Aus der Sitzung des Gemeinderats

am Montag, den 23.09.2024 um 19:00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal 2. OG, Kirchstraße 19, 72649 Wolfschlugen

Bekanntgaben

Kommunale Wärmeplanung im Konvoi

Bürgermeister Ruckh informiert, dass der Förderbescheid des Landes für die Wärmeplanung im Konvoi mit rund 97.000,-- Euro vorliegt. Diese wurde positiv beschieden. Die Gemeinde Neuhausen wird dies federführend übernehmen. Die Projektlaufzeit beträgt ca. zwei Jahre und die drei Gemeinden rechnen mit ca. 200.000,-- bis 250.000,-- Euro Aufwand.

Hierzu werden auch noch verschiedene Informationsveranstaltungen auch in Wolfschlugen für die Bürger folgen.

Buslinie 4 (X4) - Express Linie läuft weiter

Bürgermeister Ruckh gibt bekannt, dass die Buslinie X4 von Nürtingen über Wolfschlugen und weiter zum Flughafen weiter betrieben wird. Die Verlängerung wurde bis zu Dezember 2026 verfügt.

Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Betriebsführung Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde wird an FairNetz ab 1.1.2025 übergeben

Bürgermeister Ruckh informiert, dass der Gemeinderat am 13.05.2024 beschlossen hat, die Betriebsführung des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde zum 01.01.2025 an die FairNetz GmbH aus Reutlingen zu vergeben. Er merkt an, dass sich Eigentumsverhältnissen des Netzes (sie gehören der Gemeinde) sich nichts ändert.

Baugesuche

Errichtung einer Freilufthalle auf dem überdachten Kleinspielfeld hinter der Sporthalle
- Nürtinger Straße 79

Der TSV Wolfschlugen treibt seit Jahren die Planung für den Bau einer Freilufthalle auf dem gemeindeeigenen sanierungsbedürftigen Kunststoffkleinspielfeld voran. Mit der neuen Halle sollen zusätzliche Kapazitäten in der bestehenden Sporthalle geschaffen aber auch witterungsunabhängige Trainingsflächen entstehen. Das Sport- und Gesundheitsangebot des Vereins sollen erweitert werden. Der Planungsprozess ist nun abgeschlossen und das Baugesuch wurde offiziell eingereicht.

Der Gemeinderat hat bereits einem Grundsatzbeschluss zugestimmt, der die Errichtung der Halle auf dem Grundstück hinter der Sporthalle Nürtinger Straße 79 befürwortet. Im Falle der Realisierung wird die Gemeinde einen Zuschuss gewähren, da die Sanierung des bestehenden Spielfelds dann entfällt.

Geplant ist eine Konstruktion mit einer Länge von 38 Metern, einer Breite von 18,5 Metern und einer maximalen Höhe von 6,4 Metern. Die Halle wird mit einem leicht geneigten Dach versehen und soll insbesondere bei Schlechtwetter als Trainingsstätte dienen. Die offene Fassadengestaltung sorgt dabei für eine gute Durchlüftung. Im weiteren Genehmigungsverfahren müssen noch baurechtliche und fachliche Fragen geklärt werden.

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Kaltluft Halle in der Nürtinger Straße 79, einstimmig zu.

Sanierung eines Mehfamilienhauses - Mozartstraße 44

Die Bauherrschaft hat einen Antrag zur Sanierung und Modernisierung des Mehrfamilienhauses in der Mozartstraße 44 gestellt. Geplant sind Grundrissänderungen, eine zusätzliche Wohneinheit im Untergeschoss, ein neuer Balkon sowie Dachaufbauten zur Schaffung von mehr Wohnraum. Die Verwaltung sieht keine Einwände gegen das Vorhaben und begrüßt die Modernisierung sowie den Ausbau des Wohnraums.

Die Verwaltung informiert, dass die Planunterlagen geändert eingereicht wurden. Diese geänderte Ausführung wurde der Verwaltung erst am Montag, den 23.09.2024 vom Landratsamt zugespielt und umgehend dem Gemeinderat weitergeleitet.

