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Bekanntmachung
Bekanntmachung Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 24. September 2024, um 17:00 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums...
Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet
am Dienstag, 24. September 2024, um 17:00 Uhr
im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.
TAGESORDNUNG
| 1 | Windenergie – Ergebnis der gemeinsamen Ausschreibung mit ForstBW | 259 / 2024 |
| 2 | Antrag der Fraktion AfD/uBiB vom 04.06.24 gem. § 21 Abs. 1 GemO bezüglich Durchführung eines Bürgerentscheids zur Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bruchsaler Gemarkung | 248 / 2024 |
| 3 | Vertrag über den Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge auf dem Grundstück der alten Landesfeuerwehrschule | 260 / 2024 |
| 4 | Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) | 258 / 2024 |
| 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Ärztehaus an der Fürst-Stirum-Klinik“, Gemarkung Bruchsal – Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB – Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 241 / 2024 |
| 6 | Bebauungsplan „Tanzberg – Änderung I“ (Bolzplatz), Gemarkung Obergrombach – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB – Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB – Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 252 / 2024 |
| 7 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Rettungswache im Eggerten“, Gemarkung Bruchsal – Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB – Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | 242 / 2024 |
| 8 | Sanierung „Innenstadt Nord-West“ – Aufhebung der Sanierungssatzung | 235 / 2024 |
| 9 | Sanierung Kindergarten St. Elisabeth Bruchsal – Vorstellung der Sanierungsvarianten | 232 / 2024 |
| 10 | Fortschreibung des Generalentwässerungsplans mit der hydrodynamischen Überrechnung und der Schmutzfrachtberechnung für das Einzugsgebiet der Kläranlage Bruchsal | 243 / 2024 |
| 11 | Kapitalerhöhung der Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH | 230 / 2024 |
| 12 | Durchführung und finanzielle Förderung des Eurofestivals Zupfmusik 2026 in Bruchsal | 247 / 2024 |
| 13 | Neuberufung der Mitglieder der Kommission für Stadtgeschichte | 246 / 2024 |
| 14 | Beschaffung von Notebooks für den Betrieb der Stadtverwaltung – Zustimmung zur Ausschreibung | 234 / 2024 |
| 15 | Freigabe zur Ausschreibung der Beschaffung von einem Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal | 228 / 2024 |
| 16 | Freigabe zur Ausschreibung der Beschaffung von neuer Atemschutztechnik für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal und Verwendung nicht verbrauchter Mittel zur Beschaffung von Digitalfunktechnik für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal | 229 / 2024 |
| 17 | Umgestaltung des Bahnhofumfeldes inkl. Neubau eines zentralen Omnibusbahnhofs – Vergabe von Bauleistungen | 221 / 2024 |
| 18 | Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule Haushaltsvorgriff | 206 / 2024 |
| 19 | Veräußerung des Grundstücks Flst.-Nr. 25883, Christian-Pähr-Straße, Bruchsal | 231 / 2024 |
| 20 | Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts 504/1.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst.-Nr. 25792, Marianne-Kirchgessner-Straße 22 in Bruchsal | 249 / 2024 |
| 21 | Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts Grundstück Flst.-Nr. 6933/2, Bergstraße 89 in Bruchsal | 251 / 2024 |
| 22 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 09.07.24, 23.07.24 und des Ortschaftsrates Büchenau am 01.07.24, Heidelsheim 25.06.24, Obergrombach 17.07.24, Untergrombach 17.04.24, 26.06.24 und 17.07.24 | |
| 23 | Mitteilungen und Anfragen |
Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem bruchsal.ris-portal.de
Bruchsal, 16.09.2024
Cornelia Petzold-Schick
Oberbürgermeisterin
Erscheinung
Amtsblatt Bruchsal
Ausgabe 38/2024
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Bruchsal
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von Stadtverwaltung Bruchsal
19.09.2024
19.09.2024
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