Aus der letzten Gemeinderatssitzung

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2025

Kinder – und Jugendarbeit in Altenriet
BM Mittnacht begrüßte Gemeinderat, Jugendliche sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich um 17.30 Uhr am Jugendcontainer, wo Lara Rabausch und Niklas Frey von den aktiven Jugendlichen sowie die neue Kinder- und Jugendbeauftragte, Frau Marina Bahnmüller vom Kreisjugendring Esslingen e.V. (KJR), die Räumlichkeiten, die Planungen für die Gestaltung des Außenbereichs sowie ihre Ideen für die Jugendarbeit, die sie gemeinsam bei einer Zukunftswerkstatt erarbeitet haben, vorstellten. Herr Vöhringer, ebenfalls vom KJR, und Frau Bahnmüller überraschten die Jugendlichen mit einer Spendenübergabe in Höhe von 1.000 € für ihren Jugendtreff. Für die in der Vergangenheit im Gemeinderat schon diskutierte und nachhaltige Lösung einer Überdachung der Container wird Herr Kommritz zwei Alternativen planen und dem Gremium im Rahmen der nächsten Haushaltsplanberatungen zur Beratung vorlegen.

Einwohnerfragestunde

• Parkplätze am Friedhof: Die Parkplätze am Friedhof sind vor allem am Wochenende derzeit mit Fahrzeugen belegt, deren Besitzer den Friedhof nicht besuchen. Bei einigen Parkplätzen ist die Parkscheibe nicht erforderlich, da das Parken nicht zeitlich begrenzt ist. Frau Bürgermeisterin Mittnacht prüft die Möglichkeit, auch am Wochenende einen Teil der Parkplätze für Besucherinnen und Besucher des Friedhofs zu reservieren.
• Neue Stelle in der Verwaltung: Frau BM Mittnacht konnte diese Frage mit „Ja“ beantworten. Immer mehr Aufgaben kommen auf die Verwaltung zu, zahlreiche Aufgaben sind von ihr noch umzusetzen. Sie verdeutlicht dies beispielhaft am Onlinezugangsgesetz und der Barrierefreiheit für digitale Verwaltungsdienstleistungen sowie an der Umsetzung der Ganztagsbetreuung in Schulen ab 2026. Zwei Mitarbeiterinnen sind zum Jahresende aus der Gemeindeverwaltung ausgeschieden. Eine Verstärkung des bestehenden Personals ist deshalb notwendig. Andere, vergleichbare Gemeinden haben aufgrund der Vielzahl an neuen Aufgaben bereits Personal aufgestockt, um die Aufgaben bewältigen zu können. Frau BM Mittnacht dankt dem Gemeinderat für die Bereitstellung dieser Mittel im aktuellen Haushalt.

Mitteilungen und Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung

• Kindertagespflege Tigerhasis: Frau Veil lädt den Gemeinderat zu einer Besichtigung der neuen, provisorischen Räumlichkeiten der Tigerhasis ein.
• Ausbau der K1236 zwischen Altenriet und Neckartenzlingen: BM Mittnacht informiert, dass der Ausbau der K1236 aktuell in das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg aufgenommen worden ist. Auch der Landkreis hat die erforderlichen Haushaltsmittel eingeplant. Nun kann zeitnah der Förderantrag beim zuständigen Regierungspräsidium gestellt werden, mit dem bis zu 2,6 Mio. Euro beantragt werden. Frau BM Mittnacht freut sich über diesen wichtigen Schritt. Sie führt weiter aus, die Sanierung der Straße ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Gemeinde, die mit dem Ausbau eines Radschutzstreifens auch einer nachhaltigen Mobilität mit dem Rad Rechnung trägt. Sie dankt denjenigen Grundstückseigentümern, die dem Verkauf notwendiger Grundstücksflächen für den Straßenbau zugestimmt haben.
• Stadtradeln 2025: Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Gemeinde Altenriet wieder am Stadtradeln. Im Juli wird wieder in die Pedale getreten. Weitere Informationen erhalten Sie unter altenriet.de oder auf der Website stadtradeln.de/altenriet.