Gemeinderat Bernd Schäfer stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Tagesordnungspunkt zu verschieben.

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Anbau eines Büros mit Wohnfläche an die bestehende Reithalle - Höfelweg

Die Bauherrschaft hat einen Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau an die bestehende Reithalle am Höfeleweg 1 gestellt.

Geplant ist ein zweigeschossiger Anbau in Holzständerbauweise an der Nordseite der Reithalle mit einer Breite von 12,5 Metern und einer Tiefe von 4 Metern. Im Erdgeschoss sind ein Aufenthaltsbereich für Besprechungen und Arbeitsplätze vorgesehen, während im Obergeschoss Wohnmöglichkeiten geschaffen werden sollen.

Die Verwaltung erwartet eine Prüfung der privilegierten Nutzung der Reithalle durch die untere Baubehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich, dem Antrag auf Anbau an die bestehende Reithalle im Höfelweg 1, zu.

Umbau, Erweiterung und energetische Sanierung des bestehenden Gebäudes - Hofäckerstr. 18

Die Bauherrschaft hat einen Antrag auf Baugenehmigung für die Erweiterung und Sanierung des Gebäudes in der Hofäckerstraße 18 gestellt.

Geplant ist die umfassende Sanierung des ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes sowie eine Erweiterung in Richtung Amselweg. Nach Abschluss der Maßnahmen sollen dort vier neue Wohneinheiten entstehen. Die Erweiterung bleibt innerhalb der festgelegten Baugrenzen, mit Ausnahme der unterirdischen Bauteile und Stellplätze.

Zusätzlich liegen dem Antrag drei Abweichungsanträge vor, die die vorgegebene Geschossigkeit, die Überschreitung der Baugrenzen durch die unterirdischen Bauteile sowie die Überschreitung der Baugrenzen betreffen. Die Verwaltung sieht keine Einwände gegen das Vorhaben und begrüßt die Schaffung von Wohnraum sowie die Modernisierung der bestehenden Bausubstanz im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Erweiterung und Sanierung des bestehenden Gebäudes in der Hofäckerstraße 18 zu.

Sanierung des ehemalige Vereinsheim Jahnstr. 1 Tennisclub/Concordia
- Vergabe der Planung und Umsetzung der Heizungssanierung
- Vergabe der Planung und Umsetzung der Dachsanierung

Der erste Sanierungsabschnitt des gemeindeeigenen ehemaligen Vereinsheims in der Jahnstraße 1 wurde nun ausgeschrieben und wird in der kommenden Sitzung vergeben. Die Maßnahme umfasst den Austausch der Heizung und der Warmwasseraufbereitung gemäß dem beschlossenen Energiekonzept des Büros IP Söllner.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich zu, die Verwaltung zu beauftragen die Heizung und Warmwasseraufbereitung an die Firma Rehms Gebäudetechnik GmbH mit 137.712,14 € zu vergeben.

Im zweiten Abschnitt ist die Sanierung des Dachs, einschließlich der Installation einer Photovoltaikanlage, sowie der Austausch der Fensterfassade, insbesondere auf der Westseite des Concordia-Vereinsraums, geplant. Die Kosten für diese Maßnahme wurden vom Büro IPS Söllner geschätzt und ein Honorarangebot vorgelegt. Die Ausschreibung dieser Arbeiten soll 2025 erfolgen.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich dafür die Dachsanierung mit dem Ziegeldach und dies beschränkt auszuschreiben, sowie der Installation der PV-Anlage das Büro IP Söllner zu beauftragen.

