Aus der Krise eine Chance und aus Zitronen Limonade machen!

Die letzte Woche war wieder geprägt durch die Mitteilungen um die schwindende Finanzkraft der Kommunen. Nachrichten, die uns als Gemeinderätinnen und als Gemeinderat nicht kaltlassen. Die Landesregierung hat inzwischen mitgeteilt, dass sie einen Teil der Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich vorziehen möchte, um den Kommunen etwas finanzielle Luft und Handlungsspielräume zu ermöglichen.

In diesem Zusammenhang freuen wir uns auch über die Zusage der Fördermittel für die Innen- und Dachsanierung der Elisabeth-Selbert-Halle und für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen des Ortskerns Plattenhardt. Eine Umfrage des Südwest-Gemeindetages macht aber auch deutlich, dass 81,5% der Befragten die Stärkung der Kommunalfinanzen als wichtigste Aufgabe bezeichnen, die die neue Bundesregierung sofort anpacken müssen. Jeder zweite Bürgermeister oder jede zweite Bürgermeisterin gab an, dass die Bundesregierung politische Entscheidungen wieder stärker an der Umsetzbarkeit vor Ort und den verfügbaren Ressourcen ausrichten müsse.

Die landesseitig beschlossene „Finanzspritze“ an die Kommunen mag hilfreich sein, ändert aber nichts an den mittelfristigen finanziellen Engpässen, die struktureller Natur sind. Wichtig ist, dass den Kommunen substanziell finanzielle Erleichterung verschafft wird.
Wir wären aber nicht die Gemeinderatsfraktion der Freien Demokraten, wenn wir nicht auf Eigenverantwortung und eine ehrliche Kommunikation Wert legen würden. Gemäß dem Motto des letzten Bundesparteitags „Es fängt mit dir an“ setzen wir uns dafür ein, dass der Filderstädter Haushalt auch mittel- bis langfristig auf gesunde Beine gestellt werden kann und dass einige Aufgaben durch die Stadt nicht mehr in dem Maß übernommen werden können, wie wir das vielleicht in den letzten Jahren angenehm gewohnt waren. Allerdings soll uns das alles nicht lähmen. Wir geben eine ordentliche Portion Optimismus dazu und machen aus jeder Situation das Beste für Filderstadt! Was wir möchten, ist aus der zitronigen Gegenwart eine limonadige Zukunft zu machen! (Johanna Molitor)