Kinder- und Jugendarbeit in Altenriet
Seit März 2019 finanzierten die Gemeinden Altdorf, Altenriet und Schlaitdorf gemeinsam eine Kinder- und Jugendbeauftragte des Kreisjugendrings (KJR) Esslingen. Der häufige Personalwechsel zeigte den Gemeinden, dass eine gleichmäßige zeitliche Aufteilung für die jeweilige Kinder- und Jugendbeauftragte eine große Herausforderung war.
Frau Bahnmüller leitet in Teilzeit seit 2022 das Jugendhaus Nürtingen und übernahm im letzten Sommer vertretungsweise die Stelle in Altenriet. Unter ihrer Federführung wurde die Selbstverwaltung des Containers durch die Jugendlichen durchgeführt. Sodass der Container durch die älteren „Aktiven“ seither freitagabends rege genutzt werden kann. Dank der Gespräche zwischen Gemeinde, Landkreis und KJR und mit der Bereitschaft von Frau Bahnmüller konnte sie fest als Kinder- und Jugendbeauftragte für Altenriet gewonnen werden. Die Gemeinden Altdorf und Schlaitdorf haben jeweils eigene, individuelle Lösungen gefunden. Frau Bahnmüller war bei der Sitzung anwesend, um sich und die konzeptionellen Ideen bzw. Potenziale für die Kinder- und Jugendarbeit vorzustellen. Seit 23. April ist der Jugendcontainer für Kinder ab der 3. Klasse regelmäßig montagnachmittags, von 15 Uhr - 18 Uhr, geöffnet.
Außerdem waren drei aktive Jugendliche des Jugendtreffs ebenfalls in der Sitzung anwesend, um aus Sicht der Jugendlichen erste Ideen und Aktionen für eine weitere Belebung des Jugendtreffs vorzustellen, wie z. B. Ferienprogramm, weitere Öffnungszeiten für ältere Jugendliche.
Kontakt: Instagram: jugendtreff.altenriet; Amtsblatt oder Website.

Gründung des Diakoniestationsverbands Mittlerer Neckar
In den vergangenen Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Diakoniestationen erheblich verändert. Neue gesetzliche Vorgaben, vertragliche Anforderungen wie spezialisierte Leistungen bei komplexen Wundversorgungen sowie zunehmend komplexe rechtliche Fragestellungen stellen die Einrichtungen vor große Herausforderungen. Gleichzeitig wird die Gewinnung von Fachkräften immer schwieriger.
Die Bearbeitung all dieser Anforderungen ist in den bisherigen Strukturen bei kleineren und mittleren Diakoniestationen kaum mehr möglich.
Aus diesen Gründen haben die Gremien der drei kirchlichen Diakoniestationen Aich-Erms-Neckartal, Neuffener Tal und Nürtingen den Zusammenschluss zu einem gemeinsamen kirchlichen Diakoniestationsverband zum 01.01.2026 beschlossen. Die bisherigen Standorte bleiben als regionale Stützpunkte erhalten, während die Verwaltung zentral in Nürtingen angesiedelt wird. Altenriet wird wie weitere beteiligte Kommunen als mitarbeitender Rechtsträger in der Verbandsversammlung vertreten sein und eine Stimme im Gremium haben. Alle beteiligten Gemeinden haben einen gemeinsamen Sitz im Verwaltungsrat des kirchlichen Verbands. Dadurch ist auch zukünftig eine Mitbestimmung bei der wichtigen Frage nach ambulanter Pflege und Versorgung gewährleistet. Für die Gemeinde Altenriet wird Frau Bürgermeisterin Mittnacht als Vertreterin benannt. Im Verhinderungsfall übernimmt die Vertretung die erste, bei Abwesenheit der zweite stellvertretende Bürgermeister. Der Geschäftsführer der Diakoniestation Aich-Erms-Neckartal, Herr Luedecke, war bei der Sitzung anwesend, um den geplanten Zusammenschluss sowie die damit zusammenhängenden Punkte näher zu erläutern.

