Aus der Ortschaftsratssitzung Ernsbach vom 13.4.2025

TOP 2 – Rückblick 2024

a) Tätigkeitsbericht

Der Ortsvorsteher informierte die Ratsmitglieder über die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit in statistischen Zahlen. Demnach wurde das Gremium zu acht Sitzungen und einer Ortsbegehung einberufen. Zu 62 behandelten Tagesordnungspunkten wurden 19 Beschlüsse gefasst.

b) Aufarbeitung ausstehender Projekte und Maßnahmen

1. Geruchsbildung – Zacksteige/Kirchberg
In den Bereichen Zacksteige und Kirchberg haben wir nach wie vor die durch die verlegten Abwasserdruckleitungen verursachte Geruchsbildung, die sich insbesondere in den Übergangsbereichen der Druckleitungen in die Freispiegelleitungen ergeben hat. Es war im Zusammenhang der Planung der neuen Kläranlage bei dem beauftragten Ingenieurbüro die Ausarbeitung eines Lösungsvorschlags veranlasst worden. Das Ergebnis steht nach wie vor aus. BM Foss wird das Ing.-Büro an die Erledigung des Auftrags erinnern.

2. Feuerwehrgerätehaus Ernsbach
Im Zusammenhang der Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans für die Gesamtstadt, in dem auch die Zusammenlegung der Abteilungen Ernsbach und Sindringen vorgesehen ist, wurde auch festgelegt, das Feuerwehrgerätehaus Ernsbach an die Fa. Arnold-Umformtechnik zu verkaufen. Die Abteilung Ernsbach soll bis zur vorgesehenen Zusammenlegung am jetzigen Standort zusammen mit der Werksfeuerwehr Arnold verbleiben. Die Veräußerung ist für dieses Jahr geplant. Die erforderlichen Vertragsdetails werden derzeit noch ausgearbeitet. Die Fa. Arnold-Umformtechnik sieht nach wie vor eine Erweiterung des bestehenden Gebäudes vor (Anbau am südl. Teil und Garage an der nördl. Grundstücksgrenze).

3. Hochwasserschutz – „Kleines Museum“

Beim letzten Hochwasser war das „Kleine Museum“ sehr in Mitleidenschaft gezogen worden. Das Wasser war durch die Eingangstüre eingedrungen. Die im Gebäude aufbewahrten Museumsstücke mussten anschließend in aufwendiger Arbeit vom Schlamm befreit werden. Der Ortschaftsrat hatte sich damit befasst und kam zu dem Ergebnis, dass ein zusätzlicher Schutz der Eingangstüre sinnvoll wäre und hat dementsprechend einen Antrag bei der Stadt gestellt. Der Vorschlag wird geprüft. Das Ergebnis steht noch aus.

4. Friedhofssanierung

a) Umsetzungszeitraum – die sich abzeichnende angespannte Wirtschaftslage und die geplanten weiteren kostenintensiven Projekte (Kocherbrücke, Brunnensteige, Feuerwehr u.a.), könnten dazu führen, dass eine kurzfristige Umsetzung der Friedhofssanierung geschoben werden müsste.

b) Versetzung Brunnenuntersatz Kirchweg – der Ortschaftsrat hat schon vor geraumer Zeit beschlossen, das Brunnenbecken im Kirchweg abzubauen und in den Friedhof zu versetzen. Die Maßnahme kann intern umgesetzt werden und wurde zwischenzeitlich durch das Bauamt in die Wege geleitet.

5. Sportgelände – Ballfang, Hartplatz, Bewässerung

Die noch ausstehenden Maßnahmen zur Sanierung des Ballfangs, der Unkrautbeseitigung auf dem Hartplatz und der Bewässerung des Spielfelds stehen noch aus. Diese wurden aber zwischenzeitlich eingeleitet.

Die Kosten für die 2025 vorgesehenen Maler- und Gipserarbeiten im Foyer, Flur und den Umkleidekabinen der Brechdarrhalle übersteigen den im Haushalt vorgesehenen Betrag und müssen daher erst durch den Gemeinderat genehmigt werden. Das könnte eine Verzögerung der Sanierung nach sich ziehen.

6. Weihnachtsmarkt – Ergebnis

Das Orga-Team „Weihnachtsmarkt“ hat bei einer Abschlussbesprechung am 20.2.2025 von einer erfolgreichen Veranstaltung berichtet. Der Großteil der Einnahmen kommt der geplanten Sanierung der ev. Kirche zugute.

7. Ehrenamtliche Tätigkeiten

Der Ortschaftsrat hat in der Oktobersitzung 2024 beschlossen, sich bei fünf Einzelpersonen und zwei Gruppierungen für ihre uneigennützige im Sinne der Allgemeinheit geleisteten ehrenamtlichen Arbeiten zu bedanken. Man hatte den durch die UN ausgerufenen Tag des Ehrenamts (5. Dezember) zum Anlass genommen.

Die von der Landesregierung angeregte Einführung einer Ehrenamtskarte wird derzeit durch den Kreistag geprüft. Über das Ergebnis und einer daraus resultierenden Umsetzung wird gegebenenfalls berichtet.

