbibliothek engagiert. Der Verein hat bereits über 6000 Euro gesammelt, um die Bibliothek zu fördern und plant weitere Veranstaltungen.
4. Antrag auf Bauvorbescheid: Der Bauverwaltungsleiter Becht stellte den Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhaushälften und zwei Garagen auf den Flurstücken 351 und 347. Es wurde eine eingehende Diskussion über die Erschließung und die naturschutzrechtlichen Belange geführt. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag unter der Voraussetzung zu, dass die Erschließung des Grundstücks 338/1 ebenfalls gesichert ist.
5. Städtepartnerschaften: Hauptamtsleiter Hubert stellte die neuen Strukturen zur Pflege der Städtepartnerschaften vor. Der Gemeinderat stimmte der Einsetzung eines Arbeitskreises zu, der sich mit der Pflege europäischer Beziehungen in einem modernen, themenbezogenen Netzwerk beschäftigen wird.
6. Mobilitätsförderung für das Bürgerrufauto: Der Hauptamtsleiter Hubert informierte über die geplante Mobilitätsförderung für das Bürgerrufauto, das vom Bürger- und Kulturverein betrieben wird. Der Gemeinderat stimmte der Bereitstellung von Mitteln im Rahmen der Vereinsförderrichtlinien zu und erteilt dem Verein Planungssicherheit.

Bürgerinformationen: Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich aktiv an den kommenden Veranstaltungen zu beteiligen und Einblicke in die Arbeit des Gemeinderates zu erhalten. Weitere Informationen zu den Projekten und anstehenden Entscheidungen werden auf der Website der Stadt Bad Liebenzell veröffentlicht.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 19. Mai 2026 statt. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

Für weiterführende Informationen stehen die Mitglieder des Gemeinderates sowie die Stadtverwaltung zur Verfügung.