Aus der Sitzung des Gemeinderats am 22.07.2024 – Neuer Gemeinderat im Amt

Der Amtswechsel im Gemeinderat nach der Wahl am 9. Juni 2024 fand am Montag, den 22. Juli 2024, im Rahmen einer feierlichen Gemeinderatssitzung im Bürgertreff statt. Bürgermeister Sieghart Friz begrüßte die bisherigen und künftigen Gemeinderäte sowie die anwesende Öffentlichkeit.

Von der ersten Sitzung am 23.07.2019 bis zur letzten am 22.07.2024 wurden in 68 Gemeinderatssitzungen über 700 Tagesordnungspunkte behandelt. Die Beratungszeit belief sich auf bemerkenswerte rund 250 Stunden. Nicht berücksichtigt sind dabei Ausschuss- und Beiratssitzungen, Verbandsversammlungen, Baustellenbegehungen, Waldumgänge, Klausurtagungen und vor allem Fraktionsbesprechungen und Vorbereitungszeiten für die Sitzungen.

Der Bürgermeister erinnerte daran, dass diese Amtsperiode stark von der Corona-Pandemie geprägt war, der Flüchtlingskrise sowie dem sich in allen Bereichen verschärfenden Fachkräftemangel. Dazu komme, dass Baustellen der Gemeinde mit einem immer größeren Koordinationsaufwand aller Beteiligten einhergingen. Die pünktliche und reibungslose Abwicklung von Baustellen sei mittlerweile zum Ausnahmefall geworden. Verzögerungen, Kommunikationspannen und Lieferengpässe häuften sich.

Unter diesen teilweise schwierigen Voraussetzungen sei es schon bemerkenswert, wie viele Projekte die Gemeinderäte in ihrer letzten Amtsperiode zusammen mit der Verwaltung begonnen, entwickelt und umgesetzt hätten.

Bürgermeister Sieghart Friz nennt beispielsweise einige der bedeutendsten Projekte. Schwerpunkt sei auch in dieser abgelaufenen Legislaturperiode der Erhalt der öffentlichen Infrastruktur gewesen. Neben den größten Projekten wie die Erschließung des neuen Wohnbaugebietes „Mittlere Braike“, der Rathaus-Erweiterungsbau und der Sanierung des historischen Rathauses sowie die elektro- und IT-technische Sanierung der Grundschule hatte der Gemeinderat in diesen fünf Jahren weitere Projekte beraten, begonnen und auch teilweise erfolgreich abschließen können. Beispielhaft sind hier der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur, das E-Car-Sharing der Fa. Deer, die hausärztliche Versorgung in Unterensingen und der Verlust der Apotheke, die Umsetzung der Eigenkontrollverordnung und die Erstellung des allgemeinen Kanalisationsplans, die Ertüchtigung des Hochwasserschutzes mit der Verdichtung und teilweise Erhöhung des Damms an der Umgehungsstraße (Kreisstraße 1219) mit gleichzeitiger Sanierung des Neckartalradwegs sowie die innovative intelligente Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Mittlere Braike“.

Auch viele weitere Themen im Bereich Kinder und Jugend konnten weiterentwickelt werden, wie die Planungen zur Umsetzung des künftigen Rechtsanspruches auf Ganztagesbetreuung an der Grundschule, das „TiagR“-Modell mit dem Tageselternverein Landkreis Esslingen (Tagespflege in anderen geeigneten Räumlichkeiten), der Neubau des Kinderhauses Brückenstraße sowie der Beginn der Planungen eines Naturkindergartens.

Diese Projekte konnten allesamt nur dank eines Kooperativem und sehr konstruktiv arbeitenden Gemeinderatsgremiums entwickelt werden, so der Vorsitzende des Gemeinderats. Bürgermeister Sieghart Friz bedankte sich beim gesamten Gremium für das entgegengebrachte Vertrauen ihm und der Verwaltung gegenüber, welches ermöglichte, die Projekte entsprechend der Beschlüsse zügig umzusetzen. „Nur zusammen können wir unsere Gemeinde auch in Zukunft, also auch in der vor uns liegenden Amtsperiode weiterentwickeln“, so Herr Friz.

Auch bei dieser Wahl habe es sich – wie bereits bei vielen vorangegangenen Wahlen ebenso – bestätigt, dass die Unterensinger auf bewährte und erfahrene Mitglieder für den Gemeinderat setzen und für viel Kontinuität stehen. Dieses versetzt die Verwaltung in die komfortable Lage, so Herr Friz, dass ohne Zeitverlust nahezu nahtlos weitergearbeitet werden kann.

Insgesamt scheiden zwei der vierzehn bisherigen Mitglieder aus dem Gemeinderat aus:

Frau Alexandra Heim war erstmals über den Wahlvorschlag „proUnterensingen (proUE)“ am 26. Mai 2019 in den Gemeinderat gewählt worden. Sie war Mitglied im Verwaltungsausschuss sowie im Beirat für Kinder und Jugend und zudem als Stellvertreterin im Ausschuss für Energie und Umwelt. Mit ihrem praktischen Sachverstand und ihrem gesunden Menschenverstand konnte Frau Alexandra Heim in vielen Diskussionen im Gemeinderat punkten und überzeugen, so Herr Friz. Nicht nur die klassischen Kinder- und Jugendthemen lagen ihr am Herzen, sondern sie sah insbesondere das Rathaus zurecht als Dienstleistungsbetrieb an. Bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 hatte es trotz erneuter Kandidatur leider nicht mehr zum Wiedereinzug in den Gemeinderat ausgereicht.

