Aus der Fraktionsarbeit

Interkommunales Gewerbegebiet - Änderung des Flächennutzungsplans

Am 10. November wird im Technischen Ausschuss eine Vorberatung durchgeführt. Wir begrüßen den Verwaltungsvorschlag ausdrücklich. Es wäre nach der Kooperation beim dm-Verteilzentrum das zweite Vorhaben mit der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen. Auch wenn es von der Idee bis zur Umsetzung oft viele Jahre dauert, eine Reise beginnt immer mit dem ersten Schritt. Und das ist momentan die Anpassung des Flächennutzungsplans. Wir verweisen in dem Zusammenhang auf die offiziellen Sitzungsunterlagen (… und die offizielle Einladung der Stadt zu dieser Sitzung …). Wie groß oder klein dann eine mögliche Lösung aussieht, steht heute noch in den Sternen. Aber die Ausfahrt der Haslacher Straße, die Wasenallee als Zufahrt zum Rimu-Kompost, den Ausbau zu einer Biogasanlage oder Einspeisung für ein Wärmenetz und auch ein möglicher Standort für die Feuerwehr, sowie dringend benötigte Reserven für Gewerbe, alles dies war und ist an dieser Stelle Teil der Diskussion der Nutzer und Anwohner. Dazu gibt es einen Grenzverlauf zwischen den beiden Gemarkungen, der sehr unbefriedigend ist. Fraktionssprecher Roland Liebl hat schon vor 20 Jahren immer wieder positive Signale nach Oberhausen-Rheinhausen gesendet, aber auch an die Verwaltungsspitzen beider Kommunen. Konkrete Investitionsvorhaben sind in der Vergangenheit an „Kleinigkeiten“ und Formalia gescheitert. Und einige Investitionen waren nicht gewollt (Stichwort: Tiefengeothermie, Bahn-Logistik, Mineralwasserabfüllanlage, …).

Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans 2025 „Interkommunales Gewerbegebiet“ soll im zweistufigen Regelverfahren aufgestellt werden. Wir hoffen darauf, dass im Rahmen des gesamten Verfahrens insgesamt ein guter Fortschritt für Waghäusel erzielt werden kann.