Fassadensanierung der Turn- und Festhalle
- Vergabe Fassadensanierung/ Entscheidung über den barriererfreier Zugang
- Überdachungen

Die öffentliche Ausschreibung für die Fassadensanierung fand am 9. September 2024 statt. Zwei Firmen hatten ihre Angebote eingereicht, die nach formaler Prüfung als ordnungsgemäß befunden wurden. Das günstigste Angebot beläuft sich auf 216.038,55 Euro.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, an die Firma Altvater aus Nufringen zum Angebotspreis in Höhe von 216.038,55 Euro, zu vergeben

In der Gemeinderatssitzung am 13. Mai 2024 wurde der barrierefreie Zugang zur Einrichtung als außenliegende Rampe vorgestellt. Der Gemeinderat hat jedoch beschlossen, auch eine Aufzugsvariante zu prüfen, die den Zugang zum Untergeschoss ermöglicht.

Die geschätzten Gesamtkosten für die Aufzugsvariante belaufen sich auf rund 110.000 Euro, was etwa 23.500 Euro mehr als die Rampe kostet. Hinzu kommen jährliche Wartungskosten von etwa 1.000 Euro.

Im Gemeinderat gibt es hierzu gemischte Gefühle. Das schnellere räumen der Halle in Notfallsituationen, wie einen gemeinsamen Einlass der Besucher spricht für eine Rampe. Zudem muss die Bedienbarkeit eines Aufzuges gegeben sein, hier wurden bereits negative Erfahrungen in der Schule gesammelt.

Für einen barrierefreien Zugang mit Aufzug spricht ganz klar, dass das UG somit für jeden erreichbar ist, gerade in Hinblick auf die Ganztagesschule.

Der Gemeinderat entscheidet sich mehrheitlich gegen die Aufzugslösung als barrierefreier Zugang zur Turn- und Festhalle.

Herr Brost erklärt, dass die Sanierung der Flachdächer auf den Zugangswegen derzeit nicht notwendig ist. Eine Dachsanierung kann unabhängig vom aktuellen Umbau jederzeit erfolgen, daher spricht er sich dafür aus diese Sanierung zu verschieben. Die Kosten für die Instandsetzung der Überdachung bleiben bei rund 35.819 Euro.

Digitale Wasserzähler
hier: Umstellung der restlichen Zähler

Die Gemeinde Wolfschlugen setzt die Umstellung auf digitale Wasserzähler fort. Nach dem Tausch von rund 800 Zählern für das Eichjahr 2020-2022 sollen im Jahr 2025 die restlichen etwa 1.000 Zähler ausgetauscht werden. Ein erfolgreiches durchgeführtes Stichprobenverfahren ermöglichte eine Verlängerung der Eichfrist um drei Jahre für Zähler, deren Frist 2023 und 2024 ablief.

Die bisher verbauten digitalen Wasserzähler der Marke Hydrus bieten eine Stichprobengarantie: Bei Nichtbestehen der Stichprobe nach sechs Jahren erfolgt eine kostenlose Ersatzlieferung. Angebote für den restlichen Tausch der Wasserzähler wurden bei drei Firmen eingeholt, zwei Anbieter legten Angebote vor.

In der Sitzung ergeben sich zum Stichprobenverfahren der beiden Anbieter noch Fragen, welche nicht abschließend beantwortet werden konnten. Die Abstimmung über den Tagesordnungspunkt wird daher auf die nächste Sitzung verschoben.

Erweiterung Salzsilo für den kommunalen Winterdienst

Für einen reibungslosen Ablauf der Winterdiensteinsätze ist eine dringend benötigte Erweiterung des Salzsilos vorgesehen. Das bestehende Silo fasst derzeit nur die Menge eines Sattelzugs (12 Tonnen), was zu ineffizienten Bestellungen führt, da die Entleerung und Befüllung nur bei vollständiger Leerung erfolgen kann. Ein vorgeschlagener Aufsatz mit einem Fassungsvermögen von etwa 4 Tonnen würde eine Reserve für rund zwei Tage bieten und den Ablauf wirtschaftlicher gestalten.