8. Vereinbarungsvertrag – Hauptsatzung

Der im Zusammenhang der Gemeindereform gefertigte Vereinbarungsvertrag entspricht nach über 50 Jahren Stadt Forchtenberg nicht mehr den derzeitigen Gegebenheiten und sollte nach Meinung des Gremiums aktualisiert und wenn möglich in die Hauptsatzung der Stadt eingearbeitet werden. Nach Aussage von BM Foss steht für die Hauptsatzung eine vom Land BW angekündigte Mustersatzung noch aus.

9. Funkturm

Eine Baugenehmigung für den Funkturm ist zwischenzeitlich erteilt worden. Nach Auskunft der Verwaltung kann in den nächsten 6 bis 8 Wochen mit dem Baubeginn gerechnet werden.

10. Sonstiges

Zum Ausbau des Glasfasernetzes ist so viel bekannt, dass die Deutsche GIGA-Netz im 1. Bauabschnitt 2025 die Stadt Forchtenberg vorsieht und erst danach Ernsbach und die anderen Ortsteile.

TOP 3 – Verwaltungsbericht 2024

Das Gremium wurde über die Einwohnerentwicklung, die Kinderzahlen der Grundschule und des Kindergartens und die Bautätigkeiten informiert.

In Ernsbach wohnen 9 Personen mehr als im Vorjahr (1.014 Einwohner). 6 Geburten und 6 Sterbefälle sowie 61 Zuzüge und 52 Wegzüge wurden registriert.

Den Kindergarten besuchen derzeit 31 Kinder. Die Kinderkrippe ist mit 10 Kindern belegt. Eine Ganztagsbetreuung findet derzeit mangels Nachfrage nicht statt.

Die Bautätigkeiten halten sich nach wie vor in Grenzen. Das liegt überwiegend daran, dass derzeit kein ausreichendes bzw. attraktives Bauland zur Verfügung steht. Mit der Erweiterung und Erschließung des Baugebiets „Am Kirchberg“ kann dem nur bedingt entgegengewirkt werden. Das Bestreben, innerörtliche Baulücken zu schließen, hat nach wie vor Priorität.

TOP 4 – Sanierung Grundschule Ernsbach

Die Planungen zur Sanierung der Grundschule Ernsbach werden nach Festlegung der Ausführungsvariante durch das beauftragte Ingenieurbüro Speckmaier und Zentler aus Künzelsau fortgesetzt.

Der Ortschaftsrat hat sich einstimmig dem Wunsch der Schulleitung (Variante 5 – Bild) angeschlossen.

TOP 5 – Aus dem Gemeinderat

1. Sanierung Kocherbrücke – die Kocherbrücke unterliegt regelmäßigen Kontrollen und Überprüfungen. Aktuell wurden verschiedene Mängel festgestellt, die in diesem Jahr in Ordnung gebracht werden sollen. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich die Arbeiten für eine Angebotssumme von annähernd 500.000,- € vergeben. Mit den Arbeiten soll Ende März/Anfang April begonnen und Ende Juli/Mitte August beendet werden. Für ca. 4 Wochen wird die Brücke nur halbseitig (auch für Lkw) befahrbar sein.

2. Bebauungsplan Solarpark „Langes Gewände“ – der Gemeinderat hat die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen beschlossen und den Entwurf zum Bebauungsplan gebilligt.

TOP 7 – Berichte, Verschiedenes

Ortsvorsteher:
1. Kläranlage Forchtenberg – Spatenstich 17.9.2025, 13.00 Uhr

2. Benutzungsordnung öffentlicher Gebäude – die von der Verwaltung neu überarbeitete Benutzungsordnung wurde beraten.

Veränderungswünsche werden der Verwaltung übermittelt.

3. Brunnensteige – Baubeginn ist für den 19.5.2025 geplant, Bauende 4.7.2025, Submissionstermin ist am 7.4.2025.

Ratsmitglieder:
1. Maibaumfest – 30.4./1.5.2025 auf dem „Graf-Wolfgang-Julius-Platz“.

2. Marktplatzfest – vorgesehener Termin 17. bis 19.7.2026.

3. Gemeindeausflug - geplant für 19./20.07.25 an die Mosel. Einladungen werden an die Mitarbeiter versandt.

4. Bemängelt wurden der Zustand und die Instandhaltung der Mundartwegtafeln und einer anderweitigen Hinweistafel.

5. Der Parkplatz bei der kath. Kirche sei durch die Bauarbeiten stark verschmutzt und müsste gereinigt werden.

TOP 8 – Nicht öffentlicher Teil

Im nicht öffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten betreffend „Pfaffenholz“ beraten.

In einem weiteren Punkt wurde über die nach wie vor ausstehende Resterschließung „Am Kirchberg“ sowie über das weitere Vorgehen bezüglich der östlich vorgesehenen Baugebietserweiterung und der damit erforderlichen Erschließungsmaßnahmen beraten.

Werner Engel, Ortsvorsteher