Herr Gerhard Hümpfner wurde ebenfalls am 26. Mai 2019, allerdings über den Wahlvorschlag „Freie Bürger/ CDU“ in den Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen gewählt. Allerdings nicht zum ersten Mal, da er bereits eine Wahlperiode von 2009 - 2014 das Mandat des Gemeinderats ausübte und dann 2014 aus privaten Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. 2019 wurde Herr Gerhard Hümpfner jedoch auf Anhieb wieder in das Gremium gewählt. „Sie sind somit also in gewisser Weise ein Wiederholungstäter“, so Herr Friz, „und ich darf Sie heute zum zweiten Mal verabschieden, das kann nicht jeder von sich sagen“. Herr Gerhard Hümpfner gehörte dem Technischen Ausschuss, dem Verwaltungsausschuss sowie dem Beirat für Kinder und Jugend an und war Stellvertreter im Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen. Als jemand, der im Lehrerberuf zu Hause ist, war er insbesondere in schulischen wie auch in Kita-Themen sehr bewandert und konnte so sein Fachwissen in die Arbeit im Gemeinderat einbringen. Bürgermeister Sieghart Friz erklärte scherzhaft, dass Gerhard Hümpfner innerfamiliär jedoch rechtzeitig Vorsorge getroffen habe, sodass der Gemeinderatssitz weiter in der Familie bleibt. Seine Ehefrau hat anstelle von ihm auf dem Wahlvorschlag der „Freien Bürger/ CDU“ kandidiert und wurde auf Anhieb überzeugend gewählt, wodurch sich zumindest beim Nachnamen nichts verändert: „Hümpfner folgt Hümpfner.“

„Danke im Namen der Gemeinde, danke im Namen der Bürgerinnen und Bürger, aber auch ganz persönlich – herzlichen Dank an alle ausscheidenden Mitglieder“, so die Worte von Bürgermeister Sieghart Friz.

Für die beiden Fraktionen sprachen anschließend Mark Lebsanft und Matthias Daiber (beide proUE) sowie Helmut Hallass und Birgit Seefeldt (beide FB.CDU) ihren ehemaligen Fraktionskollegen großen Dank und Anerkennung aus und ehrten ihre nun ehemaligen Fraktionskollegen. Frau Heim und Herr Hümpfner hielten ebenfalls eine kleine, aber persönliche Ansprache und verabschiedeten sich aus dem Gremium. Nach diesen Worten überreichte Bürgermeister Sieghart Friz Frau Heim und Herrn Hümpfner jeweils eine Urkunde der Gemeinde, ein kleines Präsent sowie jeweils einen Blumenstrauß für die Ehegatten.

Bild 1 (bitte einsetzen)

Das Bild zeigt die verabschiedeten Gemeinderäte Gerhard Hümpfner mit seiner Ehefrau Heike Hümpfner und Alexandra Heim mit ihrem Ehemann Eberhard Heim zusammen mit Bürgermeister Sieghart Friz.

Nach der Verabschiedung folgte die Amtseinsetzung der neu bzw. wieder gewählten Gemeinderatsmitglieder. Bürgermeister Sieghart Friz bedankte sich bei allen Kandidaten für ihre Bereitschaft, Verantwortung für die Gesellschaft und die Gemeinde Unterensingen zu übernehmen. Auch wenn nicht alle ins Gremium einziehen können, hatten die Wähler eine außergewöhnlich und für die heutige Zeit nicht selbstverständliche große (Aus-)Wahl für ihre demokratische Entscheidung unter 63 Kandidaten. Bürgermeister Friz bot allen eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung an. Des Weiteren wünschte er allen eine immer von gegenseitigem Respekt geprägte und erfolgreiche Amtszeit, die das gemeinsame Ziel der Weiterentwicklung unserer Gemeinde vor Augen hat. Anschließend sprachen die gewählten Gemeinderäte die Verpflichtungsformel nach, die durch Handschlag durch den Bürgermeister bekräftigt wurde und somit wirksam wurde.

Bild 2 bitte einsetzen

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.07.2024 traten erstmals die neu gewählten Gemeinderäte zu einer Sitzung zusammen. Das obige Bild zeigt Bürgermeister Sieghart Friz als Vorsitzenden des Gemeinderats mit dem neu gewählten Gremium.

In der Sitzung wurden ebenfalls die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Sieghart Friz gewählt. Gewählt wurden drei Stellvertreter.

Bild 3 bitte einsetzen

Bürgermeister Sieghart Friz mit seinen drei Stellvertretern (v.l.n.r.) 1. Bürgermeister-Stellvertreter Klaus Wagner von der Unabhängigen Bürgergemeinschaft (UBG), 2. Bürgermeister-Stellvertreterin Birgit Seefeldt (Freie Bürger/CDU) und 3. Bürgermeister-Stellvertreter Mark Lebsanft (Pro Unterensingen „proUE“), alle in der konstituierenden Sitzung einstimmig gewählt.