Der Winterdienst wird extern von der Firma GrünWeis durchgeführt. Eine alternative Lösung zur Salzbevorratung durch Änderung der kommunalen Satzung, die auch den Einsatz von Streumaterialien wie Salz allgemein erlaubt, wird derzeit vom Gemeinderat nicht in Betracht gezogen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Salzgebrauch zwar negative Auswirkungen auf die Umwelt hat, jedoch eine Erweiterung des Salzsilos notwendig ist, um die Effizienz und Bevorratung zu verbessern.

Aus dem Gemeinderat wird vorgeschlagen um ein zusätzliches Silo zu erweitern. Ebenso wird vorgeschlagen weiteres Salz in Form vom Bigpacks zu lagern um einen Puffer zu haben.

Wichtig ist auch ein Messsystem um den genauen Füllinhalt ermitteln zu können.

Der Vorschlag der Verwaltung das Silo zu erhöhen mit entsprechender Messtechnik, wird mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt. Die Vorschläge aus dem Gremium werden geprüft und über das Thema wird dann ggfs. nochmals beraten.

Stellvertreter bestimmen für Verbandsversammlung Zweckverband GKW

Die Gemeinde Wolfschlugen ist Verbandsmitglied im Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar. Das GKW betreibt die Kläranlage in Wolfschlugen.

Die Gemeinde Wolfschlugen, vertreten durch Bürgermeister Matthias Ruckh hat 9 Stimmen als Verbandsmitglied. Bei der Verbandsversammlung soll noch ein Stellvertreter benannt werden.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, Bernd Schäfer (UW) als Stellvertreter zu benennen.

Sportplatzpflege des Gemeindesportplatzes Nürtinger Straße/ Jahnstraße

Die Pflege des gemeindeeigenen Sportplatzes in der Nürtinger Straße/Jahnstraße wurde seit 1996 an den TSV Wolfschlugen übertragen. Der Verein kümmert sich um die beiden Sportplätze sowie die angrenzenden Randflächen und den Festplatz/Parkplatz.

Da die damalige Vereinbarung einer Aktualisierung bedarf, wird nun eine neue Vereinbarung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Ein Gespräch mit den Vertretern des TSV, Herrn Reiner Vollmer und Herrn Martin Raue, sowie der Verwaltung hat zu einer einvernehmlichen Fortschreibung der Vereinbarung geführt.

Die wesentlichen Unterschiede sind folgende:

Der ursprüngliche Pauschalbetrag wurde auf die entsprechend anfallenden Kosten aufgeteilt. Damit liegt z. B. für das Mähen des Sportplatzes bei 50 €.

Die Wartung des Rasenmähers wurde in die Vereinbarung mit einem Pauschalbetrag von 3.000 € mitaufgenommen.

Die Vereinbarung wird auf ein 1 Jahr befristet, verlängert sich aber automatisch, wenn keiner der beiden Parteien eine Auflösung wünscht.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig der aktualisierten Vereinbarung zur Übertragung der Sportplatzpflege des Gemeindesportplatzes in der Nürtinger Straße an den TSV Wolfschlugen zu.

Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom
für den Lieferzeitraum 01.01.2026, 00:00 Uhr – 31.12.2028, 24:00 Uhr

Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH, bietet Gemeinden, Städten und kommunalen Einrichtungen die Möglichkeit, an einer gemeinsamen Ausschreibung zur Stromlieferung für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028 teilzunehmen. Die Ausschreibung erfolgt auf Grundlage eines dreijährigen Vertrags mit flexibler Preisbildung, um das Risiko ungünstiger Marktbedingungen zu minimieren.

Durch ein dynamisches Beschaffungssystem, das europaweit ausgeschrieben wird, sorgt die Gt-service für die Beschaffung der Stromlieferverträge im Auftrag der teilnehmenden Kommunen. Die Preisbildung erfolgt nicht zu einem festen Stichtag, sondern unter Berücksichtigung mehrerer Preisindizes über den Zeitraum der Vertragslaufzeit.

Neben den regulären Stromlieferungen werden auch Sondervertragsvarianten und Ökostrom-Lösungen angeboten. Die Ausschreibung stellt sicher, dass der Strompreis individuell für jede Kommune entsprechend der Verbrauchsstruktur gebildet wird.

