Bei einem Stammtisch-Treffen im ALBBLICK wurde der zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag erörtert – noch vor dem Fristende für die Mitgliederabstimmung.

Den SPD-Vertretern/Vertreterinnen bei den Koalitionsverhandlungen wurde eine gute Arbeit bescheinigt. Mit dem nicht überragenden Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl ist es gleichwohl gelungen, wesentliche SPD-Positionen zu verdeutlichen und unterzubringen.

Gleichwohl bestand Einigkeit darin, dass es insbesondere bei den Themenbereichen Rente und Klima mehr Ehrlichkeit und Deutlichkeit im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung bedürfe.

Für alle Anwesende war aber auch klar, dass es keine Option sei, aufgrund der gegebenen Sachlage gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen. Wunsch ist, dass diese Koalition zeitnah zu einem konstruktiven Arbeitsverhältnis findet und in den wesentlichen Politikfeldern Ergebnisse zeigt.

Das Ergebnis des Mitglieder-Votums ist wie folgt:

JA-Stimmen 169.725 = 84,6 %

Nein-Stimmen 30.912 = 15,4 %

Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit wurde das notwendige Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend.

Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zu!