Aus der Arbeit im Gemeinderat

Am Freitag, den 08.05.2026, fand sich der Gemeinderat zu einer Sondersitzung ein. Schwerpunkt dieser Sitzung war die Bildung einer Haushaltsstrukturkommission.

In den letzten Wochen wurde bereits ausführlich über die finanzielle schwierige Lage der Gemeinde berichtet. Um diese wieder in den Griff zu bekommen, soll eine Haushaltsstrukturkommission gebildet werden. Diese Kommission soll die einzelnen Bereiche der Gemeinde durchleuchten und strategische Maßnahmen erarbeiten, um den Ergebnishaushalt und die Finanzsituation der Gemeinde nachhaltig zu stabilisieren. Hierzu zählen sowohl die Betrachtung der Einnahmen- als auch Ausgabenseite sowie Leistungsspektrum im Bereich der Pflicht- und Kannaufgaben.

Die Arbeitsweise dieser Kommission soll hierbei wie folgt sein:

• Frei und offen, es sollen kreative Ideen und Ansätze entstehen und diskutiert werden
• Nicht öffentlich, die Sitzungen sollen nicht öffentlich stattfinden, um sämtliche Zahlen und Hintergründe beleuchten zu können
• Rein informell, ohne Beschlüsse, die Ergebnisse dieser Kommission sollen als Beschlussvorlagen in die jeweiligen Fachausschüsse und / oder den Gemeinderat eingebracht werden

Über die Notwendigkeit und prinzipielle Arbeitsweise dieser Kommission besteht fraktionsübergreifend Einigkeit und der Wille, etwas zu tun, was wir sehr begrüßen.

Rechnungsamtsleiterin Olga Wintergoller stellte eine Roadmap vor, auf deren Basis die Kommission ihre Arbeit angehen soll. Wir brauchen angesichts der knappen Zeit ein stringentes, strukturiertes Vorgehen und eine professionelle Vorbereitung durch die Verwaltung, was wir in den Ausführungen von Frau Wintergoller erkennen.

Zur Art der Ausführung wurde durch eine andere Fraktion ein Antrag gestellt, der die Kommission als freie Arbeitsgruppe statt Organ der Gemeinde gemäß § 41 Abs. 1 GemO sieht. Gemeinderat Hans Becker bedankte sich bei der Fraktion für ihre Mühe und ihr Engagement. Er begrüßte es darüber hinaus, dass sich das Gremium insgesamt der Notwendigkeit und Bedeutung dieser künftigen Kommission bewusst ist. Für die CDU-Fraktion stellte Hans Becker fest, dass die Kommission gemäß der Gemeindeordnung und somit dem Verwaltungsvorschlag eine strukturierte Arbeitsweise darstellt und somit bevorzugt wird. Unterm Strich sind beide Modelle gleich, es kommen Vertreter des Gemeinderates und der Verwaltung zusammen und erarbeiten Lösungsansätze zur Verbesserung des Haushaltes, die dann in den Fachausschüssen oder dem Gemeinderat direkt je nach Tragweite final beschlossen werden.

Wir lehnten daher den Antrag ab und stimmten für den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung.

Gemeinderat Jochen Knopf führte für die CDU-Fraktion aus, dass wir eine Kommissionsgröße von 10 Mitgliedern anstreben. Uns ist es wichtig, dass sich alle Fraktionen in der Kommission wiederfinden, da bei einer kleineren Größe eine Partei nicht dabei wäre. Dies war nach der letzten Gemeinderatswahl auch der Grund, warum wir als CDU-Fraktion freiwillig auf einen Sitz im Verwaltungs- und Finanzausschuss verzichtet haben, um der Partei mit der geringsten Sitzanzahl im Gemeinderat diesen Platz zur demokratischen Mitgestaltung zu überlassen.

Des Weiteren ist es uns wichtig, dass jeder Ortsteil durch Vertreterinnen und Vertreter in diesem Ausschuss berücksichtigt wird, um maximale Expertise bei regionalen Themen einzubringen, wozu seitens der Verwaltung ebenso kundige Mitbürger wie z.B. Vertreter der Tairnbacher Ortschaftsrates hinzugezogen werden können. Unser Team für die Kommission wird daher wie folgt sein:

• Anke Strobel Vertreter: Thomas Östringer
• Jochen Knopf Vertreter: Hans Becker
• Johannes Spannagel Vertreterin: Sonja Block
• Steffen Becker ohne Vertreter

Die erste Sitzung soll am 29.06.26 stattfinden. Unser Team wird hierzu bereitstehen – packen wir es an!

Thomas Östringer für die CDU-Fraktion