Die Verwaltung stellt die Variante 100% Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell, zur Abstimmung. Gemeinderat Kazmaier empfiehlt bei der Angebabe der Energieverbräuche 90 % anzugeben, da der Verbrauch tagsüber günstiger ist und daher eine etwaige Mehrmenge zu beziehen.

Der Gemeinderat spricht sich mehrheitlich für 90 % als Verbrauchsangabe aus. Ferner wird die Variante 100% Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell gewählt.

Instandsetzung Flachdach über Sozialräume/Feuerwehrgerätehaus

Das Dach des Feuerwehrgerätehauses im Bereich der Sozialräume weist Undichtigkeiten auf, die trotz einer Prüfung durch eine Flachdachunternehmung nicht vollständig lokalisiert werden konnten. Beide Flachdachkonstruktionen sind durchfeuchtet. Geplant ist die vollständige Entfernung der betroffenen oberen Lage, einschließlich des Begrünungsaufbaus, sowie die Aufbringung einer neuen Regenerationsschicht. Zur Austrocknung der ersten Dämmebene werden Lüfter eingebaut.

Die geschätzten Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf rund 38.481,30 Euro, einschließlich Demontage- und Entsorgungskosten. Ein vollständiger Neubau der Dachfläche, einschließlich Dachbegrünung, würde etwa 125.000 Euro kosten. Aufgrund der Dringlichkeit liegt nur ein Angebot vor.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich dafür die Firma Harrer aus Neckartailfingen mit den Instandsetzungsmaßnahmen gemäß der Angebotssumme von 38.481,30 € zu beauftragen.

Instandsetzung ELA-Anlage in der Grundschule

Die defekte ELA-Anlage (Schulgong, Uhr, Sprachansagen) in der Grundschule muss ersetzt werden, da es sich um ein nicht mehr reparables, veraltetes System handelt. Die neue Anlage entspricht der Bestandsanlage und wird zusätzlich mit einer modernen Amok-Alarmierung ausgestattet. Diese Maßnahme ist auch im Rahmen der Weiterentwicklung zur Ganztagsgrundschule erweiterbar.

Es wurden zwei Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot liegt bei 33.829,11 € brutto. Weitere Anfragen wurden abgelehnt, da nur zertifizierte Unternehmen für die Installation zugelassen sind.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dafür, die Firma Gebert Medientechnik GmbH aus Denkendorf mit der Instandsetzungsmaßnahme und der Angebotssumme von 33.829,11 € zu beauftragen.

Waldwirtschaftsplan 2025

Das Forstamt des Landratsamtes Esslingen hat den Betriebsplan für den Gemeindewald Wolfschlugen für das Jahr 2025 erstellt. Dieser umfasst den Nutzungsplan, den Kulturplan (inkl. Forstschutz und Bestandspflege) sowie den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben. Der Betriebsplan ist der erste nach dem Forsteinrichtungsplan 2023 bis 2032, der vom Gemeinderat am 18. September 2023 verabschiedet wurde. Der Gemeinderat muss nun den Betriebsplan für 2025 offiziell beschließen.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich dem Betriebsplan 2025 für den Gemeindewald Wolfschlugen zu.

Verschiedenes

Schulwegeplan

Gemeinderat Kazmaier erfragt, wann der Schulwegeplan kommt und was der Bearbeitungsstand ist.

Bürgermeister Ruckh erklärt, dass dieser ergänzt wurde und dieser auch mit in die Verkehrsschau genommen wird. Er bittet darum etwaigen Korrekturbedarf mitzuteilen.

WLAN in der Sporthalle in der Nürtinger Straße

Gemeinderätin Wittmann möchte wissen, was der Stand ist mit dem Wlan ist der Sporthalle.

Frau Cierpiat erklärt, dass sie dies bereits beauftragt hat aber sie wartet noch auf die Umsetzung und anschließend auf die Installation.