Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung mit Erläuterungen

Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 26.5.2025
Am Montag, 26. Mai 2025 findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Im Ratsinformationssystem unter obersulm.ris-portal.de können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.
Tagesordnung
1. Areal Spatzenhof
hier: Vorstellung neuer Geschäftsführer der Projektgesellschaft Spatzenhof und Zustimmung zu geänderter Planung
Dem Gemeinderat wird sich in der Sitzung der neue Geschäftsführer der Projektgesellschaft Spatzenhof vorstellen. Dieser wird eine leicht veränderte Planung präsentieren, über die der Gemeinderat beraten soll.
2. Landessanierungsprogramm (LSP) Spatzenberg: Sanierung Kiesgrubenweg/Beim Schafhaus
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Vorplanung
Die Vorplanung für die Sanierung des Quartiers wird in der Sitzung vorgestellt.
3. Allgemeiner Kanalisationsplan (AKP) 2025 Eschenau und Wieslensdorf
hier: Vorstellen der Ergebnisse
Der allgemeine Kanalisationsplan für Eschenau und Wieslensdorf wurde in 2025 erstellt. Die Ergebnisse werden in der Sitzung vorgestellt.
4. Haushaltsübertragungen 2024
Nicht in Anspruch genommene Haushaltsmittel aus dem Jahr 2024 werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 in das folgende Haushaltsjahr übertragen.
5. Bürgerfragestunde
Nach der Geschäftsordnung für den Gemeinderat können Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen bei öffentlichen Sitzungen Fragen zu maximal zwei Angelegenheiten stellen. Die Fragen und die damit verbundenen Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
6. Vergabe von Lernmitteln für das Schuljahr 2025/2026
Für die Vergabe der Lieferung von Lernmitteln für das Schuljahr 2025/2026 wurden Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. In der Sitzung erfolgt die Vergabe.
Konten der Volksbank Sulmtal eG Sprechstunden der www.obersulm.de
Gemeindekasse Obersulm (BLZ 620 619 91) 71 362 002 Gemeindeverwaltung
Kreissparkasse Heilbronn Postgiroamt Stuttgart Montag – Freitag 8.00 – 12.00 Uhr
(BLZ 620 500 00) 013 600 909 (BLZ 600 100 70) 305 23-707 Donnerstag: 17.00 - 19.00 Uhr
2
7.
Spenden und Schenkungen
8.
Bekanntgaben
8.1.
Bekanntgabe öffentlich: Jahresbericht 2024 zum Feuerwehr-Bedarfsplan
8.2.
Bekanntgabe: L 1035 Marktstraße in Willsbach – Fahrspurmarkierungen bei der Ampelanlage -
8.3.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung am 28.4.2025
9.
Anfragen und Anregungen
gez.
Björn Steinbach, Bürgermeister