Bauantrag zur Errichtung eines Carports Neckartenzlinger Str.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Errichtung eines Doppelcarports auf dem Flurstück 546 in der Neckartenzlinger Straße zu.

Bau der Außenanlagen Friedhof, der Stellplätze „Neckartenzlinger Straße“ und der Stützmauer an der Schule
Vom Ingenieurbüro Walter aus Nürtingen wurden die Ausführungen der Arbeiten Außenanlagen im Friedhof, Stellplätze „Neckartenzlinger Straße“ sowie Stützmauer an der Schule ausgeschrieben. Insgesamt wurden sieben Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission am 21.05.2025 lagen vier Angebote zur Prüfung vor und wurden vom Ingenieurbüro Walter geprüft. Die vorliegenden Angebote lagen zwischen 277.967,63 € brutto und 324.394,00 €/brutto. Die günstigste Bieterin war die Firma Gottlob Brodbeck GmbH & Co KG, Metzingen. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Vergabe an die Firma Brodbeck in Metzingen. Den Hinweis auf einen (zugeschütteten) Brunnen in der Kirchstraße nehmen Frau BM Mittnacht und Herr Walter zur Prüfung und Beachtung mit.

Beschaffung von Arbeitsgeräten für den Bauhof
Der vorhandene Rasenmäher der Gemeinde ist wegen häufiger Reparaturen und Verschleiß für die Pflege der Grünflächen nicht mehr zuverlässig einsetzbar. Besonders bei intensiven Einsätzen auf Friedhof, Spielplätzen, Bolzplatz und Wiesen kam es zu Defekten und hohen Kosten, zuletzt im Mai 2025. Daher stimmte der Gemeinderat einstimmig für die Anschaffung eines Rasenmähers in Höhe von 10.330,37 €/brutto zur Pflege der niederen Grasflächen (Spielplätze, Bolzplatz, Friedhof) sowie für den Kauf eines Hochgrasrasenmähers in Höhe von 13624,30 €/brutto zu. Mit dem Einsatz eines Hochgrasmähers kann den speziellen Anforderungen im Hochgrasbereich besser entsprochen werden, so dass die Mähprozesse aufgrund der Leistungsfähigkeit des Geräts sowohl wesentlich verkürzt werden, als auch die Mähintervalle deutlich verlängert werden. Außerdem greift die Gemeinde den mehrfach geäußerten Hinweis aus der Bürgerschaft auf, beim Mähen von Friedhof und Spielplätzen den Grünschnitt künftig mit einem integrierten Mähdeck mit aufzulesen

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Mündliche Anfragen und Mitteilungen

• Aktueller Stand Grundstücksverkauf K1236: Es sind noch nicht alle erforderlichen Grundstücksanteile aufgekauft. Der Projektverlauf ist aber auf einem guten Weg.
• Abfallwirtschaft: Es wurde die schlechte Arbeit des beauftragten Abfallwirtschaftsbetriebs (AWB) bemängelt. Kaum ein Termin wird pünktlich eingehalten. Es wird darum gebeten, dass die Gemeinde auf AWB zugeht. Frau BM nimmt diesen Hinweis mit.
• Netzwerk „Wir für Altenriet“:
  - Bittet bei der Neugestaltung des Friedhofs darauf zu achten, dass der Friedhof auch mit dem Rollator begehbar ist.
  - Nachfrage, wann die Informationsveranstaltung zum Starkregenmanagement stattfindet.
  - KiKom-App auch für Kernzeit nutzbar? Die Kindergärten und die Kernzeit stehen in engem Kontakt miteinander. Die Kernzeit hat Interesse signalisiert und prüft, ob Kernzeit sich der App anschließen kann.
  - Zukunft Tigerhasis? Besichtigungstermine für neue Räumlichkeiten stehen an.
• Vorstellung Klimaschutzbeauftragte GVV: Gremium bittet darum, dass sich die Mitarbeiter und ihre Arbeit/Projekte im Altenrieter Gremium vorstellen. Frau BM Mittnacht konnte hierzu berichten, dass sie mit den Mitarbeitern im Austausch ist und einen Besuch für die zweite Jahreshälfte ins Auge gefasst hat.